Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA.

Zu einer Sondersitzung traf sich heute der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA). Einziger Tagesordnungspunkt: Der Generalplan VP-15 der Tedo GmbH. Dahinter verbirgt sich der Bebauungsplan für den zentralen Bereich der ehemaligen Zeche Fürst Leopold rund um die historischen Gebäude.

Der UPA gab am Ende einer erneuten Diskussion grünes Licht für eine umfangreiche Prüfung des jetzt vorgestellten Konzeptes. Diese Entscheidung bedeutet aber kein automatisches „Ja“ zu diesem Konzept. Bis dieses nämlich zur endgültigen Entscheidung gelangt, wird nun umfangreich geprüft. So muß zum Beispiel die Regionalplanung ihr „okay“ geben. Und mit dem Investor sind eine Reihe von Fragen zu klären und in einem städtebaulichen Vertrag verbindlich zu regeln. Welche Sortimente dürfen auf Fürst Leopold verkauft werden? Wie werden die Wege- und Nutzungsrechte für die Allgemeinheit geregelt? Was wird aus dem Dampfmaschinenhaus und seiner historischen Dampfmaschine? Vom Ergebnis der verschiedenen Prüfungen und von den verbindlichen, durch Verträge abgesicherten Verhandlungsergebnissen zwischen der Stadt Dorsten und dem Investor Tedo macht die SPD ihre spätere Zustimmung zu dem Bebauungsplan abhängig.

Die SPD hat sich ihre Zustimmung – wie im Übrigen auch alle anderen Parteien – nicht leicht gemacht. Das vorgestellte Konzept wird einen ernormen Druck auf die Geschäfte im und um den Harsewinkel herum ausüben. Bis auf Konzept 1 (der sog. „Knochenlösung“) taten dies aber auch alle vorher vorgelegten Konzepte. Darauf hat die SPD immer wieder hingewiesen. Um die Zukunft des Harsewinkels zu sichern, beantragte die SPD eine Ergänzung des Prüfauftrages:

"Die Verwaltung wird beauftragt, einhergehend mit der Prüfung der Realisierungsmöglichkeiten des Tedo-Konzeptes und unter Einbeziehung der Gewerbetreibenden und der Immobilienbesitzer des Harsewinkels Lösungsmöglichkeiten zur städtebaulichen Einbindung des Harsewinkel bzw. des umliegenden Siedlungsbereiches zu prüfen, mit dem Ziel, ein konkretes Entwicklungsziel und Maßnahmenkonzept für den Harsewinkel zu schnüren.

Dabei sind die Vorgaben des integrierten Handlungskonzeptes sowie die Förderanträge „Soziale Stadt“ zwingend zu beachten, um die Kompatibilität von Tedo-Konzept und Gesamtplanung sicherzustellen."

„Wir verbinden mit dieser Ergänzung klar die Planung auf dem Zechengelände mit dem alten Geschäfts- und Wohnhausbestand im Bereich des Harsewinkel“ begründet SPD-Sprecher Dirk Schult die Ergänzung. Diesen SPD-Antrag unterstützten die CDU-, FDP-, Linke- und Grünen-Fraktionen.

Zu den umfangreichen Prüfungen und Verhandlungszielen gehören jetzt also auch konkrete Maßnahmen und Angebote durch den Investor Tedo. Der Harsewinkel wird sich durch das Tedo-Konzept sicher verändern, aber er muß nicht untergehen. Hier ist jetzt auch der Investor gefordert, nicht nur die zentrale Zechenfläche zu überplanen, sondern auch ein Konzept für den Harsewinkel zu entwickeln.