Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik „Gute Erfahrungen mit „KeKiz“ auch für Dorsten nutzen“

Das Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! (KeKiz) Kommunen in NRW beugen vor” ist abgeschlossen und Dorstens Nachbarstädte, Gelsenkirchen und Gladbeck haben gute Erfahrungen mit dem Programm gemacht. Nun findet ein landesweiter sogenannter „Roll-out” statt, der den 54 Kreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit bietet, von den bisherigen Erfahrungen der Modellphase zu profitieren und an „Kein Kind zurücklassen!” teilzunehmen. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner, sehen darin auch eine Chance für die Stadt Dorsten.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.10.2016

Landespolitik Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.

Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt.

„Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.09.2016

Landespolitik Michael Hübner (MdL): „Die Glasfaserstrategie des Landes NRW ist richtig“

In der letzten Woche erläuterte Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag, die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts NRW mit besonderen Blick auf den Breitbandausbau: „Es geht bei uns darum, den Vorsprung den wir uns seit 2010 erarbeitet haben, gegenüber allen anderen Bundesländern, weiter auszubauen, damit sich auch weiterhin erfolgreiche Unternehmen mit dynamischen Wachstum und vielen Mitarbeitern bewusst für NRW als Standort entscheiden.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.09.2016

Landespolitik NRW-Finanzminister zeigt, wie es geht - mit großem Erfolg

Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Die Redaktion von nrwspd.de hat mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.09.2016

Landespolitik Nebenbei bemerkt: Haben die eigentlich nichts anders zu tun?

Untersuchungsausschuss über Silvesternacht in Köln in Endlosschleife

Was in Köln und anderen Großstädten in der Silvesternacht geschah, ist Unrecht und muss verfolgt und bestraft werden. Wenn Sicherheitskräfte und verantwortliche Politiker versagt haben, muss das aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die Opposition hat das uneingeschränkte Recht, dazu einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Seit Monaten wird gefragt, unterstellt, vermutet und an Verschwörungstheorien gebastelt. Obwohl alle Verantwortlichen, einschließlich unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, mehrfach klargestellt haben, dass sie zutiefst das schreckliche Geschehen gegenüber unschuldigen Frauen und Mädchen bedauern, sich dafür entschuldigen, die Lage nicht richtig eingeschätzt zu haben, wird weiter so getan, als wären insbesondere SPD-Regierungs-mitglieder Täter. Zur Erinnerung: Die Täter waren in der Regel junge Männer, überwiegend aus den Maghreb-Staaten, die hier (noch) unser Gastrecht genießen. Vielleicht sollte sich die Opposition in NRW wieder daran erinnern und zurück zur politischen Arbeit finden. Es ist genug zu tun.

Ein Kommentar aus dem SPD-Ortsverein Rhade

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.08.2016