Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]

MdB und MdL Hervester Straße wird saniert – Rekordsumme für Erhaltungsprogramm Landesstraßen in NRW

Verkehrsminister Michael Groschek hat am 20.01.2016 das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.01.2016

MdB und MdL Neujahrs-Grüße aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

das neue Jahr hat kaum begonnen und schon erfordert die allgemeine politische Lage rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat in ihrer zweitägigen Klausur am 7. und 8. Januar in Berlin beraten und mehrere Beschlüsse gefasst. Auf der Agenda stand insbesondere das Thema innere Sicherheit, aber auch der Ausbau der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die Beendigung von Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit sowie die Themen psychiatrische Leistungen im Krankenhaus und paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Die Beschlüsse und Positionspapiere finden Sie unter folgender Internetadresse: http://www.spdfraktion.de/themen/positionen

Eine der großen Aufgaben, die 2016 vor uns liegt, ist die Integration der vielen Flüchtlinge, die im Laufe der letzten Monate zu uns gekommen sind. Wenn wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen wollen, müssen wir dabei sehr aufmerksam sein. Wir brauchen einen Integrationsplan für Deutschland, der mit konkreten Maßnahmen unterlegt ist, mit Investitionen in Kitas und Schulen, in Ausbildungs- und Arbeitsplätze, in Sprach- und Integrationskurse und natürlich in den Wohnungsbau. Zu einem Integrationskonzept gehören aber auch klare Regeln und eine Vorstellung, wie unser gemeinsames Zusammenleben gelingen kann. Unser Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft ergibt sich aus dem Grundgesetz: Wer zu unserer Gesellschaft gehören möchte, der hat Andersgläubige zu respektieren, die Rechte von Frauen, Kindern und sexuellen Minderheiten zu achten und Gewalt als Mittel der Konfliktlösung abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.01.2016

MdB und MdL Rot-Grün regelt Brandschutz und Hilfeleistung in Nordrhein-Westfalen neu

Zur Neuregelung des Gesetzes über den Brandschutz, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes (BHKG) erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: „Rot-Grün in NRW hat in der vorletzten Woche das Gesetz für Brandschutz, der Hilfeleistung und Katastrophenschutz neu geregelt. Die seit 1988 geltende Fassung des Gesetzes bedurfte einer umfassenden Überarbeitung um die Grundlagen zur Abwehr von Gefahren durch Feuerwehren und Hilfsorganisationen auf ein zeitgemäßes Fundament zu stellen. „Ich will hierbei ausdrücklich nicht vergessen, die konstruktiven Diskussionen mit der CDU-Landtagsfraktion zu erwähnen“, so Hübner.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.01.2016

MdB und MdL SPD-Landtagsfraktion korrigiert die Landesregierung

Bis zur letzten Plenarsitzung in 2015 sollte die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage durch Kürzungen an anderen Stellen im Personalhaushalt der Polizei weiterhin mitfinanziert werden. Dadurch wurden seit 2008 die Polizistinnen und Polizisten an der Finanzierung beteiligt. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner: „Wir haben von Seiten der SPD-Landtagsfraktion diese Vorgehensweise nun gekippt. In NRW wird die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage zum 1. Juli 2016 wiederhergestellt, ohne dass die Polizistinnen und Polizisten finanziell daran beteiligt werden“. Der Landeshaushalt für 2016, den der Landtag in der Woche vor Weihnachten beschlossen hat, weist dieses nun so aus. Damit ist die SPD-Landtagsfraktion auf die langjährigen Bemühungen der Gewerkschaft der Polizei, die bereits im Jahre 2008 ersatzlos gestrichene Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Feuerwehrzulage wiederherzustellen, eingegangen. Die Altersbezüge der Polizistinnen und Polizisten erhöhen sich dadurch um durchschnittlich ca. 90 Euro im Monat. Hübner abschließend: „In NRW wird damit ab Mitte nächsten Jahres mit Bayern das einzige Bundesland sein, in dem die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage wiederhergestellt worden ist. Ich denke, dass ist für alle Polizistinnen und Polizisten, die für die Sicherheit in unserem Land sehr verantwortlich arbeiten, nur recht und billig. Wir zollen Ihnen damit mit auch ein Stück weit Respekt und Anerkennung für Ihre geleistete Arbeit.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.01.2016

MdB und MdL Ein gutes Signal vom Land – Dorsten erhält 8,5 Mio Euro zur Finanzierung der Flüchtlingskosten in 2016

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. „Dorsten erhält voraussichtlich mehr als 8,5 Mio Euro als pauschale Zuweisung für 2016“, so der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Dorsten, Michael Hübner. „Damit erweist sich das Land einmal mehr als verlässlicher Partner für die Städte und Gemeinden in NRW. Das Geld wird die Finanzierung der Flüchtlingsausgaben in Dorsten erleichtern. Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Schutzsuchenden ist eine nationale Aufgabe, die wir nur gemeinsam meistern werden. Doch zunächst muss man all denen danken, die in Dorsten helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen“, betont Hübner.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2015

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.