Michael Hübner im Düsseldorfer Landtag.

In der letzten Woche erläuterte Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag, die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts NRW mit besonderen Blick auf den Breitbandausbau: „Es geht bei uns darum, den Vorsprung den wir uns seit 2010 erarbeitet haben, gegenüber allen anderen Bundesländern, weiter auszubauen, damit sich auch weiterhin erfolgreiche Unternehmen mit dynamischen Wachstum und vielen Mitarbeitern bewusst für NRW als Standort entscheiden.“
 

In diesem Zusammenhang nannte Hübner das Beispiel des Unternehmens Indeed, das sich kürzlich in Düsseldorf niedergelassen hat: „Indeed hat ein anderes Bild von NRW gezeichnet. Das Unternehmen hat deutlich gemacht, dass es sich bewusst gegen Berlin entschieden hat. NRW hat eine hohe Bevölkerungsdichte, ist Handelszentrum Nr.1 in Europa, ist die logistische Drehscheibe und hat einer der besten Infrastrukturen im Bereich Breitbandausbau. Das sind Fakten, mit denen man sich auch auseinander setzten sollte.“

Zuvor wurde von Seiten der CDU kritisiert, dass nicht einmal 3% der Fördermittel für den Netzausbau, die der Bund für Netzausbauprojekte zur Verfügung stelle, nach NRW fließen würden. Im Gegensatz dazu erhielte Mecklenburg-Vorpommern 52% der Fördermittel. Diese Kritik wies Hübner entschieden zurück und verwies auf das Scoring-Modell, aus dem sich die Höhe der Förderungsmittel zusammensetzt. „Je geringer die Einwohnerdichte im Projektgebiet, desto wahrscheinlicher ist die Förderung. Ebenfalls wird der Prozentsatz der Anschlüsse, die weniger als 16 Mbit haben, berücksichtigt“, erwiderte Hübner. „Das Scoring-Modell ist auf Bedürftigkeit ausgerichtet. Wir sind nicht in der Situation, dass wir einen Nachholbedarf haben. “, so Hübner weiter. Auch Wirtschaftsminister Duin oder Alexander Vogt stützten Hübners Aussagen und betonten, dass NRW im Ländervergleich den ersten Platz im Breitbandausbau belegt.

In Richtung FDP, die argumentierte, dass NRW und Mecklenburg-Vorpommern gleiche Strukturvoraussetzung hätten, entgegnete Hübner: „Mecklenburg-Vorpommern ist mit NRW wohl nicht zu vergleichen. Wir haben mehr als 20 Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern, in Mecklenburg-Vorpommern gibt es eine einzige Stadt die nur ganz knapp die 200.000 Einwohner Grenze erreicht. In diesem Zusammenhang kann man nicht von gleichen Strukturvoraussetzungen sprechen. Wir müssen uns nicht nach den Ländern richten, die gerade versuchen 16 Mbit auf 20 Mbit auszurichten, sondern wir werden weit mehr als 50 oder 100 Mbit in Zukunft brauchen und deshalb ist die Glasfaserstrategie des Landes NRW genau richtig!“