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Kommunalpolitik Planungsausschuß macht den Weg frei für den Media-Markt

Media-Markt kann kommen – im heutigen Umwelt- und Planungsausschuß stimmten SPD und CDU für den Aufstellungsbeschluß. „Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ bringt der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann die SPD-Entscheidung zugunsten des Elektronikmarktes auf den Punkt. „Uns wäre der Standort Lippetorcenter lieber gewesen, aber der stand eben nicht zur Verfügung“ verweist Fragemann auf fehlende Standortalternativen. Die SPD hofft jedoch, daß der eine oder andere Markt-Kunde auch einen Abstecher in die Dorstener Innenstadt macht und verspricht sich dadurch auch eine höhere Kundenzahl für die City.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.05.2010

Kommunalpolitik Römer badeten – Dorsten geht baden und pinkelt am Baum

Wasser, das ist ein Lebenselexier. Ohne Wasser gäbe es kein Leben auf der Erde. Wie zivilisiert, wie wohlhabend eine Gesellschaft ist, das drückt sie seit der Antike bevorzugt mit ihren Wasserbauwerken aus. Man denke an die Römer. Ihre Badehäuser sind legendär, unzählige Brunnen schmückten Rom, ihre Aquädukte stehen zum Teil heute noch. Aber wie sieht es im 3. Jahrtausend in Dorsten aus? Unserer Stadt steht das Wasser finanziell bis zum Hals. Es droht der Kollaps, die Verwaltung arbeitet an einer Sparliste. Eine Idee dabei: Die Schließung der öffentlichen Toilette an der Klosterstraße. Rom ging früher edel baden – Dorsten pinkelt demnächst am Baum…

Es gibt Zahlen, die machen schwindelig. Das Rettungspaket für deutsche Banken sollte anfangs ein paar Milliarden kosten, schnell wurden daraus 100 Milliarden – und es wurde noch teurer. Jetzt der Problemfall Griechenland. Die zugesagten 25 EU-Milliarden reichen nicht, schon wird über mehr als 100 Milliarden Euro diskutiert. Und was ist mit Portugal, Irland, Spanien? Auf jeden Fall wird es teuer! Auch für den deutschen Steuerzahler…

Davon unbeeindruckt zeigt sich die FDP.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.04.2010

Kommunalpolitik Positive Zeichen setzen für Hervest-Dorsten

„Mit der Ergänzung der Beschlussvorlage zum Nutzungskonzept für den Kultur-, Freizeit- und Einzelhandelsbereich auf der Fläche der ehemaligen Schachtanlage Fürst-Leopold ist es gelungen, parallel zur Prüfung des Tedo-Konzeptes die Untersuchung von Lösungsmöglichkeiten zur städtebaulichen Einbindung des Harsewinkels in den Gesamtprozess zu integrieren“, so Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionschef. In der Verwaltungsvorlage tauchte der Begriff Harsewinkel nicht auf. Jetzt seien beide Bereiche in einem einheitlichen Prozess integriert, mit dem Ziel, ein konkretes Maßnahmenpaket für den Harsewinkel zu schnüren. Gewerbetreibende und Immobilienbesitzer des Geschäftsbereiches werden dabei einbezogen, die Empfehlungen aus dem integrierten Handlungskonzept sowie die Maßnahmen aus dem Förderantrag ‚Soziale Stadt’ weiter konkretisiert. „Kein Weg ist ohne Risiko“, so Friedhelm Fragemann, „aber der von der SPD ergänzte umfassende Prüfungsauftrag an die Verwaltung, der auch die Zustimmung der anderen Ratsfraktionen (bis auf WIR) fand, ist ein notwendiger Schritt zur Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses, der diesem komplexen Planungsprozess und den noch vorhandenen Unwägbarkeiten am besten Rechnung trägt. Wir müssen Chancen für Hervest-Dorsten wahrnehmen und positive Zeichen setzen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.04.2010

Kommunalpolitik Sondersitzung des Planungsausschusses: Tedo-Konzept für die Zechenfläche soll nun umfangreich geprüft werden

Zu einer Sondersitzung traf sich heute der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA). Einziger Tagesordnungspunkt: Der Generalplan VP-15 der Tedo GmbH. Dahinter verbirgt sich der Bebauungsplan für den zentralen Bereich der ehemaligen Zeche Fürst Leopold rund um die historischen Gebäude.

Der UPA gab am Ende einer erneuten Diskussion grünes Licht für eine umfangreiche Prüfung des jetzt vorgestellten Konzeptes. Diese Entscheidung bedeutet aber kein automatisches „Ja“ zu diesem Konzept. Bis dieses nämlich zur endgültigen Entscheidung gelangt, wird nun umfangreich geprüft. So muß zum Beispiel die Regionalplanung ihr „okay“ geben. Und mit dem Investor sind eine Reihe von Fragen zu klären und in einem städtebaulichen Vertrag verbindlich zu regeln. Welche Sortimente dürfen auf Fürst Leopold verkauft werden? Wie werden die Wege- und Nutzungsrechte für die Allgemeinheit geregelt? Was wird aus dem Dampfmaschinenhaus und seiner historischen Dampfmaschine? Vom Ergebnis der verschiedenen Prüfungen und von den verbindlichen, durch Verträge abgesicherten Verhandlungsergebnissen zwischen der Stadt Dorsten und dem Investor Tedo macht die SPD ihre spätere Zustimmung zu dem Bebauungsplan abhängig.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.04.2010

Kommunalpolitik SPD-Antrag im Umwelt- und Planungsausschuß: Wie sicher ist unser Trinkwasser?

Wie sicher ist unser Trinkwasser in Dorsten? Vor wenigen Jahren gab es im nördlichen Raum der Stadt Dorsten (Lembeck/Rhade) Probleme mit der Trinkwasserversorgung aus Eigenbrunnen, möglicherweise durch Überdüngung bzw. übermäßigen Gülleeintrag. Darum sollte regelmäßig diese Problematik überprüft werden und die entsprechenden zuständigen Stellen im Kreise zu einer Information aufgefordert werden. Vor allem bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung mit Hilfe der Kreisverwaltung folgende Fragen zu beantworten:

• Zu welchen Zeiten darf Gülle aufgebracht werden?
• In welchem Umfang darf Gülle pro qm in welcher Zeit aufgebracht werden?
• Wodurch bzw. inwieweit ist eine regelmäßige Kontrolle sichergestellt?
• Inwieweit wird die betroffene Bevölkerung, die auf Eigenbrunnenversorgung angewiesen ist, regelmäßig informiert?
• Inwieweit sind im Kreisgebiet alle Gülle-Unternehmer tatsächlich erfasst?

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.04.2010

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