Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Michael Baune: Zuversicht, aber keine Überheblichkeit

Das war beeindruckend. Michael Baune, Bürgermeisterkandidat, „Wir Bürger meistern das“, war in Rhade, um vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern und der örtlichen SPD mitzuteilen, wie seine Wahlkampagne läuft und wie die Aussichten sind, nach dem 25. Mai als neuer Dorstener Bürgermeister vereidigt zu werden.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.03.2014

Kommunalpolitik Muna: Stellungnahme des Ortsvereins Alt-Wulfen / Deuten

Am Mittwoch dem 04.12.2013 wurde in Wulfen Dorfmitte eine 5 Zentner Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg entschärft und geborgen. Aus Gründen der Sicherheit wurde über mehrere Stunden das halbe Dorf evakuiert. Wohnhäuser und Geschäftslokale mussten verlassen und komplett geräumt werden.

In der MUNA Wulfen lagern nach eigenen Angaben der MUNA zur zeit in ca. 400 Bunkern 30.000 Tonnen = 600.000 Zentner Munition (Geschosse von der Pistolenkugel bis zur Panzergranate), mithin 120.000 Mal soviel Munition wie die gefundene 60 Jahre alte Fliegerbombe.

Kapazität wäre für ca. 62 000 Tonnen (1.240.000 Zentner) Munition. Um wieviel größer ist demnach hier das Gefahrenpotenzial?

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.03.2014

Kommunalpolitik Dorsten setzt auf Fairtrade

Fairtrade – Dorsten macht mit! Einstimmig nahm der Rat in seiner letzten Sitzung den SPD-Antrag an. Die Vorausssetzungen liegen vor (im Rathaus muß es fair gehandelte Produkte geben, im Stadtgebiet müssen Händler fair gehandelte Produkte anbieten), das bestätigte Beigeordneter Holger Lohse. Die notwendigen Personal-Ressourcen stehen bereit. Eine Praktikantin wird sich in diesem Jahr um die bei der Verwaltung notwendigen Arbeiten kümmern, um das Fairtrade-Zertifikat beantragen und auch erhalten zu können, so Lohse weiter.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.02.2014

Kommunalpolitik Haushaltssanierung: Realität passt zum Plan

Der Haushaltssanierungsplan hält – auf diese Botschaft läßt sich der Bericht an die Kommunalaufsicht zum Stichtag 30.09.2013 reduzieren. Die Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) haben sich 2013 so entwickelt, wie von der Kämmerei 2012 bei der Aufstellung des Haushaltssanierungsplans (HSP) prognostiziert worden ist. Stand heute sind über die beschlossenen Maßnahmen hinaus keine zusätzlichen Maßnahmen nötig. Mehr noch – das erwartete Defizit (14, 4 Mio Euro) könnte geringer ausfallen als geplant. Zwar steht die Abschlussrechnung 2013 noch aus, aber das Minus könnte um einen Millionenbetrag kleiner ausfallen. Das bedeutet weniger neue Kreditaufnahme und damit auch eine geringere Zinsbelastung in den Folgejahren.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.02.2014

Kommunalpolitik Kostenentwicklung im Bereich der Jugendhilfe - Stellungnahme des SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Baune

„Die Kostenexplosion ist teilweise hausgemacht.“

Dies meint der Dorstener SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Baune. „Keine Frage, Kosten hin oder her. Wenn es um den Schutz von Kindern geht, kann und darf die Stadt nicht wegschauen, dann muss unverzüglich gehandelt werden. Gut, dass dies so ist“, bekräftigt der Kandidat, der allerdings die zitierte „Ratlosigkeit“ von Politik und Verwaltung angesichts der Kostenexplosion nicht nachvollziehen kann.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.02.2014