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MdB und MdL Hübner: Land zahlt 6 Mio. Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. „Davon erhält Dorsten jetzt insgesamt etwa 6 Mio Euro“, so Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.10.2015

MdB und MdL SPD-Abgeordnete Gerdes und Hübner auf Sommertour in Dorsten

Nachdem sie zuvor schon in Bottrop und Gladbeck unterwegs waren, führte die dritte und letzte Etappe ihrer Sommertour für die örtlichen SPD-Abgeordneten in Bundes- und Landtag, Michael Gerdes (MdB) und Michael Hübner (MdL), am Sonntag (20.09.) nach Dorsten. Vom Bahnhof ging es in Richtung Lippe und dort entlang des nördlichen Dammes zur Alten Zechenbahnbrücke. Hier trafen die beiden Abgeordneten auf Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hervest-Dorsten. Leider gibt es immer noch keine erkennbaren Aktivitäten zur Wiederherstellung der Brücke. Weiter ging es über die alte Zechenbahntrasse zum Gelände der ehemaligen Zeche Fürst Leopold. Dort besuchten die Abgeordneten die Baustelle des soziokulturellen Zentrums „LEO“. Die für den 23.09. geplante Schlüsselübergabe wurde erneut verschoben.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2015

MdB und MdL Hübner: „Wenn Menschen – insbesondere aber junge Menschen - ein Interesse für Politik entwickeln, ist das klasse!“

„Wenn Menschen – insbesondere aber junge Menschen - ein Interesse für Politik entwickeln, ist das klasse!“, so Michael Hübner während des Besuchs einer Besuchergruppe aus Dorsten und Gladbeck, an dem auch eine Schulklasse der Gerhard-Hauptmann-Realschule aus Dorsten teilnahm. Im Rahmen einer Führung durch das Haus konnte die Gruppe sich einen Einblick verschaffen in die Arbeit ihres direkt gewählten Abgeordneten in Düsseldorf, die Abläufe im Parlament verfolgen und als Höhepunkt sogar eine Rede der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft live im Plenarsaal mitverfolgen – eine perfekt getimte Veranstaltung also. Nicht perfekt terminiert dagegen war der Sitzungsplan der Plenarsitzung - durch Verschiebungen im Ablauf musste Michael Hübner just in der Diskussion mit der Besuchergruppe ans Rednerpult wechseln und vor dem Plenum zum Gemeindefinanzierungsgesetz sprechen. Als Vertretung sprang dankenswerterweise der Abgeordnete des Nachbarwahlkreises Hans-Peter Müller als Diskutant ein. Das in den gut gefüllten Taschen - die zum Abschied überreicht wurden - die beliebten Kugelschreiber der Fraktion fehlten, kommentierte der Abgeordnete mit einem: „Die bringe ich persönlich vorbei!“. Man sieht sich also wieder in Gladbeck und Dorsten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.09.2015

MdB und MdL Michael Hübner: NRW entlastet die Kommunen weiter bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen

Die Prognosen, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr insgesamt nach NRW kommen, erhöhen sich beinahe im Wochentakt. Es werden mindestens 170.000 Asylsuchende sein. Angekommen sind bislang 106.000 Flüchtlinge. Die Städte und Gemeinden leisten trotz der unerwartet hohen Zuwächse hervorragende Arbeit. Auch die Landesregierung unterstützt und entlastet die Städte und Gemeinden bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der hier ankommenden Menschen. Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Künftig werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.09.2015

MdB und MdL Gesundheitskarte für Flüchtlinge entlastet die Kommunen

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Damit können Flüchtlinge endlich ohne den Krankenschein von der zuständigen Behörde einen Arzt aufsuchen“, erklärt der hiesige Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.08.2015

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