Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Dorsten macht sich stark für den Tierschutz

Gegen das Leid der Wildtiere im Zirkus

In der letzten Woche erreichte die SPD-Fraktion und laut Verteiler auch die anderen Fraktionen im Rat der Stadt Dorsten ein Schreiben des Verbandes Deutscher Circusunternehmen (VDCU), in welchem sich dieser über eine angebliche „Hetzjagd gegen den deutschen Circus“ in der deutschen Öffentlichkeit, ausgelöst insbesondere durch die Politik, beklagt.

Zu diesem Schreiben erklärt Michael Baune, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Dieses Schreiben dürfte durchaus gezielt gerade jetzt als Serienbrief an Kommunalpolitiker verschickt worden sein, steht doch die Zeit des ‚Weihnachtscircus‘ – auch in Dorsten – vor der Tür. Meine Haltung hierzu ist eindeutig: Wir Kommunalpolitiker dürfen uns nicht vor den Karren gewissenloser Zirkusunternehmungen spannen lassen, die mit unnötig leidenden Tieren Profit machen. Denn es ist inzwischen allgemein anerkannt. dass eine artgerechte Haltung von Wildtieren in Zirkusunternehmungen nicht möglich ist.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.11.2016

Kommunalpolitik Michael Hübner: „Kreis Recklinghausen hat richtig entschieden“

Zur Ankündigung der Kreis-SPD und Kreis-CDU einen gemeinsamen Antrag für den Kreishaushalt 2017 zu stellen, der vorsieht die Deckungslücke, die durch die Erhöhung der LWL-Umlage entstanden ist, aus den Rücklagen des Kreise zu finanzieren erklärt der örtliche Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner:

"Die Entscheidung zu einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU im Kreis ist ein gutes Signal für Dorsten und Gladbeck. Das wird uns in beiden Städten ermöglichen einen Haushaltsplan 2017 vorzulegen, der den Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes entspricht. An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt hat schließlich niemand ein Interesse. Investitionen in die Weiterentwicklung der Stadt hätten letztlich dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz sollen ja genau diese ermöglicht werden. Außerdem sollen die teilnehmenden Kommunen in die Lage versetzt werden, den Haushaltsausgleich in einer realistischen Zeit zu schaffen und zugleich dringende benötigte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Städte zu ermöglichen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.11.2016

Kommunalpolitik "Ein gutes Signal für die kommunale Demokratie"

In der letzten Woche wurde das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung" vom nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU verabschiedet. Damit werden die im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2016

Kommunalpolitik Rhade traf sich – 3. Bürgerforum mit breiter Themenpalette

Es tut sich was in Rhade

Die Organisatoren des Rhader Bürgerforums um den Sprecher Wilhelm Loick, haben sich ein Lob verdient. Klar strukturiert, bestens vorbereitet und hoch aktuell, bieten sie den Rhader Bürgerinnen und Bürger eine Bühne, um Anregungen entgegenzunehmen, Kritik aufzugreifen und Zukunftsfragen gemeinsam zu diskutieren. Drei Themenschwerpunkte standen diesmal im Mittelpunkt des informativen Abends.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.11.2016

Kommunalpolitik Rhader Bürgerforum trifft sich

Montag (7.11) um 19 Uhr im Carola-Martius-Haus

Rhader Bürgerinnen und Bürger diskutieren über die Zukunft ihres Stadtteils. Jeder kann mitmachen, jeder ist willkommen. Neben anderen Themen stehen im Mittelpunkt: