Nachrichten zum Thema Wahlen

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Wahlen Heute Abend: Das Duell - Merkel gegen Peer Steinbrück

Heute Abend, um 20:15 Uhr, steigt das TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Welchen Sender Sie einschalten, ist fast egal - übertragen wird das Duell beispielsweise von ARD, ZDF, RTL und Pro7.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.09.2013

Wahlen Wen soll ich wählen.... Die Bundeszentrale hilft!

Noch rund 3 Wochen, dann wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Allen, die heute noch nicht wissen, welchen Kandidaten und welche Partei sie am 22. September wählen wollen, hilft die Bundeszentrale für politische Bildung. Der Wahl-O-Mat ist freigeschaltet!

Zu 38 Thesen wird um die persönliche Meinung gebeten, die Antworten werden anschließend mit den Parteiprogrammen verglichen - und am Ende sieht dann jeder, zu welcher Partei die eigenen Überzeugungen am besten passen.

Übrigens - im September wird nicht nur der Bundestag gewählt. Die Hessen und Bayern wählen neue Landesparlamente. Die Hessen regeln das pragmatisch - am 22. September werden an einem Wahltag gleich beide Wahlen durchgeführt.

Die bayerische Union trickst dagegen - die Landtagswahl findet am 15. September, also eine Woche vorher statt. Für die bayerische Landtagswahl bietet die Bundeszentrale für politische Bildung auch einen Wahl-O-Mat an, für die hessische Landtagswahl dagegen nicht.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.08.2013

Wahlen 100-Tage-Programm: Gestalten statt Aussitzen

Deutschland braucht eine Regierung, „die gestaltet, statt nur zu verwalten“, sagte Peer Steinbrück bei der Vorstellung seines 100-Tage-Programms am Donnerstag in Berlin. Er werde als Bundeskanzler „einen Politikwechsel einleiten – und zwar sofort“, versprach Steinbrück.

„In 24 Tagen endet der Stillstand in der Bundesrepublik Deutschland“, sagte Steinbrück am Donnerstag bei der Vorstellung seines 100-Tage-Programms „Gestalten statt Aussitzen. Vorrang in den ersten 100 Tagen einer SPD-geführten Bundesregierung“ [PDF, 84 kB] im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin. Mit dem 100-Tage-Programm wolle er „die Weichen stellen für einen neuen Aufbruch in Deutschland.“

Klartext von Steinbrück, „Ich warte ab“ von Merkel

Steinbrück kritisierte die schwarz-gelbe Bundesregierung scharf: Von dieser Regierung bleibe nichts Nachhaltiges: ob bei der Steuerpolitik, der Rentenreform, der Pflegereform, der Energiewende, bei Investitionen in Infrastruktur und Bildung, beim Mindestlohn oder bezahlbarem Wohnen – überall herrsche Stillstand. Bundeskanzlerin Angela Merkel betreibe eine Politik des Ungefähren und bei ihr wisse niemand, wo sie eigentlich hin will mit Deutschland und Europa, kritisierte Steinbrück. Merkels Politikstil lasse sich mit ihrem Satz „Ich warte ab“ treffend zusammenfassen, betonte der Kanzlerkandidat.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.08.2013

Wahlen Michael Gerdes: Politik bedeutet Einmischen, Kümmern, Zupacken

In 6 Wochen, am 22. September, ist Bundestagswahl. Im Wahlkreis Bottrop-Gladbeck-Dorsten tritt erneut unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes an. Gerdes, Jahrgang 1960, verheiratet und Vater von 3 Kindern, gelernter Elektrohauer, ist seit seiner Wahl 2009 Mitglied im Ausschuß für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung. Sein Politikverständnis: "Politik bedeutet: Einmischen, Kümmern, Zupacken". Dabei sind die wichtigsten Ziele für die Region:

Chancengleichheit durch Bildung
Gute Arbeit
Sichere, saubere und bezahlbare Energie
Mehr Ausbildungsplätze
Bessere Infrastruktur

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.08.2013

Wahlen Bundestagswahl 2013: Nicht vor dem 8. September – oder doch schon viel früher?

Wann wird der neue Bundestag gewählt? Nach dem Grundgesetz darf frühestens nach 46 Monaten und muß spätestens nach 48 Monaten gewählt werden. Die Frist beginnt mit der konstituierenden Sitzung nach einer Wahl. Die aktuelle Legislaturperiode (die 17.) begann am 27. Oktober 2009. Somit muß die Wahl zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013 stattfinden. Der Wahltag muß dabei ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein und soll außerdem nicht in den Hauptferienzeiten liegen. Somit ist mit der nächsten Bundestagswahl nicht vor dem 8. September 2013 zu rechnen. Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten Joachim Gauck in Abstimmung mit der Bundesregierung festgelegt – ca. ein Dreivierteljahr vor dem Wahlgang.

Es könnte jedoch alles viel schneller gehen. Deutschland hat derzeit nicht nur aus Sicht der SPD die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten (diese Meinung vertreten unabhängige Zeitungen); diese konnte und kann sich in vielen wichtigen Fragen nicht auf eine Position einigen. Der ewige Streit um Mindestlöhne oder um die Herdprämie sind nur zwei Beispiele von vielen, in denen die Merkel-Regierung handlungsunfähig ist. Die Gemeinsamkeiten von CDU, CSU und FDP sind verbraucht. Es kann nicht ausgeschlossen werden, daß einer der 3 Streit-Koalitionäre die Reißleine zieht und vorgezogene Neuwahlen auslöst.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.10.2012