Mitglied werdenAndere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Der Fall Paul: Wo ist der Abschlussbericht? Bürgerantrag erinnert Verwaltung an Zusagen
Scheibchenweise wurde öffentlich, dass „Paul“, ein 11-jähriger Junge, der scheinbar „aus dem Ruder gelaufen“ war, zur Erziehung nach Ungarn gebracht wurde. Ungläubig verfolgten viele TV-Zuschauer einen MONITOR-Bericht über Unternehmen, die „mit Kindern Kasse machen“. Dass das Dorstener Jugendamt mit “Paul“ direkt beteiligt war, erschütterte nicht wenige Dorstener Bürger. Der Bürgermeister ("Wir haben alles richtig gemacht.") beschuldigte Monitor, nicht korrekt berichtet zu haben und „bürstete“ alle Kritiker pauschal ab.
Eine Bürgerinitiative um Dr. Hans-Udo Schneider ließ sich aber nicht abwimmeln und stellte Fragen. Indirekte Unterstützung erfuhr diese Gruppe durch einen doppelseitigen Pressebericht in der Dorstener Zeitung. Der Rat reagierte und beauftragte das nicht weisungsgebundene Rechnungsprüfungsamt, den „Fall“ zu untersuchen. Wer aber glaubte, dass dieser Bericht öffentlich im Fachausschuss oder Stadtrat zur Diskussion gestellt wird, sieht sich ge- bzw. enttäuscht. Der verantwortliche Amtsleiter - seit Ende Februar im Ruhestand - verabschiedete sich mit einer Provokation. Angeblich kennt er den Bericht nicht, so seine Positionierung gegenüber der Lokalpresse. Hans-Udo Schneider: „So geht das nicht. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, was falsch gelaufen ist und wie Fehler in Zukunft vermieden werden können“. Sein Bürgerantrag im Wortlaut:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.03.2017
Kommunalpolitik Alte Gerhart-Hauptmann-Schule - Vandalismus hätte entgegengewirkt werden können
Seit Wochen beobachten wir, die Anwohner des Marienviertels, mit großen Zweifeln und vor allem einem schlechten Gefühl das Geschehen rund um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule.
Als unmittelbaren Nachbarn des monatelang leerstehenden Gebäudes war uns relativ schnell klar, dass es hier über kurz oder lang zu Sachbeschädigungen kommen musste. Schade, dass dies nicht auch den Verantwortlichen klar war. Sicherlich ist nicht jede Form von Vandalismus zu verhindern. Aber ein leerstehendes Gebäude bzw. eine Baustelle über Monate ohne Absperrungen und Sicherheitsvorkehrungen quasi ungesichert zu lassen, ist unverantwortlich. Nicht nur das Gelände, auch das Gebäude ist seit Wochen jedem zugänglich. Eine solche Nachlässigkeit rentiert sich - wie man jetzt deutlich sehen kann - nicht und lädt - leider - so manchen dazu ein, "Blödsinn" zu machen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.02.2017
Kommunalpolitik Ein Symbol der Scheinheiligkeit
Namensbeitrag von Michael Baune, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten, zur Debatte um das Betriebliche Gesundheitsmanagement in der Dorstener Stadtverwaltung
„Ein Symbol des Friedens“, so lautete die Überschrift eines Berichts über das Licht aus Bethlehem, welches Pfadfinder am vergangenen Mittwoch zu Beginn der Ratssitzung in den Ratssaal brachten. Das dazugehörige Foto mit den Fraktionsgrößen in der Samstagsausgabe der Dorstener Zeitung ist allerdings in Teilen gewiss als Symbol der Scheinheiligkeit zu bezeichnen. Da übernimmt dann unter anderem Herr Zielinski von der FDP das Friedenslicht, um gleich darauf in einer bisweilen die Grenzen des guten Geschmacks überschreitenden Haushaltsrede Beschäftigte der Stadt Dorsten auf übelste Art und Weise zu diffamieren.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.12.2016
Kommunalpolitik Pflege der städtischen Grünanlagen wird heftig kritisiert
Städtische Grünanlagen müssen gepflegt werden. Die Verwaltung beauftragt dazu sogenannte Fachfirmen. Der Arbeitsauftrag wird zuvor abgestimmt und ist Grundlage eines Vertrages. So weit so gut.
An mehreren Stellen des Stadtgebietes zeigen sich Anwohner entsetzt darüber, dass anstatt einer behutsamen Landschafts- und Grünpflege, „Tabula rasa“ angewendet wird und eine Mondlandschaft zurückbleibt. Nicht wenige sprechen den beauftragten Firmen die Qualifikation für diese städtischen Aufträge inzwischen ab.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2016
Kommunalpolitik Keine Wildtiere in Zirkusbetrieben
Stellungnaheme zur Ratsentscheidung vom 14.12.2016
Der Antrag der SPD-Fraktion über das generelle Verbot von Zirkusgastspielen mit Wildtieren im Gebiet der Stadt Dorsten erzielte in der letzten Ratssitzung des Jahres keine Mehrheit.
Hierzu ein Kommentar von Michael Baune, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten:
Es ging nicht darum, Geld auszugeben. Es ging „nur“ darum, Haltung zu zeigen. Es ging „nur“ darum, den Tieren ihre Würde zurückzugeben. Es ging „nur“ darum, eine klare Position und ein Signal gegen Tierquälerei in Zirkusbetrieben zu setzen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2016
WebsoziCMS 3.9.9 - 002895345 -
