Nachrichten zum Thema Allgemein

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Allgemein Gelbschwarzer Steuerirrsinn: Merkel verspricht Steuersenkungen

Wer hat noch den Überblick, für wen und in welcher Höhe die Bundesrepublik Deutschland Bürgschaften abgegeben hat? Für die Hypo Real Estate; für Griechenland; für den EFSF, um nur einige Beispiele zu nennen. Das sind hunderte Milliarden Euro, die Deutschland im schlimmsten Fall zahlen muß. Und was macht Kanzlerin Merkel? Sie gibt dem Drängen der F.D.P. nach – und verspricht Steuersenkungen…

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.10.2011

Allgemein Klare Linie: 40 Prozent Frauen an die Spitze

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat wieder einmal viele Frauen vor den Kopf gestoßen. Statt eine gesetzliche Quote für Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten zu beschließen, streiten Frauenministerin Schröder (CDU) und Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) weiter. Dabei ist klar: Obwohl es seit zehn Jahren eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen gibt, sind in den Führungsetagen der größten deutschen Unternehmen Frauen nur zu 13 Prozent vertreten – viel weniger als in anderen europäischen Staaten.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.10.2011

Allgemein Sozialer Aufstieg muss möglich sein

Die soziale Spaltung der deutschen Gesellschaft nimmt immer weiter zu. Die Zahl der armen oder armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger steigt an. Zudem sinkt die Wahrscheinlichkeit, sich mit eigener Kraft wieder aus der Armut zu befreien. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Sozialbericht für die Deutschland, der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird.

Unter anderem kommt der Bericht zu folgenden Ergebnissen:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2011

Allgemein Skurille Idee: Pleitestädte sollen eingemeindet werden

Die meisten Städte in NRW stecken in der Schuldenfalle und stehen dicht vor der Überschuldung. Und wo die Lage ernst ist, da sind dann auch denkwürdige Lösungsvorschläge nicht sehr weit. Eine besonders skurille Idee brachte jetzt Essens Kämmerer Klieve (CDU) ins Spiel. Inspiriert vom Pleite-Experten Rösler (FDP, keine Denktabus!) fordert Klieve nun, daß Städte ohne Sanierungsperspektive vom Land entschuldet und anschließend aufgelöst werden sollen. Das heißt, die Stadt wird ganz oder in Teilen wohlhabenden Nachbarstädten zugeteilt. Folgt man dieser Logik, dann würde es in NRW zukünftig nur noch ganz wenige Städte geben. Die Metropole Ruhr haben sich ihre Vordenker dann aber doch ganz anders vorgestellt als ein Konglomerat aus Pleitestädten...

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.10.2011

Allgemein Von einem, der etwas nicht mehr sehen konnte...

Die Nerven liegen blank bei der Regierungskoalition, der Ton wird härter. „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen“ – das dachte sich Kanzleramtsminister Pofalla nicht nur. Nein, er brüllte es auch. Zu Parteifreund Bosbach – der hatte sich beharrlich geweigert, dem Euro-Rettungsschirm zuzustimmen. Die eigene Mehrheit bei der Abstimmung am vergangenen Donnerstag schien in Gefahr, da besann sich der ehemalige Generalsekretär auf alte Tugenden. In seinem alten Amt war er ja der Mann für´s Grobe, der schon einmal qua Amt auf den politischen Gegner eindreschen durfte.

Einmal die politische Freund-Feind-Erkennung ausgeschaltet, ging es dann weiter. Aus dem Propheten Pofalla wurde jetzt der Prolet Pofalla. Oder Prollfalla. So berichten es Medien: „Du machst mit Deiner Scheiße alle Leute verrückt“ und „Laß mich mit so einer Scheiße in Ruhe“.

Planmäßig sind es noch 2 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl. 2 Jahre und eine Menge politischer Zankstoff – mal abwarten, welche Hemmungen da noch abgelegt werden... Die schwarzgelbe Koalition beschäftigt sich einmal mehr mit sich selbst.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.10.2011