Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion

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Kreistagsfraktion SPD nimmt Abstand vom Kreishaus-Neubau

Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2018

Kreistagsfraktion Vorerst keine Groko im Kreis Recklinghausen

Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen SPD und CDU über eine inhaltliche und personelle Basis der Zusammenarbeit im Kreistag in den nächsten sechs Jahren muss der SPD-Kreisverband feststellen: Die SPD ist bereit die Vereinbarungen zu tragen. Die CDU sieht sich jedenfalls nach derzeitigem Stand dazu nicht in der Lage.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.07.2014

Kreistagsfraktion Kreistag entscheidet: Das Sozialticket kommt

Das Sozialticket kommt – in seiner heutigen Sitzung stimmte der Kreistag der Einführung zu. Ab dem 1. November können Berechtigte für 29,90 € ein Ticket der Preisstufe A im Abo bestellen. Das Sozialticket ist erst einmal ein Pilotprojekt bis Ende 2012 – das Land NRW stellt dafür dem Kreis Recklinghausen für 2011 15 Mio. Euro und für 2012 30 Mio. Euro zur Verfügung. Ob das Sozialticket über den 31.12.2012 hinaus fortgeführt werden kann, hängt dann von den Finanzen ab. Der Kreistag entschied heute auch, daß durch die Weiterführung keine zusätzlichen Kosten auf den VRR, den Kreis und die Kunden zukommen dürfen.

Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus – mit 33:29. Ja sagten SPD, Grüne, Linke sowie ein CDU-Abgeordneter – dagegen stimmten UPB, FDP und CDU. Berechtigt zum Erwerb des Sozialtickets sind Leistungsbezieher von ALG und SGB. Im ganzen Kreis sind das mehr als 100.000 Menschen. Diese sozialschwachen Menschen erhalten nun ein Stück mehr Mobilität.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.09.2011

Kreistagsfraktion Kreishaushalt verabschiedet.

Einen richtigen und vernünftigen Beschluss hat der Kreistag in seiner Mehrheit mit der Verabschiedung des Haushalts gefasst. Gibt es so doch Planungssicherheit für die Städte im Kreis Recklinghausen. Eventuell zusätzliche Risiken im Jahre 2008 trägt der Kreis.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.12.2007