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Nachrichten zum Thema MdB und MdL
MdB und MdL Finanzlage bei Städten und Kreis ist Thema der SPD
Unter dem Titel „Gesicherte Kommunalfinanzen - SPD- Bundestagsfraktion vor Ort“ laden die heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes zu einer Diskussionsveranstaltung am 17.9. ins Kreishaus in Recklinghausen ein. Thema des Abends ist die Finanzsituation in den Städten und Gemeinden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.09.2014
MdB und MdL "Jugendliche machen Landespolitik – von Politikverdrossenheit keine Spur!"
Vom 04. bis 06.09.2014 fand der sechste Jugendlandtag in Düsseldorf statt. Drei Tage lang nahmen die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren auf den Stühlen der 237 Abgeordneten Platz. Die Teilnehmer wurden von den "echten" MdLs ausgewählt. Auch der Landtagsabgeordnete für Gladbeck und Dorsten, Michael Hübner, nominierte einen der Teilnehmer. "Ich wurde von dem Gladbecker Fabian Nentwig vertreten", so Hübner.
Die Themen, die die Jugendlichen behandelten, waren die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte sowie die Einführung einer Kindergartenpflicht. "Die Themen sind auch für den realen Landtag aktuell", erklärt Michael Hübner. "Die Kennzeichnungspflicht beispielsweise ist auch im Koalitionsvertrag der rot- grünen Landesregierung vorgesehen. Die Anregungen der Jugendlichen können so in die Umsetzung einfließen."
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.09.2014
MdB und MdL Michael Hübner: „Wir sorgen für die Entlastung der Kommunen in NRW“
Das Bundeskabinett hat heute weitere Entlastungen für die Kommunen beschlossen. Bereits ab Januar 2015 sollen die Städte und Gemeinden eine Milliarde Euro jährlich erhalten. „Diese Einlösung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD ist ein gutes Zeichen und wurde gerade von uns in NRW immer wieder neu eingefordert“, kommentiert Michael Hübner, direkt gewählter Landtagsabgeordneter u.a. für den Dorstener Süden (Altendorf-Ulfkotte, Feldmark, Altstadt, Hardt, Östrich, Holsterhausen und Hervest) sowie Kommunalexperte der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.08.2014
MdB und MdL „Das Jüdische Museum in Dorsten verdient Unterstützung!“
Gemeinsam mit seinem Bundeskollegen Michael Gerdes besuchte der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner im Rahmen seiner Sommertour erneut das Jüdische Museum Westfalen.
Der Dorstener Bundestagsabgeordnete Gerdes zeigte sich beim Rundgang durch die Ausstellungen im Haus an der Julius-Ambrunn-Straße indes sichtlich beeindruckt: „Es ist eindrucksvoll, was hier mit viel ehrenamtlichem Engagement geleistet wird. Die Ausstellung des Jüdischen Museums Westfalen bietet eine hoch interessante Dokumentation des jüdischen Lebens in der Region!“, so Gerdes.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.07.2014
MdB und MdL Spürbare Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen durch den Bund – auch Dorsten profitiert!
Im vergangenen Herbst wurde auf Bundesebene im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich 1 Milliarde Euro vereinbart, welche den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Soforthilfen wurde nunmehr konkretisiert. Demnach sollen allein die nordrhein-westfälischen Kommunen ab dem 01. Januar 2015 um jährlich rund 250 Millionen Euro entlastet werden. Dieser Betrag soll jeweils zur Hälfte über einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II sowie über einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer finanziert werden.
Für Dorsten bedeutet das eine Soforthilfe von 750.000 Euro durch Übernahme der Kosten aus dem SGB II durch den Bund und von 310.000 Euro aus dem erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer für die Kommunen.
Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.07.2014
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