Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß. Kommunalpolitik Bericht aus dem UPA: Neuer Investor für die „Blaue Schule“ – 2011 Baubeginn für die Ladenzeile Dimker Allee

Der Stadtteil Barkenberg stand im Mittelpunkt der gestrigen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses (kurz: UPA). Nach intensiver Debatte über den Rückzug der LEG vom Stadtumbau West informierte die Verwaltung über zwei zukunftsweisende Maßnahmen in Barkenberg: die Wohnfeldverbesserungsmaßnahme Dimker Allee/ Himmelsberg und das Wohnprojekt Blaue Schule.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2010

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten. Kommunalpolitik Rückzug der LEG aus dem Stadtumbau in Wulfen-Barkenberg ist verantwortungslos!

Zum Rückzug der LEG vom Stadtumbau West in Barkenberg bezieht auch Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten, Stellung:

Das Land NRW und die Stadt Dorsten haben in der jüngsten Vergangenheit alles für eine erfolgreiche Fortsetzung des Stadtumbauprojektes in Wulfen-Barkenberg getan. Ein Projekt, das im Rahmen aller Stadtumbau West Projekte eine landesweite Ausstrahlung hat, denn gerade hier wurde die Notwendigkeit deutlich, dass nicht nur im Osten Deutschlands Stadtumbauprojekte notwendigerweise gefördert werden müssen, sondern dass auch im Westen Deutschlands soziale Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt einen Stadtumbau erfordern.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.11.2010

 

Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß. Kommunalpolitik Das Aus für den Stadtumbau West in Barkenberg

Dem Stadtumbau in Barkenberg geht die finanzielle Puste aus. Die LEG steigt aus dem Projekt aus, damit kommt der 4. Bauabschnitt nicht. Der Stadtumbau bleibt also unvollendet – sichtbares Zeichen dafür ist die Schiefergruppe am Himmelsberg, der letzte 8-geschossige Bau in Barkenberg. Und mit ihm 100 Wohnungen, die eigentlich abgerissen werden sollten, nun aber vermietet werden wollen…

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.11.2010

 

Dirk Schult, SPD-Sprecher im Kulturausschuß. Kommunalpolitik SPD sagte „Nein“ – Gebühren für Bibliothek und Musikschule steigen dennoch

Der Kulturausschuß erhöhte in seiner heutigen Sitzung die Gebühren für die Stadtbibliothek und die Musikschule:

Stadtbibliothek: Die Gebühren steigen für Erwachsene von 15 auf 17 Euro, für Über-18jährige mit Dorstenpaß von 7,50 auf 8,50 Euro. Familien zahlen ab 2011 25 Euro (früher 22 Euro), mit Familienpaß 12,50 Euro (früher 11 Euro).

Musikschule: Die Gebühren für Einzelunterricht steigen von 828 auf 918 Euro, für Zweiergruppen von 420 auf 480 Euro. Die Gebühren für Dreiergruppen und Gruppen ab 4 bleiben unverändert bei 420 Euro.

Die SPD lehnte die Gebührenerhöhung für die Stadtbibliothek ab.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.10.2010

 

Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten. Kommunalpolitik Mittwoch, 3. November: Infoabend zur Zukunft des Ärztlichen Notdienstes

Nächste Woche Mittwoch wird es ernst: Auf Einladung des Bürgermeisters und des Seniorenbeirates erläutert die Kassenärztliche Vereinigung ihre Pläne für den Ärztlichen Notdienst. Diese sehen vor, den Notdienst in Dorsten abzuschaffen; zukünftig soll der ärztliche Notdienst nur noch in Marl, Recklinghausen und Datteln angeboten werden. Gegen diese Pläne hat die SPD im Sommer tausende Unterschriften gesammelt. Ähnliche Proteste haben die Abschaffung in Gladbeck und jetzt auch in Castrop-Rauxel verhindern können. Die SPD wird ihre Unterschriften beim Infoabend den Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung übergeben. Der Infoabend beginnt am Mittwoch, 3. November, um 18 Uhr im Ratssaal.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.10.2010

 

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