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Wahlen Wahlrecht ist kein Machtrecht

Das von der Bundesregierung im Alleingang reformierte Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig. Die Richter erklärten am Mittwoch einstimmig zentrale Punkte des Gesetzes mit sofortiger Wirkung für unwirksam. SPD.de sprach mit dem Journalisten und Verfassungsrechtsexperten Heribert Prantl (“Süddeutsche Zeitung”) über das Karlsruher Urteil und die Konsequenzen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.07.2012

Wahlen Bundestagswahl 2013 wirft ihre Schatten voraus

Spätestens im Herbst 2013 wird der neue Bundestag gewählt - wenn die sich ständig streitende gelbschwarze Koalition nicht vorher schon auseinander bricht. Die SPD-Stadtverbände Dorsten, Gladbeck und Bottrop haben jetzt den Termin für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 125 (Bottrop - Recklinghausen III) festgelegt:

• Mittwoch, 19. September 2012 Beginn: 19:30 Uhr, Aula der Schule Welheim (Welheimer Straße 80, Bottrop)

Die Stadtverbände Dorsten, Gladbeck und Bottrop werden zusammen 120 Delegierte in die Wahlkreisdelegiertenkonferenz entsenden. Bottrop stellt dabei 61, Gladbeck 39 und Dorsten 20 Delegierte. Sie werden dann den SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 125 wählen. Vor 4 Jahren wurde der Bottroper Michael Gerdes mit breiter Mehrheit nominiert. Michael Gerdes gewann bei der Bundestagswahl den Wahlkreis sicher und vertritt seit 2009 als Nachfolger von Dieter Grasedieck Dorsten im Dt. Bundestag.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.06.2012

Wahlen Jörg Schönenborn - Der Mann mit der Glaskugel?

Kennen Sie Ralf Exner? Vermutlich nicht. Aber Jörg Schönenborn, den kennen Sie bestimmt. ARD-Mann Schönenborn weiß nämlich schon nur wenige Sekunden nach der Schließung aller Wahllokale, wie die Wahl ausgegangen ist. Denn dann präsentiert die ARD ihre Prognose – und die war in der Vergangenheit verdammt nah dran am amtlichen Wahlergebnis. Wie macht der Schönenborn das bloß? Und hier kommt Ralf Exner ins Spiel. Die Prognosewerte fallen natürlich nicht vom Himmel oder werden an der Dart-Scheibe ausgeworfen, sondern von infratest dimap geliefert. Dazu befragt das Umfrageinstitut in ausgewählten Wahllokalen die Wahlberechtigten nach ihrer Stimmabgabe. Sie lässt die Wahl also quasi „wiederholen“.

Und das erledigt dann zum Beispiel Ralf Exner. Der Marler stand Sonntag vor dem Wahllokal 13.2 (Kindergarten St. Bonifatius) in Holsterhausen. Einen ganzen Tag lang. Er bat die Wähler nach ihrer Stimmabgabe, noch einmal eine Kopie des Wahlscheins auszufüllen. Wie bei der „richtigen“ Wahl gab es eine Urne, in der die Stimmen gesammelt wurden. Aber – diese Urne wurde regelmäßig von Ralf Exner geleert und das Ergebnis ins Rechenzentrum nach München durchgegeben.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.05.2012

Wahlen Amnesie

Amnesie bezeichnet in der Medizin und Psychologie den Gedächtnisschwund oder Gedächtnisverlust. Es ist ein allgemein menschliches Phänomen, dass wir Informationen nur begrenzt speichern können. Darüber hinaus gibt es krankhafte Prozesse, die den Gedächtnisverlust stärk befördern können.
Ganz offenkundig hat der Kandidat der CDU, Herr Röttgen, darauf gesetzt als er die Schuldenproblematik zum alles beherrschenden Thema seines Wahlkampfes machte. Tatsächlich bewegt dieses Thema die Menschen im Lande. Nur - sie wollen dann auch wissen, was sind die Ursachen für die immer größer werdende Kluft zwischen öffentlicher Armut und unermeßlichem privaten Reichtum? Und sie wollen erfahren, wo denn eine CDU geführte Regierung sparen will.

Wer zu all dem nichts zu sagen hat und auf den Gedächtnisverlust der Bürgerinnen und Bürger setzt, der hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Und wer dann noch bedauert, dass nicht die eigene Anhängerschaft sondern die Wählerinnen und Wähler den neuen Landtag bestimmen, der wird zurecht abgestraft.

Hans - Udo Schneider

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2012

Wahlen Kneif’ mich mal

„Wir werden in Rhade noch erleben, die Mehrheit für die SPD zu gewinnen“.
Dieser Satz, nach Wahlen mal zur Bestätigung bei Siegen, mal zum Trost bei Niederlagen, zeigte zwar Wirkung – aber so recht daran glauben wollte keiner in unserer Rhader SPD.
Jetzt ist es wirklich passiert. Um das zu realisieren, musste ich eine Nacht darüber schlafen.
Seit über 40 Jahren versuchen wir hier vor Ort zu zeigen, dass es keine geborenen Hochburgen einer Partei gibt.
Kontinuität, Glaubwürdigkeit und Offenheit. Das sind 3 Gründe von vielen, die mir spontan einfallen, um das sensationelle Ergebnis für die Rhader Sozialdemokraten zu erklären.
Freude nach innen, ja - Häme für die Daniederliegenden, nein.
Jetzt heißt es, mit diesem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler richtig umzugehen. Ich bin sicher, dass wir mit unserer Erfahrung keinen Übermut zeigen, sondern weiter versuchen mit einer Beteiligung möglichst aller Bürgerinnen und Bürger aus Rhade, einen Modellstadtteil in Dorsten zu entwickeln.

Dirk Hartwich/14.05.2012

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2012

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