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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Barkenberger Brücken: Mehrheit gegen ein klares „Ja“ für Neubauten
Als die Stadtplaner in den 1960er Jahren die Neue Stadt Wulfen planten, hatten sie Großes und Visionäres im Sinn. Und tatsächlich entstand eine neue Stadt, die mit bis dahin unbekannten Konzepten und Bauten von sich reden machte. Manche dieser Zeugnisse sind heute leider schon wieder Geschichte – und abgerissen. Wie zum Beispiel die Meta-Stadt. Aber das Zukunft weisende Verkehrskonzept, das gibt es noch heute: Ampel-frei durch Barkenberg und die (fast) strikte Trennung von Fußgänger- und motorisierten Verkehr durch Tunnel und Brücken. Aber gerade die sind in die Jahre gekommen, gleich 3 Brücken müssen abgerissen werden.
Die SPD möchte die Trennung von Fußgängern und Autos beibehalten und stellte dazu im jüngsten Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) einen entsprechenden Antrag. Wenn Brücken abgebrochen werden müssen, sollten diese durch Neubauten ersetzt werden. „Dieses Verkehrskonzept ist ein Alleinstellungsmerkmal von Barkenberg“ warb Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA, um Zustimmung für den Antrag. Vergebens – die schwarzgelbe Mehrheit lehnte ab.
Was nun im Falle der drei maroden Brücken geschieht, ist indes noch offen. Die Verwaltung prüft beide Möglichkeiten, also Kreuzung oder Brücke, und wird dem Rat beide Lösungen vorstellen. Die Politik hat dann im konkreten Einzelfall die Wahl.
Interessant war das Abstimmungsverhalten der WIR-Fraktion. Die Barkenberg-dominierte WIR enthielt sich bei der Abstimmung…
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.04.2011
Kommunalpolitik Eindrucksvolles Votum: Rhader Bürger wollen an der Planung beteiligt werden
„Lohnt sich der gesamte Aufwand eigentlich?“ Diese selbstkritische Frage der Rhader SPD wurde gestern (5.April) eindrucksvoll durch die Teilnahme von vielen Rhader Bürgerinnen und Bürgern, die dazu überwiegend an führender Stelle auch die örtlichen Vereine repräsentieren, beantwortet. „Wir leben gerne hier, darum engagieren wir uns für Rhade“, so Dirk Hartwich, der unermüdlich dafür warb, den Rhader Rahmenplan gemeinsam offen und öffentlich zu erarbeiten.
Denn darum ging es bei der Versammlung. Rhade weiter zu entwickeln und das Wissen der hier Lebenden als kostenloses Kapital zu nutzen. Bekanntlich haben sich CDU und FDP entschieden, die 6 Themenbereiche der Verwaltung, die in den neuen Rahmenplan einfließen sollen, in einem Arbeitskreis, bestehend aus 7 Mitgliedern (3 CDU, 2 SPD, 1 FDP, 1 Grüne) nichtöffentlich zu beraten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.04.2011
Kommunalpolitik Wohnheim für Suchtkranke: SPD Altstadt fordert Verbesserungen am Verkehrskonzept
In ihrer Vorstandssitzung am vergangenen Freitag haben sich die Altstädter Sozialdemokraten auch mit dem tags zuvor stattgefundenen Bürgerforum der Stadt Dorsten für die Stadtteile Altstadt und Feldmark befasst.
Die drei Hauptpunkte des Bürgerforums, Neugestaltung des Lippetorcenters, Wohnheim für Suchtkranke im Maria Lindenhof sowie Ansiedlung von Media Markt an der Bovenhorst, werden von der SPD seit den Anfängen begleitet.
Insbesondere beim Thema Wohnheim für Suchtkranke sehen die Sozialdemokraten auch weiterhin die Notwendigkeit der sensiblen Vorgehensweise auf allen Seiten. ,,Die SPD erkennt die Notwendigkeit an, suchtkranken Menschen auch hier in Dorsten eine adäquate Behandlungs- und Betreuungsmöglichkeit zu schaffen'', so Fraktionschef Freidhelm Fragemann. Hierbei dürfen nach seiner Auffassung aber auch die Interessen der Anwohner im Maria Lindenhof auf z.B. weiterhin sichergestellten Verkehrsfluss und angemessene Erweiterung der Parkflächen nicht vernachlässigt werden. Den dringenden und steigenden Bedarf an Behandlungsplätzen für die genannte Zielgruppe hatte auch der Vertreter des LWL beim Bürgerforum deutlich gemacht.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.03.2011
Kommunalpolitik Ergebnisse des Arbeitskreises „Bürgerbeteiligung“
Einerseits sinkt die Wahlbeteiligung seit Jahren. Andererseits zeigen Bürgerinitiativen immer wieder, daß sich die Einwohner einer Stadt für die Entwicklung ihrer Gemeinde interessieren, daß sie Partei ergreifen.
Einerseits sinken die Mitgliederzahlen der meisten Parteien. Andererseits zeigen die Besucherzahlen bei Bürgerinformationsveranstaltungen, daß die Einwohner einer Stadt schon wissen wollen, was in ihrer Gemeinde geplant ist und geschehen soll.
Es gibt in Dorsten viele Menschen, die sich beteiligen wollen – abseits der Ratsgremien und der Parteien. Bürgerbeteiligung ist dabei ein Mehrwert für die Stadt. Eindrucksvoll bewiesen und beweisen das die Wulfen- und die Hervest-Konferenz. Wenn die Stadt Dorsten in diesen Gremien MIT den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert, plant und gemeinsam entscheidet, dann erhöht das die Akzeptanz von Entscheidungen. Und die Menschen in einem Stadtteil wissen am Besten, wo bei ihnen in der Nachbarschaft der Schuh drückt, welches Problem gelöst werden muß. Und sie haben auch Lösungs-Ideen, das bewies zum Beispiel jüngst der Workshop „Rhade“.
Mehr Bürgerbeteiligung unterstützt Rat und Verwaltung
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.03.2011
Kommunalpolitik Feier zum Baubeginn in der Sozialen Stadt Hervest
...und was der Bürgermeister mit Kräuterbonbons gemeinsam hat.
Im Januar wurde mit der Sanierung des Spielplatzes Heinrich- Wienke- Straße begonnen. Dieses Projekt ist zugleich die erste konkrete bauliche Maßnahme im Programm Soziale Stadt Hervest. Vorausgegangen war eine umfassende Bürgerbeteiligung.
Dieser bauliche Startschuss ist Anlass für eine Feier auf dem Spielplatz, zu der alle Bewohner von Hervest herzlich eingeladen sind.
Die Feier findet statt am Mittwoch, den 2. Februar 2011 ab 13.00 Uhr.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.01.2011
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