Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Unser Team in der Regierung

Andrea Nahles (4.v.l.), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg stellen die Ministerliste der SPD für die neue große Koalition vor: Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth, Hubertus Heil, Heiko Maas, Katarina Barley, Franziska Giffey, Svenja Schulze und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. (v.l.n.r.)

Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:

Vizekanzler und Finanzminister soll Olaf Scholz werden, Heiko Maas übernimmt das Außenministerium. Hubertus Heil wird neuer Arbeitsminister und Katarina Barley übernimmt das Justizressort. Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, Umweltministerin wird die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik. Das gaben Olaf Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.03.2018

 

Bundespolitik Michael Groschek: NRW-Beitrag zu einer neuen, jüngeren und weiblicheren SPD-Regierungsmannschaft

Zu den zukünftigen SPD-Kabinettsmitgliedern in der neuen Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

„Wir freuen uns sehr darüber, dass mit Svenja Schulze eine führende Sozialdemokratin aus Nordrhein-Westfalen in der zukünftigen Bundesregierung das Ressort für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit übernehmen wird. Sie hat in den vergangenen Jahren bereits in wichtigen Funktionen an herausragender Stelle gearbeitet, als Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen und als Generalsekretärin der NRWSPD. Ich bin davon überzeugt, dass Svenja Schulze die zahlreichen Herausforderungen dieses, für die Zukunft unseres Landes zentralen Ressorts, mit großer Sachkenntnis, Durchsetzungskraft und Freude ausfüllen wird.

Im Auswärtigen Amt wird mit Michelle Müntefering eine kompetente und profilierte Außenpolitikerin neue Staatsministerin. Sie setzt sich seit vielen Jahren innerhalb und außerhalb der Parlamente erfolgreich für den diplomatischen und kulturellen Austausch und eine aktive Friedenspolitik ein. Ich freue mich sehr, dass sie diese Aufgaben nun in Regierungsverantwortung als Staatsministerin für Auswärtige Kulturpolitik fortsetzen wird.

Mit diesen Personalentscheidungen haben wir aus Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zu einer neuen, jüngeren und weiblicheren SPD-Regierungsmannschaft geleistet. Dieses Team wird durch gutes Regierungshandeln den Anspruch und das Ziel verfolgen, bei der nächsten Bundestagswahl um die deutsche Meisterschaft zu spielen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.03.2018

 

Bundespolitik NRWSPD blickt mit großem Respekt auf Arbeit von Barbara Hendricks

Barbara Hendricks wird dem kommenden Bundeskabinett nicht mehr angehören. Der NRWSPD-Landesvorsitzende Michael Groschek dankt der Klever Sozialdemokratin für ihre gute Arbeit als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.03.2018

 

Bundespolitik Michael Groschek: Brauchen ein Team, das optimal auf Angriff spielen kann

Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger spricht Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD, über den Ausgang des Mitgliederentscheids, die Erneuerung innerhalb der NRWSPD und die Große Koalition mit CDU und CSU.

>>HIER<< geht es zum vollständigen Interview.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018

 

Bundespolitik SPD: Kopf hoch, Entscheidung akzeptieren, Ärmel aufkrempeln und an Erneuerung mitwirken

Das NoGroKo-Lager hat nicht verloren!

Das September-Wahlergebnis 2017 hat die SPD in eine tiefe Identitätskrise geführt. Nicht nur die Parteiführungen auf allen Ebenen, sondern auch das einfache Parteimitglied begann, das Vertrauen in die deutsche Sozialdemokratie zu verlieren. Die vom Wähler zugewiesene Oppositionsrolle wäre genau richtig gewesen, um zu regenerieren. Wäre richtig gewesen, wenn da nicht die unverantwortliche Haltung der FDP gewesen wäre, die plötzlich Angst vor der Verantwortung bekommen hat. Der Rest ist bekannt. Eine unglaublich intensive innerparteiliche Diskussion, Parteitage, Regionalkonferenzen, Versammlungen auf Stadtverbands- und Ortsvereinsebene, immer auf hohem Niveau, lösten einander ab. Mehr demokratische Teilhabe geht nicht.

Jetzt liegt das Ergebnis vor. Es ist eindeutig und weist in zwei Richtungen. Einerseits, dass die Partei mitregieren soll, andererseits ist die Verpflichtung sich zu erneuern alternativlos. Das heißt, endlich auch mal mehr „Beinfreiheit“ für die Partei und die SPD-Abgeordneten im Parlament.

Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben, sind nicht die Verlierer. Sie haben die alte Tante SPD aus dem Dornröschenschlaf geholt. Jetzt heißt es für uns alle, gemeinsam das erkannte Defizit der Partei abzubauen und selbstbewusst nach vorne zu blicken. Ein besonderer Dank gilt den Jusos mit Kevin Kühnert. Ihre Kampagne sollte als Anfang der Erneuerung begriffen werden. Sie haben unsere Unterstützung verdient. In Berlin, in Düsseldorf, in Dorsten! Und noch etwas: Diejenigen, die mit "Nein" gestimmt haben und sich auf Facebook und Co. unqualifiziert "auskotzen", sollten sich an der Souveräntität eines Kevin Kühnert orientieren.

Eine Anmerkung aus der Dorstener Parteibasis.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018

 

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