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MdB und MdL "Schwarz-Gelb in NRW hat von Klimaschutz überhaupt keine Ahnung!"

Heute beginnt in Bonn die UN-Klimakonferenz „COP 23“. Dazu erklärt Michael Hübner, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Schwarz-Gelb in NRW muss den Klimawandel auch wirklich bekämpfen wollen - und das nicht nur in Sonntagsreden. NRW braucht für einen erfolgreichen Klimaschutz eine erfolgreiche Energiewende. Dabei ist die Windkraft von zentraler Bedeutung. NRW kann nur Energieland Nr. 1 bleiben, wenn Arbeitsplätze und Know-how in der Windenergie gefördert statt behindert werden. Sie ist die Zukunftsbranche par excellence.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2017

MdB und MdL Michael Gerdes dankt den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern aus Dorsten, Gladbeck und Bottrop

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.11.2017

MdB und MdL Die schwarz-gelbe Landesregierung hält keine Versprechen

Ankündigungspolitik beruhigt zwar das eigene Gewissen, löst aber keine Probleme

Vor der Wahl traten sie vollmundig auf und versprachen, dass alles sofort besser wird, werden sie gewählt. Sie, das sind die neuen NRW-Koalitionäre der CDU und FDP. Überraschend haben sie tatsächlich die Wahl gewonnen und stellen nun fest, dass sie nur mit Wasser kochen können. Ob Finanz- , Verkehrs- oder Sicherheitspolitik – überall versuchen sie mit einer Welle von Ankündigungen zu vertuschen, dass ihre Versprechen heiße Luft waren.

Michael Hübner, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, gibt sich damit nicht zufrieden und stürzt die Landesregierung mit einer „Kleinen Anfrage“ in Erklärungsnöte.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.11.2017

MdB und MdL Michael Hübner: "Jamaika bedroht Arbeitsplätze und gefährdet den Energiestandort NRW"

Im Zuge der Koalitionsgespräche von Berlin, ist nun aktuell auch das Thema „Kohleausstieg“ auf die politische Agenda gekommen. Die Richtung der derzeit laufenden Sondierungsgespräche in Berlin hätte direkte Auswirkungen auf das Rheinische Revier und gefährdet möglicherweise bis zu 30.000 Arbeitsplätze im Bereich der Braunkohle.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.11.2017

MdB und MdL Michael Hübner: "Laschet hat keinen Plan für die Zukunft des Energielandes Nr. 1"

Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Guido van den Berg haben in einer Kleinen Anfrage die schwarz-gelbe Landesregierung gefragt, was die Perspektiven des Rheinischen Reviers angesichts der Jamaika-Koalitionsverhandlungen in Berlin sind. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Ministerpräsident Armin Laschet macht einmal mehr deutlich, dass er keinen Plan und keine Perspektive für das Energieland Nr. 1 hat. Zwar brüstet er sich, als Mitglied der Sondierungskommission an den Entscheidungen beteiligt zu sein. Aber offenbar – das zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Zukunft des Rheinischen Reviers (Ds 17/700) - hat er keine Ahnung, was er hier für NRW erreichen will.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.10.2017

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