Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein CDU bittet unsere Bürgermeisterkandidatin um Mitarbeit am CDU Wahlprogram

Der Kommunalwahlkampf gestaltet sich aufgrund der Corona-Krise sehr schwierig. Wochenlang konnten Vorbereitungs- oder Strategietreffen nur sehr eingeschränkt stattfinden. Dies bekommen wir, wie alle anderen Parteien, deutlich zu spüren. Deshalb sind für den Wahlkampf kreative und neue Ideen gefragt. Die Dorstener CDU hat einen besonders kreativen Ansatz entwickelt. Sie bittet einfach unsere Bürgermeisterkandidatin Jennifer Schug um Hilfe. Damit nicht genug, auch unser Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann soll helfen. Die Idee ist ja gar nicht so schlecht, weil Solidarität und die Unterstützung der Schwächeren zwei Grundpfeiler der Sozialdemokratie sind.

Deshalb gibt es hier vor den 12 themenbasierten Videokonferenzen schon mal ein paar grundlegende Ideen der SPD:

  1. Sie sollten Dorsten sozialer gestalten.
  2. Sie sollten Schulen und KiTas mehr Aufmerksamkeit schenken als der schwarzen Null.
  3. Sie sollten ihre Haltung in Sachen Straßenbaubeiträge nochmal überdenken.

Das soll jetzt aber auch erstmal reichen. Ein paar Dinge brauchen wir ja auch noch für das eigene Wahlprogramm. Außerdem gehen wir davon aus, dass die Dorstener CDU inhaltlich nicht zu schwach auf der Brust ist auch ein paar eigene Ideen zu entwickeln. Trotzdem freuen wir uns schon auf weitere schöne Konzepte, um den Wahlkampf der CDU zu gestalten. Wie wäre es, wenn Sie im Gegenzug Jennifer Schug als Bürgermeisterkandidatin unterstützen würden. Schließlich wäscht eine Hand ja die andere.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.05.2020

 

Allgemein Hübner fordert Notfall-Fonds für Mieter von Altro-Mondo-Opfern

Pressemitteilung Michael Hübner (MdL) vom 25.09.2019

Schlimmes zutage gefördert, aber wenig geholfen! Hübner fordert Notfall-Fonds für Mieter von Altro-Mondo-Opfern

Die Aufzählung der Mängel in den Wohnungen ist lang. Eine landesweite Kontrolle zur Aufdeckung der Missstände in den Wohnungen der Deutsche Grundbesitz AG verwaltet durch Altro Mondo in der vergangen Woche brachte Schlimmes zutage.

Es ist gesundheitsgefährdend und ekelerregend, was die Liste der vorgefundenen Mängel hergibt: Mangelhafter Brandschutz, defekte Stromkabel, offene Schächte, mangelnde Wasserversorgung und Rattenbefall sind nur ein kleiner Teil dieser Liste.

Von den 136 überprüften Gebäuden befinden sich 46 in Dorsten. „Die Lage ist nicht akzeptabel“, sagte der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner. Er hatte mit einer Kleinen Anfrage an die NRW Landesregierung im März dieses Jahres den Anstoß dazu gegeben, dass die Landesregierung sich endlich mit dem Problem der Vermietungspraxis der Altro Mondo beschäftigt.

Das sei leider nicht ausreichend, meint Hübner: „Konkrete Hilfe erhalten die Mieter auch nach dieser Aktion nicht. Die Vernetzung der Kommunen, von der das Ministerium spricht, hilft den Mietern nicht. Die Wohnungen sind im Besitz eines Unternehmens, zu dessen Geschäftsmodell das Verwahrlosen ihres Gebäudebestands gehört. Es ist auch eine politische Fehlleistung, dass solche Unternehmen auf eine solche Weise Geld verdienen können.“

Was aber geschieht nach den Kontrollen des Landes, die nur bestätigten, was schon lange bekannt war? „Ich hatte vorgeschlagen, dass man einen Notfall-Fonds einrichtet, mit dem die Mieter bei ärgsten Notlagen wie beispielsweise bei Wassersperren Unterstützung haben“, meint Hübner. Wenn die Kommunen nicht in der Lage seien auf die gesundheitsgefährdenden Zustände in den Wohnungen dieses Vermieters einzuwirken, dann stimme etwas nicht. „Entweder sind die gesetzlichen Bestimmungen nicht ausreichend oder die Kommunen können sie nicht umsetzen. Es ist anzuzweifeln, dass eine medienwirksame Aktion ausreicht, um Altro Mondo davon abzuhalten, ihr lukratives Geschäftsmodell weiter zu verfolgen“ schließt Hübner.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2019

 

Allgemein Straßenausbaubeiträge

Rechtlich zwar nicht möglich , aber sinnvoll wäre es: Der Dorstener SPD Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann sagt in seiner Pressemitteilung vom 11. März "Vor Ort wäre die sauberste Übergangslösung, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bis zur Entscheidung auf Landesebene auszusetzen."

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.03.2019

 

Allgemein Hübner ruft zur Unterstützung der Petition für Bergbau-Feiertag auf

„Das Ruhrgebiet gibt es nur, weil es den Bergbau gab. Nach dem zweiten Weltkrieg haben die Bergleute hier an Rhein und Ruhr – auch in Gladbeck – einen unvergleichlichen Beitrag zum Wiederaufbau der Bundesrepublik geleistet. Deshalb finde ich die Initiative der Gladbeckerin Lea Romanowski, die den Barbaratag am 4. Dezember zum Feiertag zu Ehren der Bergleute machen will, wirklich toll!“, sagt der Gladbecker SPD-Politiker und Landtagsabgeordnete Michael Hübner und ergänzt: „Ich würde mich freuen, wenn ganz viele Gladbeckerinnen und Gladbecker die Initiative von Lea unterstützen würden! Ich selber habe schon unterschrieben.“

Es sei authentisch, dass die Tochter und Enkelin Gladbecker Bergleute sich nun wünscht, zu Ehren der „Malocher“ einen Feiertag in Gedenken an einen für eine ganze Region und ihre Identität prägenden Berufsstand und die mit dem Bergbau verbundenen Werte zu erinnern. „Ich hoffe wirklich, dass Lea genügend Unterstützer für Ihre Initiative bekommen wird. Auch wenn am Ende vielleicht kein ständiger Feiertag durchzusetzen wäre, sollte man zumindest über einen einmaligen Feiertag nachdenken“, meint Hübner.

Generell sei es aber wichtig, dass das Ende des Steinkohlebergbaus im Ruhrgebiet ein Anlass wird, an die Leistung der Bergleute für ganz Deutschland, aber auch die für lange Zeit in der Region so prägende gesellschaftliche Solidarität zu erinnern. „Das darf nur nicht zur Folklore verkommen“, sagt Hübner und ergänzt: „Wir müssen solche Gelegenheiten eher nutzen, um uns darüber Gedanken zu machen, was wir aus den Traditionen des Bergbaus bewahren, welche Lehren wir aus der Geschichte der Region ziehen, was auch politisch in der Jahren des Strukturwandels womögloch auf der Strecke geblieben ist und wie wir letzten Endes die Zukunft des Ruhrgebiets gestalten“

Die Petition von Lea Romanowski können Sie hier unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/einen-feiertag-in-nrw-zu-gedenken-an-den-bergbau

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.12.2018

 

Karl Marx. (Foto: www.pixabay.com) Allgemein Happy birthday, Karl!

200 Jahre Karl Marx

Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.05.2018

 

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