Unser Mann im Dt. Bundestag in Berlin - Michael Gerdes.

Liebe Leserin, lieber Leser,

das neue Jahr hat kaum begonnen und schon erfordert die allgemeine politische Lage rasche Antworten. Die SPD-Fraktion hat in ihrer zweitägigen Klausur am 7. und 8. Januar in Berlin beraten und mehrere Beschlüsse gefasst. Auf der Agenda stand insbesondere das Thema innere Sicherheit, aber auch der Ausbau der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die Beendigung von Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit sowie die Themen psychiatrische Leistungen im Krankenhaus und paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Die Beschlüsse und Positionspapiere finden Sie unter folgender Internetadresse: http://www.spdfraktion.de/themen/positionen

Eine der großen Aufgaben, die 2016 vor uns liegt, ist die Integration der vielen Flüchtlinge, die im Laufe der letzten Monate zu uns gekommen sind. Wenn wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen wollen, müssen wir dabei sehr aufmerksam sein. Wir brauchen einen Integrationsplan für Deutschland, der mit konkreten Maßnahmen unterlegt ist, mit Investitionen in Kitas und Schulen, in Ausbildungs- und Arbeitsplätze, in Sprach- und Integrationskurse und natürlich in den Wohnungsbau. Zu einem Integrationskonzept gehören aber auch klare Regeln und eine Vorstellung, wie unser gemeinsames Zusammenleben gelingen kann. Unser Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft ergibt sich aus dem Grundgesetz: Wer zu unserer Gesellschaft gehören möchte, der hat Andersgläubige zu respektieren, die Rechte von Frauen, Kindern und sexuellen Minderheiten zu achten und Gewalt als Mittel der Konfliktlösung abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes