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Nachrichten zum Thema Umwelt
Umwelt Kommunen können Frist für Dichtheitsprüfungen von Abwasserkanälen verlängern
„Für viele Haus- und Immobilienbesitzer besteht die Möglichkeit, die Frist zu Prüfung ihrer Abwasserkanäle auf Dichtheit um maximal acht Jahre zu verlängern. Ein Erlass des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums erlaubt es jetzt den Kommunen, die Frist zur Dichtheitsprüfung von 2015 auf 2023 auszudehnen. In Wasserschutzgebieten muss die Prüfung allerdings weiterhin bis 2015 geschehen sein“, berichtete Michael Hübner heute aus Düsseldorf. Die Änderungen seien das Ergebnis eines Vermittlungsgespräches des Petitionsausschusses des Landtags mit dem Umweltministerium.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.01.2011
Umwelt Entwarnung - Solaranlagen auf Eigenheimen bleiben weiterhin genehmigungsfrei!
Dorstens Eigenheim-Besitzer mit Solaranlagen können aufatmen: ihre Anlagen zur Stromerzeugung bleiben genehmigungsfrei. Für Unsicherheit sorgte ein Urteil des OVG NRW vom 20.09.2010. Allerdings ist der darin verhandelte Fall eines Bauernhofes im Außenbereich nicht mit Wohnhäusern vergleichbar. Die SPD Dorsten hakte nach und erhielt jetzt aus dem Büro des Dorstener Landtagsabgeordneten Michael Hübner beruhigende Nachrichten. Mit einem Schreiben an die unteren Bauaufsichtsbehörden stellt das zuständige Ministerium klar, daß private Solaranlagen auf dem eigenen Haus genehmigungsfrei bleiben. Es wird unterstellt, daß diese Anlagen im Regelfall Strom für den eigenen Verbrauch produzieren. Dabei sei es unerheblich, ob der Strom direkt im Haus verbraucht oder ins Netz eingespeist wird. „Es kommt einzig auf das Verhältnis zwischen der Menge produzierten und verbrauchten Stroms an“ faßt Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß, die Begründung kurz zusammen. Also – Dorstens Eigenheimbesitzern mit Solaranlagen auf dem Dach dürfen sich weiter über sonnige Tage freuen!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.11.2010
Umwelt Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke - Deutschland wehrt sich!
der Protest gegen die von CDU/CSU und FDP beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken geht weiter. Die SPD ist Teil eines breiten Bündnisses gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg und für eine nachhaltige Energiewende. Sowohl bei der KettenReaktion im April als auch bei der Großdemonstration im September in Berlin waren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten als Teil der Anti-AKW-Bewegung gut sichtbar dabei. Der Protest setzt sich in einem „heißen Herbst" fort.
Vom Castorstreckenaktionstag am 23. Oktober, über den "X-Train", der von München nach Hannover unterwegs sein wird, eine weitere Großdemonstration am 6. November in Dannenberg im Wendland bis zum ersten Castor-Camp der SPD gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich gegen die Energiepolitik von Schwarz-Gelb zu engagieren.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.10.2010
Umwelt Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V.: Es fehlen 480 Euro – Zeit gewonnen bis zum 1. Dezember
Die Stadt Dorsten kündigt die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. zum Ende des Jahres 2010 – diese Beschlußvorlage brachte die Verwaltung in den jüngsten Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) ein. Bis 2010 war der jährliche Mitgliedsbeitrag in Höhe von 480 Euro durch eingesammelte Spenden gedeckt; der Topf ist nun aufgebraucht, als Nothaushaltsgemeinde darf die Stadt aus eigenen Mitteln den Beitrag nicht bezahlen. So sah die Verwaltung keine andere Alternative als die Mitgliedschaft zu kündigen.
„Die Mitgliedschaft zu kündigen ist das falsche Signal“ begründet SPD-Sprecher Dirk Schult das Nein der SPD zur Beschlußvorlage. Zusammen mit den Grünen regte die SPD eine Sammelaktion für den Jahresbeitrag an. Am Ende einigte sich der UPA auf einen Kompromiß. Wenn bis zum 1. Dezember genügend Spendengelder eingetrieben sind, um den Jahresbeitrag bezahlen zu können, wird die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. nicht gekündigt. Ansonsten steigt Dorsten zum Ende des Jahres aus dem Klima-Bündnis aus.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.10.2010
Umwelt Solaranlagen auf privaten Hausdächern – Landesregierung erklärt: Keine Baugenehmigung notwendig
Für große Unsicherheit hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zu Solaranlagen auf Hausdächern gesorgt. Nach dem Urteil des OVG in der Vorwoche muß ein Landwirt für seine Solaranlagen auf einem Hallendach eine Baugenehmigung beantragen. Viele Hauseigentümer fragen sich nun, ob auch sie jetzt für ihre bereits installierten Solaranlagen auf ihren Hausdächern nachträglich eine Baugenehmigung beantragen müssen. Die SPD wandte sich an den Dorstener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner. Der gibt Entwarnung – nach Auffassung des Bauministeriums hat das Urteil keine Auswirkungen auf Eigenheimbesitzer, die auf ihren Dächern eine Solaranlage installiert haben. Dirk Schult, Pressesprecher der Dorstener SPD, faßt die Ergebnisse der Recherchen zusammen: Für die Frage, ob eine gewerbliche Nutzung vorliegt oder nicht, kommt es nicht darauf an, ob der auf dem Dach produzierte Strom im eigenen Haus verbraucht oder ins Netz eingespeist wird. Es kann davon ausgegangen werden, daß die produzierte Strommenge in etwa dem entspricht, was vom eigenen Haushalt auch verbraucht wird. Das heißt, auch wenn ein Hauseigentümer den Strom ins öffentliche Netz einspeist, ist das keine gewerbliche Nutzung im Sinne des aktuellen OVG-Urteils. Eine Baugenehmigung ist also nach Überzeugung der Landesregierung nicht notwendig.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2010
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