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MdB und MdL Dieter Grasedieck und Wolfgang Röken: Es gibt ein Leben nach der Politik!

Überrascht und erfreut zeigte sich Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten, dass sich so viele Mitglieder angesprochen fühlten, um von Dieter Grasedieck, Ex-Mitglied des Bundestages (u. a. für Dorsten) und Wolfgang Röken, Ex-Mitglied des Landtages (ebenfalls u. a. für Dorsten) zu hören, ob es ein Leben nach der Politik gibt.
Beide blicken auf einen über Jahrzehnte andauernden politischen Lebensweg zurück. Im Zorn? Nein, Grasedieck und Röken vermittelten den Besuchern einen spannenden Blick in ihr Inneres.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.03.2011

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Hartz IV - Im Interesse der Kinder weiter verhandeln

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir haben eine turbulente Woche rund um die Neugestaltung der Hartz-IV-Regelsätze erlebt. Die Verhandlungen sind zunächst gescheitert, weil sich die schwarz-gelbe Koalition keinen Schritt bewegt hat. Frau Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden. Wir haben unsere Forderungen während der Verhandlungen erheblich eingedampft, weil wir zu einem Ergebnis kommen wollten, damit die Betroffenen ihr Geld bekommen. Schwarz-Gelb hat jedoch keinen einzigen Vorschlag ernsthaft erwogen.

Um ein völliges Scheitern des Gesetzgebungsverfahrens zu verhindern, hat Kurt Beck heute im Bundesrat die Einigung erzielt, dass der Vermittlungsausschuss durch den Bundesrat neu angerufen wird. So hat die SPD ermöglicht, dass im Interesse der Betroffenen weiter verhandelt werden kann. Bei den weiteren Verhandlungen sind für uns drei Positionen unerlässlich: Die Regelsätze der Grundsicherung für Arbeitslose nach dem SGB II müssen verfassungskonform berechnet werden. Wir brauchen mehr Schulsozialarbeiter. Die Teilhabe von Kindern im Bildungs¬system hängt nicht nur von Geldleistungen ab, sondern von individueller Betreuung und Zuwendung, um herkunftsbedingte Defizite abzubauen. Und: Wer Armut in Deutschland wirklich bekämpfen will, muss erst mal dafür sorgen, dass sie gar nicht erst entsteht. Deshalb wollen wir endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit durchsetzen.

Im Plenum haben wir in dieser Woche auch einen Gesetzentwurf über die Festsetzung des Mindestlohns eingebracht. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon ordentlich leben können. Für die SPD-Fraktion ist der gesetzliche Mindestlohn deshalb ein längst überfälliger, weil unverzicht¬barer Bestandteil einer neuen Ordnung für Arbeit.

Wenn Sie mehr über die Arbeitsmarktpolitik der SPD-Bundestagsfraktion wissen möchten, lade ich Sie herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung in die Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung nach Bottrop ein. Bereits am kommenden Dienstag (15.02.) um 18:00 Uhr wollen mein Fraktionskollege Anton Schaaf, MdB und ich gemeinsam mit Ihnen über das Thema „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ debattieren. Weitere Infos finden Sie unter: www.michaelgerdes-mdb.de

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Michael Gerdes

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.02.2011

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute hat der Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt. Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Abstimmungen im deutschen Parlament. Man fragt sich unweigerlich, welche Ziele wir in Afghanistan verfolgen und ob wir dafür die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten gefährden dürfen. Nach langer Überlegung habe ich dem weiteren Einsatz zugestimmt, weil die Bundesregierung auf Drängen der SPD einen Strategiewechsel vollzogen hat und nun eine Reduzierung unserer Einsatzkräfte in Sicht ist. Nur so kann nach und nach mehr Verantwortung an die afghanische Regierung übertragen werden. Auch die zivilen Maßnahmen für eine bessere Zukunft Afghanistans wurden in 2010 verstärkt. Hier haben die Koalitionsparteien wesentliche Forderungen der SPD übernommen. Mein „Ja“ ist an konkrete Bedingungen geknüpft. Deshalb habe ich bei der Abstimmung eine persönliche Erklärung zu Protokoll gegeben. Der Rückzug aus Afghanistan muss in 2011 beginnen. Ich halte es für notwendig, die militärische Präsenz in den nächsten Jahren ganz zu beenden. Dafür müssen wir mehr für den wirtschaftlichen Aufbau, die Entwicklungszusammenarbeit und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tun.

