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Ratsfraktion SPD-Antrag: Das Jugendparlament stärken!

Es war ein langer Weg, bis Dorstens Jugendliche endlich ihr eigenes Parlament bekamen. Jetzt soll das Jugendparlament gestärkt werden. Die SPD-Fraktion hat dazu den Antrag gestellt, daß Vertreter des Jugendparlamentes Sitz in den Ratsausschüssen erhalten. So können die Jugendlichen ihre Ideen und Vorschläge direkt in die zuständigen Ausschüsse tragen, für Unterstützung werben und an den politischen Entscheidungsprozessen teilhaben.

Zum Antrag:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.05.2012

Ratsfraktion SPD fordert überarbeitetes Konzept zur Erhöhung der Sicherheit

Um eines ganz klar vorweg zu nehmen: Nein, Dorsten ist nicht das Chicago der 30er Jahre, ist kein Mafia-Land. Gleichwohl gibt es sie auch in Dorsten – die Kriminalität. Gewaltdelikte, Wohnungseinbrüche, Ladendiebstähle und –einbrüche, und die Fallzahlen steigen. Bislang übte sich die Polizeipräsidentin weitgehend in Beschwichtigungen, die Dorstener Kriminalitätszahlen seien nicht auffällig.

Die SPD fordert die Polizeipräsidentin auf, sich endlich einem Gespräch im Haupt- und Finanzausschuß zu stellen und das Sicherheitskonzept zu überarbeiten. Einen entsprechenden Antrag formulierte nun die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2012

Ratsfraktion Haushaltssanierungsplan: SPD gegen „Totalen Ausverkauf“

Von „erheblichen Zumutungen“ spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann, zu denen die SPD bei der Aufstellung eines Sanierungsplanes bereit sei. Beispielhaft nennt Fragemann eine Erhöhung der Grundsteuer. Und „notwendig“ bzw. unausweichlich sei auch, noch einmal alle Leistungen der Stadt auf den Prüfstand zu stellen, um noch einen letzten Rest Einsparpotential zu heben. Fragemann zieht aber eine rote Linie: „Am Ende muß bei den sog. „freiwilligen Leistungen“ auch noch drin sein, was drauf steht. Eine Musikschule, die zum Beispiel nur noch Blockflötenunterricht gibt, ist dann keine Musikschule mehr.“ widerspricht Fragemann den im Haupt- und Finanzausschuß aufgestellten Forderungen nach pauschaler Kürzung um 50 % im freiwilligen Bereich energisch: „Der totale Ausverkauf ist mit uns nicht zu machen!“.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2012

Ratsfraktion Kriminalität: Sicher leben in Dorsten? – Kritik an Polizeipräsidentin

Wie sicher lebt es sich in Dorsten? Der Blick in die offizielle Kriminalitätsstatistik bringt da nicht weiter – Dorsten liegt im Mittelfeld, es gibt keine auffälligen Spitzen. So weit, so normal? Die Realität fühlt sich anders an, wie z. B. die steigende Anzahl Einbrüche zeigt. Und was macht Polizeipräsidentin Katharina Giere? Sie schweigt in den politischen Fachgremien.

Die SPD-Ratsfraktion wird die Kriminalität in Dorsten nun zum Thema im Rat machen. Zur Vorbereitung hat sie für die Fraktionssitzung am 5. März Michael Sandkühler, den Bezirksvorsitzenden des Bundes der Kriminalbeamten, eingeladen. Sandkühler soll aus dem Alltag deutscher Kriminalbeamter berichten. Und kann sicher Antworten geben. Auf Fragen wie zum Beispiel, ob bei Einbrüchen noch ermittelt wird oder das Delikt nur noch verwaltet werden kann.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.02.2012

Ratsfraktion Das erste Mal… Ali Sen im UPA ganz vorne

Die Mitglieder im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) brauchen schon eine gehörige Portion Sitzfleisch. Sitzungsdauern von 3 Stunden sind keine Seltenheit, manchmal tagt der UPA aber auch noch länger. Das stellt nicht nur den einen oder anderen Raucher vor eine Herausforderung, sondern auch manch Blase. So wie am Dienstag die des Vorsitzenden Friedhelm Fragemann.

Für solche und andere Verhinderungs- oder Austritts-Fälle gibt es im jedem Rats-Ausschuß zwei stellvertretende Vorsitzende. Da der etatmäßige Stellvertreter Tobias Stockhoff (CDU) nicht anwesend war, mußte Stellvertreter Nr. 2, Ali Sen, einspringen. Nach einer kurzen Schrecksekunde machte der Hervester SPD-Ratsherr seine Sache dann aber ganz ordentlich und sorgte im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung für eine geordnete Debatte. Nachdem Friedhelm Fragemann die Sitzungsleitung wieder übernommen hatte, gab es von Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA, ein kleines Lob: „Ali, das war gar nicht schlecht, das nächste Mal darfst Du auch im öffentlichen Teil, also mit Zuschauern, eine Sitzung leiten“…

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.01.2012

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