Nachrichten zum Thema Arbeit und Wirtschaft

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Arbeit und Wirtschaft Ein guter Tag für den deutschen Steinkohlebergbau!

Gute Nachrichten aus Brüssel – gestern gab die EU-Kommission in Sachen Kohlesubventionen nach. Nach dem Willen der EU-Kommission hätten die Kohlesubventionen schon 2014 statt wie in Deutschland vereinbart 2018 auslaufen sollen. Betriebsbedingte Kündigungen wären die Folge gewesen. Nun bleibt es also beim Ausstiegsdatum 2018. 20000 Bergleute und weitere zehntausende Beschäftigte in der Zulieferindustrie dürfen aufatmen. Sie haben nun für 8 Jahre Planungssicherheit. Der gemeinsame Kampf der rotgrünen Landesregierung und der Gewerkschaft IGBCE hat sich also gelohnt!

2012 sollte noch einmal über den Ausstieg aus der Steinkohleförderung beraten werden (sog. Revisionsklausel). Gilt dieser Vertrag – oder drückt sich die schwarzgelbe Bundesregierung vor ihrer vertraglichen Pflicht?

Verträge sind einzuhalten – das galt für das Subventionsende 2018, das gilt für die Revisionsklausel!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.12.2010

Arbeit und Wirtschaft Sicherheit für Dorstener Bergleute - kein vorzeitiger Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau!

Michael Hübner hat die Pläne der Europäischen Union, bereits 2014 den Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohleabbau vorzuschreiben, scharf kritisiert. Der 2007 mühsam ausgehandelte Kohlekompromiss, demnach bis 2018 der Ausstieg geordnet und sozialverträglich ausgeführt werden solle, dürfe nicht in Frage gestellt werden. Die SPD-Landtagsfraktion zeigte sich erfreut, dass es nun gelungen ist, sich im Landtag NRW fraktionsübergreifend für den in Deutschland bestehenden Steinkohlekompromiss auszusprechen. Damit reagiert Hübner auf die aktuelle Presseberichtserstattung der WAZ. In einem Antrag von SPD, CDU und Grünen hat der Landtag dabei alle politischen Kräfte des Landes aufgefordert, jeweils ihre Möglichkeiten – vor allem auf Bundes- und EU-Ebene - zu nutzen, um einen Ausstieg schon 2014 zu verhindern. Michael Hübner: „Wir brauchen endlich Sicherheit für die über 500 Gladbecker Bergleute. Es kann nicht sein, dass alle paar Jahre die Diskussion um die Bergwerke neu aufgemacht wird und irgendwelche Bürokraten in Brüssel wieder Unruhe entfachen.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2010

Arbeit und Wirtschaft Steinkohle: Schwabe schreibt EU-Kommissarin

Im Zuge der Debatte um die Zulässigkeit von Subventionen für die heimische Steinkohle über das Jahr 2014 hinaus, hat sich der Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe jetzt in einem Brief an die zuständige EU-Kommissarin für die Klimapolitik Conny Hedegaard gewandt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.09.2010

Arbeit und Wirtschaft SPD fordert faire Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt

In Deutschland steigt der Druck, für ordentliche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Die Tarifbindung von Unternehmen ist auf einem historisch niedrigen Niveau. Schlecht abgesicherte und schlecht bezahlte Arbeit nimmt zu. Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben in unsicheren Verhältnissen. Die SPD will diese Missstände beseitigen und für faire Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt sorgen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.04.2010

Arbeit und Wirtschaft Unsichere Arbeitsverhältnisse nehmen zu - befristete Arbeitsverträge müssen wieder die Ausnahme werden!

In Deutschland nehmen unsichere Arbeitsverhältnisse immer mehr zu. Nach neuen Erhebungen des Statistischen Bundesamtes hat die Zahl der Beschäftigten mit befristeten Verträgen einen neuen Höhepunkt erreicht. Dagegen will die SPD vorgehen und die Befristung von Verträgen wieder zur Ausnahme machen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.03.2010