Nachrichten zum Thema Finanzen

Michael Hübner, MdL für Dorsten. Finanzen „Spürbarer Rückgang des Anstiegs der kommunalen Verschuldung“

Hoffnungsvolle Zahlen zur Entwicklung der Verschuldung der nordrhein-westfälischen Kommunen, darunter auch Dorsten, weist ein aktueller Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales  auf, der auf der Grundlage von Daten der amtlichen nordrhein-westfälischen Statistikstelle IT.NRW im kommunalpolitischen Ausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.03.2017

 

Michael Hübner, MdL für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Finanzen 20 Milliarden Euro für Länder und Kommunen bis 2019

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das haben die Ausschüsse im Bundestag gestern (24.11.) mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Dazu meint Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mein Dank gilt der SPD-Bundestagsfraktion die sich immer für Entlastungen der Kommunen eingesetzt hat.“
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.11.2016

 

Michael Gerdes, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Dorsten. Finanzen Gesetz heute verabschiedet: Bund entlastet Kommunen finanziell

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes:

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.11.2016

 

Michael Hübner, MdL für Dorsten und Gladbeck. Finanzen "Das Erfolgsmodell Stärkungspakt wird um eine dritte Stufe erweitert"

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde in der letzten Woche auch das "Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspakts" verabschiedet. Der 2011 in Kraft getretene "Stärkungspakt Stadtfinanzen" stellt für bisher insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Sanierung ihrer Haushalte zur Verfügung. Dies ist ein wesentlicher Schritt zur Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit der teil-nehmenden Kommunen. Dabei werden auch die Konsolidierungshilfen für Gladbeck und Dorsten fortgesetzt. Beide Städte haben zurzeit mit neuen Belastungen durch die LWL- und Kreisumlage zu kämpfen, welche aktuell zu Verschiebungen in den Haushaltsberatungen führen.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.11.2016

 

Michael Hübner, MdL für Dorsten und Gladbeck. Finanzen Dorsten erhält in 2017 Gesamtzuweisungen des Landes NRW in Höhe von 43,3 Mio Euro

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen! Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.10.2016

 

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