Mitglied werdenAndere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Rhader Rahmenplanung taugt nicht als Modell für Deuten
Mit Interesse hat der SPD-Ortsverein Rhade registriert, dass die Rhader Rahmenplanung, von den örtlichen Sozialdemokraten angeregt und initiiert, als Modell für Deuten dienen soll.
„Da sind wir aber gespannt, ob auch hier, nach einer angekündigten Auftaktveranstaltung mit interessierten Einwohnern, ein nichtöffentlicher Mini-Unterausschuss des Umwelt- und Planungsausschusses gebildet wird, der dann „im Hinterzimmer“ die Zukunft von Deuten weiter behandeln will“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2011
Kommunalpolitik Stadtstärkungspakt: Bürgermeister soll seiner Partei ins Gewissen reden
Man darf positiv vermerken, dass sich der Bürgermeister bezüglich des Umgangs mit dem Thema „Stadtfinanzen“ wohltuend von der Jammerpolitik seiner CDU-Parteikollegen in Dorsten distanziert. Er fuhr stattdessen zu Gesprächen in den Landtag, wo sachlich diskutiert wurde und der Bürgermeister mit dem positiven Gefühl heimkehrte, dass die Argumente der Kommunen „angekommen“ sind. So soll es sein und die Bereitschaft zu solchen Gesprächen mit dem Ziel, individuelle und machbare Vereinbarungen mit den Städten –so auch für Dorsten- zu schließen, gab es von der Landesregierung von Beginn an. Gut im Interesse unserer Stadt, dass dieses Gesprächsangebot nach Presseberichten nun offensichtlich ernsthaft angenommen wird. Es wird aber auch höchste Zeit. Denn statt dem Landtag sollte Herr Lütkenhorst lieber seiner Dorstener CDU ins Gewissen reden.
Wer in einem Stadium, in dem in weiten Teilen noch Unkenntnis über die am Ende konkrete Zahlenlage herrscht, Horrorszenarien von ausgehenden Lichtern verbreitet, spielt in verantwortungsloser Weise mit denn Ängsten der Bürger. Nicht nur das, es wurde wertvolle Zeit mit Polit-Theater verschenkt, die man besser hätte dazu nutzen können, sich vom ersten Tag an konstruktiv und sachlich mit dem Stärkungspakt auseinander zu setzen. Das CDU-Gezeter der letzten Wochen war weder hilfreich, auch nicht erfolgreich. Im Gegenteil, es wurde der Stadt ein Bärendienst erwiesen, weil eine möglicherweise historische Chance kaputtgeredet werden sollte. Zum Glück ist dies dank der Besonnenheit der Verantwortungsträger in Dorsten und Düsseldorf fruchtlos geblieben. Bleibt zu hoffen, dass der nunmehr eingeschlagene Weg der sachlichen Verhandlungen fortgesetzt wird, denn Dorsten braucht eine Perspektive.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.11.2011
Kommunalpolitik Der Irrsinn geht weiter – Bundesregierung „droht“ mit Steuersenkungen
Der Stadtstärkungspakt soll am 8. Dezember im Düsseldorfer Landtag beschlossen werden. Die rotgrüne Landesregierung stellt für Dorsten und 33 weitere Kommunen insgesamt 350 Mio. zusätzliche Finanzhilfe zur Verfügung. Knüpft an diese Hilfe jedoch eine Bedingung: Dorsten muß bis zum 30. Juni 2012 einen Haushaltssanierungsplan vorlegen.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht nicht fest, wie groß der Dorstener Anteil an den 350 Mio. Euro ist. Und fest steht auch nicht, wie groß die Deckungslücke im Dorstener Haushalt dann noch sein wird. Fest steht aber schon heute: Er wird ein großes Loch übrig bleiben. Wie dieses in 5 Jahren gestopft werden kann, damit muß sich die Dorstener Kommunalpolitik im nächsten Jahr beschäftigen. Es muß kein Prophet sein, wer umfangreiche Gebühren- und Steuererhöhungen befürchtet…
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2011
Kommunalpolitik KONTRA den Kürzungen des Bundes beim Stadterneuerungsprogramm
Der Dorstener SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann nahm in der vergangenen Woche an einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „40 Jahre Städtebauförderung – rettet die Soziale Stadt“ in Berlin teil. Seit der Einführung der Städtebauförderung 1971 durch die Regierung Willi Brandt vor 40 Jahren leiste diese einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und zur Entwicklung von Städten und Gemeinden. Insbesondere die Programmlinie „Soziale Stadt“ habe sich dabei – insbesondere auch in Dorsten – bisher sehr positiv ausgewirkt, so Fragemann.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.11.2011
Kommunalpolitik SPD-Antrag: Einführung eines Angebotsatlanten der Dorstener Jugendeinrichtungen
Sportvereine, Musikgruppen, Kirchengemeinden, städtische Jugendeinrichtungen – für Dorstener Kinder und Jugendliche gibt es jede Menge Freizeitangebote. Nur – welche gibt? Und wie heißen die Ansprechpartner?
Die SPD stellt jetzt den Antrag, einen Angebotsatlanten über Dorstener Jugendeinrichtungen aufzustellen. Vorbild hierfür ist der Angebotsatlas für Hervest-Dorsten, den die SPD Hervest-Dorsten im letzten Jahr erstellte. Zum Antrag:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.11.2011
WebsoziCMS 3.9.9 - 003263300 -
