Svenja Schulze wurde 1968 in Düsseldorf geboren. In Bochum studierte sie Germanistik und Sozialwissenschaften, arbeitete später freiberuflich als Unternehmensberaterin. In die Politik kam sie früh: Seit 1988 SPD-Mitglied, war sie Landesschülersprecherin, später AStA-Vorsitzende an der Uni Bochum. Seit 1997 gehört sie dem nordrhein-westfälischen Landtag an – mit einer Unterbrechung von 2000 bis 2004. Von 2010 bis 2017 war Schulze Wissenschaftsministerin. Im Juni 2017 wurde sie zur Generalsekretärin der NRWSPD gewählt.
Erneuerung an Haupt und Gliedern - Dorstener Antrag aufgenommen
Wiesbaden, 22. April. Die SPD macht ernst, wählt einen neuen Vorstand und setzt programmatische Zeichen. Dabei wird ein Antrag der NRWSPD eine besondere Rolle spielen.
„Wer Verantwortung in der Demokratie übernimmt, hat zunächst einmal Respekt verdient. Diese Regierung, die jetzt ihre Arbeit aufnimmt, hat denselben Vertrauenskredit verdient, den alle vorherigen Bundesregierungen – gleich welcher Couleur – auch genossen haben. Dem widerspricht nicht, dass die neue Regierung von den Parteien gebildet wird, die auch die Vorgängerregierung getragen haben. Eine erneute Verständigung auf diese Konstellation verwirkt nicht den Anspruch der neuen Bundesregierung und ihrer Mitglieder, zunächst einmal ernst genommen zu werden – mit dem Ziel, Gutes für das Land zu bewirken.
Und dennoch, eine erneute Große Koalition ist keine Selbstverständlichkeit. Es stimmt ja, die Parteien, die jetzt miteinander regieren werden, haben in der letzten Bundestagswahl Stimmen verloren. Schon deshalb gilt: Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren. Bewähren nicht nur an der Größe der Aufgaben, sondern auch im Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit – ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern –, gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben.
Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist. Nur so können Sie, nur so kann Reden und Handeln der Regierung die Fragen beantworten, die die Bürgerinnen und Bürger wirklich stellen.“
Ein Auszug aus der Rede des Bundpräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Ernennung des neuen Bundeskabinetts am 14. März in Berlin – siehe www.bundespraesident.de
Sie stehen an der Spitze einer Stadt, sitzen im Landtag oder im Bundestag. Keiner von ihnen ist älter als 40 Jahre: Elvan Korkmaz, Lisa Kapteinat, Sarah Philipp, Wiebke Esdar. Wir haben sie gefragt: Wie muss sich die SPD entwickeln?
Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen.
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