Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Michael Hübner: Schwarz-gelbe Vollbremsung in der NRW-Windindustrie kostet Arbeitsplätze

Zu den aktuellen Meldungen über einen massiven Stellenabbau in der deutschen Windindustrie erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nach dem industriepolitischen Offenbarungseid beim Stahlgipfel nun das nächste industriepolitische Desaster mit Ansage. Die schwarz-gelbe Vollbremsung beim Windkraftausbau kostet Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat sich mit ihren landespolitischen Vorschlägen auf die Windkraft eingeschossen und nimmt den Arbeitsplatzabbau in der Windindustrie sowie den Ausfall von Milliardeninvestitionen in NRW billigend in Kauf.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.01.2018

MdB und MdL Die Schulen in NRW bleiben in der Bredouille

Die Schwarz-Gelbe Landesregierung steht vor massiven Problemen was den mittlerweile omnipräsenten Lehrer*innen-Mangel an den NRW-Schulen angeht. Es sollen und müssen rund 2000 neue Lehrer*innenstellen in diesem Jahr besetzt werden. Zur Behebung dieses Problems sollen aber auch noch zusätzliche 183 Stellen in der Landesverwaltung geschaffen werden um eben diesen Mangel zu verwalten.

Dazu meint der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner: „Man kann niemanden erklären und es ist auch nicht nachvollziehbar warum 183 neue Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter eingestellt werden sollen, deren einzige Aufgabe es ist, den ohnehin offensichtlichen Ausfall der Stunden zu erfassen und zu verwalten. Die Mittel hierfür wären besser genutzt, wenn sie in die dringend gebrauchten Lehrkräfte investiert würden.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.01.2018

MdB und MdL Michael Hübner: Bundesratsinitiative der Landesregierung ist richtig

Anlässlich der heutigen Diskussion zum Thema Windkraft im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Landesregierung ist dem Anliegen der SPD-Landtagsfraktion gefolgt. Die von uns im November 2017 im Landtag vorgeschlagene Sonderausschreibung ist Gegenstand einer Bundesratsinitiative, die die Landesregierung nun im Januar vorgelegt hat. Ziel ist, einen Strukturbruch in der Windenergie in NRW zu vermeiden, indem zusätzliche Windenergie-Erzeugungskapazitäten in 2018 ausgeschrieben werden. Konsequenterweise sollte die Landesregierung von ihrer absurden Kampagne zum Stopp des Windkraftausbaus in NRW Abstand nehmen. Es macht keinen Sinn, in Berlin so zu tun, als kämpfe man für mehr Windkraft an Land, aber in NRW mit allen Mitteln der Landespolitik dafür zu sorgen, dass keine neuen Windenergieanlagen genehmigt werden.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2018

MdB und MdL Dorsten bekommt 660.000 Euro weniger!

Eine Ungerechtigkeit bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetzt kostet Dorsten bares Geld

Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten. Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2018

MdB und MdL Michael Gerdes (MdB) im Interview an alter Wirkungsstätte

Anlässlich eines Interviews mit der Tageszeitung DIE WELT kehrte Michael Gerdes am Dienstag an seinen alten Arbeitsplatz zurück. Von 1977 bis 2009 war der SPD-Bundestagsabgeordnete für Dorsten, Gladbeck und Bottrop auf dem Bergwerk Prosper-Haniel beschäftigt – zunächst als Auszubildender, dann lange Jahre als Elektriker unter Tage und zum Schluss als freigestelltes Betriebsratsmitglied für soziale Angelegenheiten. Im Malakoffturm kennt Michael Gerdes jeden Winkel, hier fuhr er jahrelang ein.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2018