Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: Friedhelm Fragemann. Kommunalpolitik SPD fordert die Sicherung des Schulweges "Grüner Weg"

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten hat in einem Gespräch mit dem Technischen Beigeordneten Holger Lohse bereits vor den Sommerferien nachdrücklich darauf hingewiesen, dass mit Beginn der dunklen Jahreszeit die Beleuchtung des Fahrrad- und Fußweges „Grüner Weg“ sichergestellt werden muss.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.09.2016

 

Kommunalpolitik Kritische Betrachtung des Dorsten-Interviews

Des Bürgermeisters Liebeserklärung

Ein ausführliches Gespräch führte in der letzten Woche die Dorstener Zeitung mit unserem Bürgermeister. Eine Liebeserklärung über die Lippestadt, so der Tenor. Es wäre aber auch erstaunlich, wenn das aus Sicht „des Ersten unter Gleichen“ nicht so wäre. Eine gute Gelegenheit, sich selbst ins rechte Licht zu rücken und nebenbei auch kommunalpolitische „Pflöcke“ einzuschlagen.

Die Neuordnung der Dorstener Schullandschaft gehört sicherlich dazu. Neue Sekundarschule oder eine zweite Gesamtschule? Während Borken, obwohl weniger Einwohner und Schüler, eine zweite Gesamtschule in diesem Jahr an den Start gehen lässt, wird hier über eine neue Schulform endlos diskutiert, deren Akzeptanz im Land bereits rückläufig ist. Schulentwicklungsplan/Elternbefragung hin oder her, die Sekundarschule wird ein (fauler) Kompromiss zwischen (toter) Hauptschule und (sterbender) Realschule sein.

Erstaunlich auch, dass die Flüchtlingsbetreuung nicht thematisiert wird. Alles in Ordnung? Hinweise von ehrenamtlichen Betreuern, Hausmeistern und Polizisten deuten darauf hin, dass es neben überwiegend positiver Integration auch Fehlentwicklungen bzw. Fehlverhalten in unserer Stadt gibt, die nicht unter den Tisch gekehrt werden dürfen.

Und die Haushaltslage? Und die Risiken der Kredite in Fremdwährung? Und die Zukunftsperspektiven? Und, und, und … Eine Liebeserklärung, die umfassender hätte sein können oder eine Fortsetzung der kritischen Punkte verdient hätte.

Ein Kommentar aus dem SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.08.2016

 

Kommunalpolitik Michael Hübner & Hans-Peter Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:

„Das ist eine gute Nachricht für Dorsten und die Schülerinnen und Schüler“

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und Dorsten. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen einhellig die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner & Hans-Peter Müller die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Dorsten bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.07.2016

 

Kommunalpolitik Michael Gerdes: Verkehrsministerium in Berlin Förderbescheide

Heute Nachmittag wurden im Verkehrsministerium in Berlin Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Breitbandausbau übergeben.
Dorsten erhält zunächst bis zu 50 000 Euro für Beraterleistungen, die eine rasche Entwicklung kommunaler Netzausbau-Projekte ermöglichen sollen. In einem zweiten Schritt vergibt der Bund bis zu 15 Millionen Euro je Vorhaben, um die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Mit Hilfe der Fördergelder können wir auch in Dorsten eine zeitgemäße digitale Infrastruktur schaffen. Das ist insbesondere für die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts wichtig. Herzlichen Glückwunsch an die Stadt Dorsten!

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.07.2016

 

Kommunalpolitik Ein Lichtblick: Rhader Grundschule wird komplett saniert

Holger Lohse überbringt gute Nachricht

Darauf haben Eltern von Urbanus-Grundschülern seit Jahren, oder sind es bereits Jahrzehnte, gewartet. Die Schule wird ab 2017 komplett saniert. Im Rahmen des 2. Rhader Bürgerforums konnte der Technische Beigeordnete Holger Lohse mit dieser Nachricht richtig punkten. Die Schule, bestehend aus 5 Gebäudeteilen unterschiedlichen Alters, erfährt ein “ganzheitliches Sanierungskonzept“, so die gute Nachricht. In 3 Etappen, die mit kurzfristig (1-2 Jahre), mittelfristig (3-10 Jahre) und langfristig (11-20 Jahre) benannt werden, soll die Sanierung möglichst außerhalb des Schulbetriebs in Angriff genommen werden. Die bereits früher angestellte Kostenkalkulation von 200.000 Euro wird aber wohl deutlich höher sein. Folgende Maßnahmen (Kurzform) sind auf Nachfrage vorgesehen:

  • energetische Erneuerung der Flachdächer
  • energetische Sanierung der Steildächer mit neuen Dachfenstern
  • Austausch von Fenstern und Außentüren
  • Sanierung Mauerwerk
  • Einbau von Sonnenschutzanlagen
  • Verbesserung der Raumakustik und Beleuchtung
  • Brand-/Schallschutzoptimierung aller Türen
  • Wettergeschützer Eingangs- und Pausenbereich
  • Komplettsanierung Pausenhof-WCs
  • Sanierung Sporthalle/Umkleiden
  • Erneuerung Trinkwasserleitungen
  • Erneuerung der Heizkreise/Heizkörper
  • Maler-, Bodenbelages- und Putzarbeiten
  • Erneuerung Blitzschutz
  • Optimierung Raumluft-Anlagen

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.06.2016

 

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Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

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Fraktionsvorsitzender

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