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Kommunalpolitik Schwabe begrüßt Entscheidung Süberkrübs

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Frank Schwabe (SPD) begrüßt die Entscheidung von Cay Süberkrüb bereits am 25. Mai 2014 erneut für das Amt des Landrats des Kreises Recklinghausen zu kandidieren. "Cay Süberkrüb hat den Kreis Recklinghausen in schwieriger Zeit mit hoher Sachkompetenz und Geschick geführt. Er hat sich dabei die Fähigkeit bewahrt immer ein offenes Ohr für alle Anliegen zu haben. Er hat sich konsequent insbesondere für seine Themen und die Themen der SPD der besten Bildung und der wirtschaftlichen Zukunft eingesetzt. Das alles mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt. Gleichzeitig kämpfen wir gemeinsam für eine Sanierung der Kommunalfinanzen und damit neue Handlungsfähigkeit letztlich für den Kreis und alle zehn Städte. Ich freue mich über seine Entscheidung erneut für das Landratsamt zu kandidieren. Der gemeinsame Termin mit der Kreistagswahl ist dafür die richtige Entscheidung," so Schwabe.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.11.2013

Kommunalpolitik Kommunalwahl 2014: Landrat Cay Süberkrüb stellt sich

Kommunalwahl 2014 – am 25. Mai 2014 wird in ganz NRW gewählt. Mit dabei: Landrat Cay Süberkrüb. Der Landrat des Kreises Recklinghausen wurde 2009 für 6 Jahre gewählt, machte aber jetzt den Weg frei für eine gemeinsame Wahl von Kreistag und Landrat. Cay Süberkrüb begründet seine Entscheidung, sich schon ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit dem Wählervotum zu stellen: „Landrat und Kreistag leiten gemeinsam die Geschicke des Kreises Recklinghausen, daher ist es nur folgerichtig, wenn sie gemeinsam für die gleiche Amtsperiode gewählt werden. Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises Recklinghausen die Möglichkeit geben, umfassend und am gleichen Tag über die politische Zukunft des Kreises Recklinghausen zu entscheiden. Mit mir gibt es keine Hängepartie bis 2015. Der Kreis Recklinghausen braucht eine handlungsfähige und tatkräftige politische Führung und keinen Dauerwahlkampf.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.11.2013

Kommunalpolitik Rahmenplanung Rhade – eine Erfolgsgeschichte

Die Rahmenplanung Rhade wurde in dieser Woche beschlossen und wird die zukünftige Stadtteilentwicklung maßgeblich beeinflussen. Dafür gab es zurecht viel Lob von allen Seiten. Die Rahmenplanung Rhade – eindeutig eine Erfolgsgeschichte. Und ein Vorbild für andere Dorstener Stadtteile?

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.11.2013

Kommunalpolitik Haushalt 2014: SPD sagt „ja“

Die SPD stimmte dem Haushalt und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) zu. Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann begründete das „Ja“ der SPD in seiner Haushaltsrede: „Zunächst ist festzustellen: Wir können über einen genehmigungsfähigen Haushalt abstimmen und wir können den Haushaltssanierungsplan einhalten. Die Steuersätze – darunter die Grundsteuer B – müssen bis 2021 nicht erhöht werden. Es gab keine weiteren wesentlichen Einschnitte im Etat der Stadtbibliothek, bei der Musikschule und im Familienbüro.“

Gleichzeitig zwingt die Finanzmisere die Stadt Dorsten dazu, sich aus immer mehr städtischen Aufgaben herauszuziehen. Beispiele? Das Hallenbad Wulfen, die Reparatur der Hohen Brücke in der Feldmark – ohne das Engagement der Bürgerschaft gäbe es kein Schwimmbad mehr, wäre die Hohe Brücke weiter eine Baustelle und gesperrt. Eindringlich forderte Fragemann einmal mehr die Beachtung des sog. „Konnexitätsprinzips“ ein. Wenn Bund und Land den Städten Aufgaben übertragen, dann müssen sie auch das Geld für diese Aufgaben überweisen. In dieser Frage waren sich alle Parteien einig. Zur Haushaltsrede von Friedhelm Fragemann (es gilt das gesprochene Wort):

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.11.2013

Kommunalpolitik Bürgermeisterwahl: Die Inhalte werden entscheiden

Bürgermeister Lambert Lütkenhorst hat die monatelangen Rätseleien über seine Zukunft beendet. Er tritt nicht noch einmal zur Wahl an – und macht bereits 2014 Schluß. Damit können Rat und Bürgermeister im nächsten Jahr an einem Tag gewählt werden. Michael Baune zur aktuellen Entscheidung des Bürgermeisters:

„Eine Ära geht zu Ende. 15 Jahre lang die Verantwortung übernommen zu haben und sich dabei immer wieder nicht einfachen Diskussionen gestellt zu haben, verdient auch den Respekt der SPD. Daß Lambert Lütkenhorst seine Amtszeit nicht komplett ableistet, sondern schon 2014, verdient besondere Anerkennung. So können der Rat und der Bürgermeister gemeinsam gewählt werden, das stärkt die kommunale Demokratie, wird die Wahlbeteiligung erhöhen und spart der Stadt Kosten für eine sonst notwendige separate Bürgermeisterwahl im Jahre 2015.

Dorstens Wählerinnen und Wähler haben am 25. Mai 2014 nun die komplette Wahl: Rat und Bürgermeister. Dann treten frische Kandidaten an. Dabei werden Inhalte im Mittelpunkt stehen, nicht mehr ein Amtsbonus. Die Probleme unserer Stadt liegen auf der Hand, jeder kann sie sehen – ein einfaches „weiter so“ darf es nicht geben.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.11.2013

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