Am Donnerstag (27.01.) haben wir im Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945, vor nunmehr 66 Jahren, wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Nach der Eröffnungsrede durch Bundestagspräsident Norbert Lammert hat anschließend erstmalig im Deutschen Bundestag ein Vertreter der Sinti und Roma, Zoni Weisz, gesprochen. In einer bewegenden Rede erinnerte er an die Verbrechen der Nazis an den Sinti und Roma, kritisierte aber auch rechtsextreme Situationen der heutigen Zeit.

Der Mittwoch (26.01.) stand für mich ganz im Zeichen von Bildung, Teilhabe und Integration. Vormittags tagte wie üblich der Ausschuss für Bildung und Forschung. Am Nachmittag folgte dann ein Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue, bei dem wir als SPD-Vertreter u.a. die Bekämpfung des drohenden Fachkräftemangels angemahnt und uns für eine Verbesserung der Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern ausgesprochen haben. Der Sitzungstag endete schließlich mit einer Einladung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die uns ihre Arbeitsschwerpunkte für 2011 vorstellte.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Michael Gerdes

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2011

MdB und MdL Michael Hübner: „Viel Rauch um Nichts!"

Auch nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Nachtragshaushalt 2010 des Landes teilweise zu stoppen kann von einer „Schlappe für die Landesregierung“ nicht die Rede sein. „Alles völlig undramatisch. Viel Rauch um Nichts“, schätzt der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) die Lage ein.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.01.2011

MdB und MdL Landtagsabgeordneter Michael Hübner wünscht "Frohe Weihnachten"

Liebe Leserinnen und Leser,

ein halbes Jahr bin ich nun Mitglied des Landtages – seit über 160 Tagen haben wir nun eine neue rot-grüne Regierung mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an der Spitze. Zum Jahreswechsel ist damit Zeit über die gesammelten Erfahrungen im Landtag und über die ersten Monate mit einer Rot-Grünen Landesregierung Resümee zu ziehen.

Nach dem tollen Wahlkampf in diesem Jahr, an dieser Stellen möchte ich mich nochmals herzlich bei all den Unterstützern im Wahlkampf bedanken, die das gute Ergebnis in meinem Wahlkreis Dorsten und Gladbeck möglich gemacht haben, hat für mich mit dem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag ein neuer Lebensabschnitt und damit eine neue, anspruchsvolle Aufgabe begonnen. Nach einem halben Jahr mit neuen Erfahrungen im Landtag – von der anfangs ständigen Raumsuche bis hin zur nun schon selbstverständlichen Ausschussarbeit in meinen drei Ausschüssen Kommunalpolitik, Wirtschaft und Kultur – sowohl vielen positiven Begegnungen mit Menschen im Wahlkreis Dorsten und Gladbeck als auch in Düsseldorf- ziehe ich ein positives Fazit: Es gelingt mehr und mehr die Themen abzuarbeiten, für die wir uns im Wahlkampf stark gemacht haben. Seien es die Verbesserungen für die kommunale Finanzsituation in Dorsten und Gladbeck oder seien es die konkreten Verbesserungen in der Schulpolitik, die wir in der vergangenen Woche im Plenum veabschiedet haben.

Zum Ende des Jahres möchte ich daher auch einen besonderen Newsletter übersenden, mit den Themen, die wir bisher nach der Regierungsübernahme angepackt haben. Ich meine ein gute Übersicht der bisherigen Arbeit! Ich hoffe und werde natürlich auch alles daran setzten, dass wir auch im kommenden Jahr 2011 mit dem gleichen Engagement der Arbeit für die Menschen in Dorsten und in Gladbeck und in NRW fortsetzen werden!

Ich wünsche allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie alles Gute für den bevorstehenden Jahreswechsel. Darüber hinaus wünsche ich uns allen ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011!

Ihr

Michael Hübner

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.12.2010

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