Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Die Schornsteinfeger wünschen viel Glück zum neuen Jahr!

Beim Treffen mit den Schornsteinfegern aus Dorsten und Gladbeck am vergangenen Freitag (19.1.), nahm der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Michael Hübner, die besten Wünsche zum neuen Jahr von den „Glücksbringern in Schwarz“ entgegen. Bei dem alljährlichen Treffen, das diesmal in Gladbeck stattfand, standen ebenso wie im letzten Jahr neben einem allgemeinen Meinungsaustausch, noch weitere Informationen zum Thema Brandschutz auf der Tagesordnung.

Hübner dazu: „Die Schornsteinfeger leisten einen großen Beitrag zum Brandschutz in unserem Land. Ihre Arbeit trägt auch zur Senkung der CO2-Emmissionen bei und ist somit aktiver Umweltschutz. Deshalb gilt mein Dank allen unseren Schornsteinfegern Dorsten und Gladbeck.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.01.2018

MdB und MdL Michael Gerdes (MdB): Eindrücke vom Sonderparteitag

Mit einer knappen Mehrheit von 362 zu 279 Stimmen haben die Delegierten des SPD-Sonderparteitags in Bonn den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union freigemacht. Michael Gerdes fasst nach dem Parteitag seine Eindrücke so zusammen:

„Ich habe gestern eine intensive, aber faire Debatte erlebt. Jetzt heißt es, in der Sache hart zu verhandeln, damit sich möglichst viele sozialdemokratische Vorhaben im Koalitionsvertrag wiederfinden. Die Parteimitglieder haben das letzte Wort.

Für mich ist klar: Konkrete Verbesserungen, im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung, erreichen wir nicht in der Opposition. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran.“

Andrea Nahles hat mit einem starken Auftritt deutlich gemacht, worum es geht. Ihre Rede kann man sich hier noch einmal anschauen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

MdB und MdL Michael Hübner: Die Grundsteuerreform muss kommen!

In die Diskussion um die Grundsteuer, deren Rechtmäßigkeit zurzeit vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird, meldet sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner, zu Wort:

„Die Kommunen brauchen die Grundsteuer und sie brauchen eine Grundsteuerreform. Die derzeitige Regelung ist weder zeitgemäß noch gerecht, da der zugrunde gelegte Einheitswert von Grundstücken und Immobilien mit der Realität kaum noch etwas zu tun hat. Mittlerweile weichen die Einheitswerte auch schon deshalb weit vom heutigen Wert eines Grundstücks ab, weil sie auf der Grundlage der Wertverhältnisse zur Zeit des Hauptfeststellungszeitpunkts am 1. Januar 1964 bzw. 1. Januar 1935 festgelegt worden sind. Die Reform muss sicherstellen, dass Eigentümer in angemessener Weise an den Kosten der Kommunen beteiligt werden und nicht unverhältnismäßig viel dazu beisteuern müssen wie es jetzt der Fall ist.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

MdB und MdL Vor dem Sonderparteitag der SPD: Michael Gerdes (MdB) wirbt für Eintritt in Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes blickt mit Spannung auf den am Sonntag stattfindenden SPD-Parteitag in Bonn. Er wirbt dafür, dass sich seine Partei für den Eintritt in Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheidet. „Die Groko ist keine Liebeshochzeit, aber wir können konkrete Verbesserungen für die Menschen im Ruhrgebiet erreichen“, sagt Gerdes.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.01.2018

MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Schwarz-Gelb lehnt die Unterstützung für Dorsten im Landtag ab

Die SPD-Landtagsfraktion wollte den NRW-Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich helfen. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen. Nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion würde Dorsten dann rd. 420.000,-- € für das Jahr 2018 zusätzlich erhalten. Der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) erklärt dazu:

„Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollten wir Dorsten unbürokratisch und direkt helfen. Leider haben CDU und FDP dieses Ansinnen abgelehnt. Gleichzeitig wundert sich die Landesregierung, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. Dies passt nicht zusammen. Die Zuschusshöhe sollte sich nach dem Verteilungsschlüssel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes richten. Dieser Schlüssel hat sich bewährt, da er besonders den Kommunen hilft, die finanzschwach sind.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.01.2018