Mitglied werdenAndere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Der Wille der Dorstener Bürger
Stellungnahme von Jennifer Schug, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Dorsten
Zwei wichtige Entscheidungen hat der Rat diese Woche getroffen. Und in beiden Fällen sollte es um den Willen der Dorstener Bürger gehen:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2016
Kommunalpolitik Rat verabschiedet Haushalt 2017 - Haushaltsrede von Friedhelm Fragemann
Gestern verabschiedete der Rat der Stadt Dorsten den Haushalt für das Jahr 2017. Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen zu. Traditionell hielten die Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen nach Einbringung des Haushalts in die Sitzung durch die Spitze der Stadtverwaltung ihre Haushaltsreden.
Nachfolgend die Rede von Friedhelm Fragemann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:
-Es gilt das gesprochene Wort-
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
wo stehen wir am Ende des Jahres 2016?
Wir haben Erfolge, aber wir praktizieren den Ritt auf der Rasierklinge. Wie verfahren wir in den nächsten Jahren, ohne uns kaputt zu sparen? Denn das Kernproblem, die strukturelle Unterfinanzierung von Städten und Gemeinden, bleibt bestehen, obwohl die Entlastungen durch den Bund zu greifen beginnen und der Stärkungspakt bzw. die Konsolidierungshilfen durchaus Wirkung gezeigt haben. Programme wie „Gute Schule 2020“ haben endlich auch Möglichkeiten geschaffen, im investiven Bereich tätig werden zu können und das bilanzneutral. Letzteres erwähne ich ausdrücklich, weil auch hier die Fraktion der Bedenkenträger wegen vermeintlicher Unverträglichkeit mit dem Haushalt mahnend den Zeigefinger erhob.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.12.2016
Kommunalpolitik Drogerieangebote in Hervest - die Weichen müssen neu gestellt werden
Den Hervestern kann nicht mehr vermittelt werden, warum in Hervest ein Drogerieangebot nicht möglich sein kann. Genauer gesagt, warum man sich planerisch weiterhin beschränken sollte, obwohl eine ausreichende Nachfrage im Stadtteil für wohnortnahe Drogerieangebote gegeben ist.
Um den Harsewinkel belebt zu halten, hat auch die Dorstener SPD, allen voran die Hervester SPD-Ratsmitglieder, eine dortige Ansiedlung bevorzugt. Nach langer Zeit des Bemühens ist aus Sicht der SPD aber nun der Punkt erreicht, um auch für das Zechengelände eine Ansiedlungsoption zu eröffnen. Diesen Vorstoß wird die SPD-Fraktion in den entsprechenden Gremien einbringen. Je breiter die Ansiedlungsmöglichkeit aufgestellt wird, desto wahrscheinlicher wird eine Realisierung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.11.2016
Kommunalpolitik Antrag der SPD-Ratsfraktion: Keine Wildtiere bei Zirkus-Gastspielen in Dorsten
Die Presseberichterstattung und insbesondere die Online-Umfrage auf dorstenerzeitung.de haben deutlich gemacht, dass ein starkes öffentliches Interesse an dem vom stellv. Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Michael Baune aufgeworfenen Thema besteht und dass eine deutliche Mehrheit der Dorstener die Auffassung vertritt, dass Tiere im Zirkus nichts zu suchen haben.
Die SPD-Fraktion teilt diese Haltung und unterstützt Baunes Initiative einmütig, in der nächsten Ratssitzung am 14.12.2016 per Ratsbeschluss dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig keine Zirkussbetriebe mit Wildtieren in Dorsten mehr gastieren dürfen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.11.2016
Kommunalpolitik Antrag der SPD-Fraktion zur nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzauschssusses sowie des Rates der Stadt Dorsten
Friedhelm Fragemann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten hat den Bürgermeister gebeten, folgenden Antrag in die Tagesordnungen der nächsten SItzungen des Haupt- und Finanzausschusses (07.12) sowie des Rates (14.12.) aufzunehmen:
Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:
1. Zwecks Einführung eines „Betrieblichen Gesundheitsmanagements“ für alle Beschäftigten der Stadt Dorsten wird in einem ersten Schritt die derzeit vorhandene Personalressource BGM (0,61 Stellen) um mindestens 1 Stelle aufgestockt, um aktuellen Erfordernissen zumindest ansatzweise gerecht werden und Leitlinien zum betrieblichen Gesundheitsmanagement bzw. ein tragfähiges, nachhaltiges Konzept entwickeln zu können.
2. Zwecks Bewältigung der außerordentlichen Herausforderungen und der damit verbundenen operativen Aufgaben im Zuge der Umsetzung der aktuellen Großprojekte (Wir machen Mitte, Gute Schule 2020, KP III etc.) und zur Entlastung der schon jetzt über Gebühr strapazierten Mitarbeiter werden zwei neue Ingenieursstellen in den Ämtern 61 (Bauleitplanung/Verkehrsplanung) und 66 (Ausbau Straßen, Wege, Plätze, Freianlagen) eingerichtet.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.11.2016
WebsoziCMS 3.9.9 - 002895476 -
