Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß.

Die Stadt Dorsten kündigt die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. zum Ende des Jahres 2010 – diese Beschlußvorlage brachte die Verwaltung in den jüngsten Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) ein. Bis 2010 war der jährliche Mitgliedsbeitrag in Höhe von 480 Euro durch eingesammelte Spenden gedeckt; der Topf ist nun aufgebraucht, als Nothaushaltsgemeinde darf die Stadt aus eigenen Mitteln den Beitrag nicht bezahlen. So sah die Verwaltung keine andere Alternative als die Mitgliedschaft zu kündigen.

„Die Mitgliedschaft zu kündigen ist das falsche Signal“ begründet SPD-Sprecher Dirk Schult das Nein der SPD zur Beschlußvorlage. Zusammen mit den Grünen regte die SPD eine Sammelaktion für den Jahresbeitrag an. Am Ende einigte sich der UPA auf einen Kompromiß. Wenn bis zum 1. Dezember genügend Spendengelder eingetrieben sind, um den Jahresbeitrag bezahlen zu können, wird die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. nicht gekündigt. Ansonsten steigt Dorsten zum Ende des Jahres aus dem Klima-Bündnis aus.

Mitgliedschaft im Klima-Bündnis – nur ein kleiner Tagesordnungspunkt der jüngsten UPA-Sitzung. Aber er machte einmal mehr Erschreckendes klar: Dorsten ist Nothaushaltsgemeinde. Da dürfen nicht einmal mehr 480 Euro ausgegeben werden, wenn es sich um eine freiwillige Leistung handelt. Und er zeigte noch mehr – seit Jahren spart Dorsten, wo es kann. Auch am Personal. So besteht die Umweltabteilung gerade noch aus 1,5 Stellen. Alles andere als gute Voraussetzungen für den Kampf gegen die globale Klimaerwärmung…