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MdB und MdL Neue Aufgaben in der SPD-Landtagsfraktion für Michael Hübner

Die SPD-Landtagsfraktion hat vor 2 Monaten Michael Hübner zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Er ist nun in der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft und Energie verantwortlich.

Mit der Wahl von Christian Dahm aus Herford hat Hübner nun die Funktion des kommunalpolitischen Sprechers an ihn weitergegeben. In dieser Funktion hatte Hübner maßgeblich an der Gestaltung des „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ mitgewirkt. Dahm war bis 2012 Hübners Stellvertreter und von 2012 bis jetzt der Vorsitzende des Ausschusses für Kommunalpolitik.

Hübner hat seinen Sitz im Haushalts-und Finanzausschusses abgegeben und wechselt nun in den für Ausschuss ist Wirtschaft, Energie, Mittelstand und Handwerk. Er bleibt aber weiterhin auch Mitglied des kommunalpolitischen Ausschusses. Darüber hinaus ist er, als stellv. Fraktionsvorsitzender, nun auch Mitglied des Ältestenrates des Landtags NRW und bleibt Mitglied der Verfassungskommission.

Michael Hübner: „Ich freue mich sehr auf meine neuen Aufgaben in der Fraktion. NRW ist das industrielle Kernland Deutschlands und Energieland Nr.1. Dazu stehen wir Sozialdemokraten. Ich werde alles in meiner Macht stehende dafür tun, damit dies so bleibt. Darüber hinaus müssen wir weiterhin die mittelständische Industrie und das Handwerk fördern, denn das sind die Jobmaschinen unserer Landes.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.11.2015

MdB und MdL NRW-SPD unterstützt Wohngeldnovelle mit 70 Millionen Euro jährlich

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde in dieser Woche im Fachausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr die Wohngeldnovelle der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung unterstützt die Wohngeldnovelle von Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) mit 70 Millionen Euro jährlich. Damit wird eine Anpassung des Wohngeldes in Nordrhein-Westfalen möglich, die dringend notwendig ist. Profitieren davon werden in Nordrhein-Westfalen rund 218.000 Haushalte, insbesondere Rentner und Geringverdienende mit Kindern. Die letzte Anpassung erfolgte im Jahr 2009. Seitdem haben sich die Mieten und Mietnebenkosten deutlich erhöht. Insofern war es dringend notwendig, das Wohngeld nach oben anzupassen. Die Ausgestaltung der Wohngeldnovelle, die zum 1. Januar 2016 wirksam wird, basiert auf Vorschlägen der Bauministerkonferenz der Länder. Wohnungsbauminister Michael Groschek (SPD) hat dazu einen konstruktiven Beitrag geleistet. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet das einen zusätzlichen Mittelbedarf von 140 Millionen Euro pro Jahr. Das Land trägt davon mit 70 Millionen Euro vereinbarungsgemäß die Hälfte. Das ist eine wichtige Hilfe für viele Menschen, um wirtschaftlich abgesichert angemessen wohnen zu können. Wir setzen damit unsere soziale Wohnpolitik fort.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.11.2015

MdB und MdL Landesregierung fördert schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch der Kreis Recklinghausen, und damit auch Dorsten & Gladbeck, profitiert davon.“ Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Ausbau mit Breitband absoluten Vorrang bei. NRW liegt im Bundesvergleich bereits heute vorne. Das Förderprogramm verbessert allgemein die Versorgung und kommt besonders ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten zugute. Die Landesregierung hilft gezielt auch finanzschwachen Kommunen, falls diese ihren Anteil an der Finanzierung nicht stemmen können.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2015

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Bundesregierung beschließt umfangreiches Maßnahmenpaket

Liebe Leserin, lieber Leser,

für uns alle ist die Flüchtlingssituation sehr präsent. Mir ist klar, dass es viele Fragen sowie Sorgen gibt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich mir, dass Deutschland ein offenes, gerechtes und lebenswertes Land bleibt. Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung sind die Basis für ein friedliches Zusammenleben, sie gelten uneingeschränkt für alle in unserem Land. Ob Neuankömmlinge oder Alteingesessene – beide Seiten sind gefordert. Entscheidend ist, dass Konflikte offen angesprochen und im konstruktiven Dialog gelöst werden. Es darf keine Verteilungskonflikte geben. Flüchtlinge und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb wird es mit der SPD auch keine Aufweichung des Mindestlohns geben. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir mehr finanzielle Mittel für den Wohnungsbau und die Kinderbetreuung durchgesetzt haben. Hiervon profitieren alle. Integration gelingt durch Bildung. Das gilt für diejenigen, die schon immer in unserem Land gelebt haben, gleichermaßen wie für die Menschen, die jetzt hinzukommen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.10.2015

MdB und MdL Michael Hübner: Entschlossene Schritte zur Entspannung des Wohnungsmarktes in NRW

Der nordrhein-westfälische Minister für Bauen, Michael Groschek (SPD), hat in der letzten Woche das Maßnahmenpaket zur Investitionsförderung im Sozialen Wohnungsbau vorgestellt. Dazu erklärt Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.10.2015

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