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Allgemein Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

Die SPD kämpft für eine Rente, von der man im Alter leben kann. Lösungen auch für Menschen, die hart gearbeitet haben und es nicht bis 65, erst recht nicht bis 67 schaffen. Wichtigste Grundlage für eine gute Rente ist gute und gut bezahlte Arbeit. Denn gerechte Löhne führen auch zu einer besseren Rente. Der SPD-Vorstand hat am Montag Eckpunkte für ein Gesamtkonzept vorgelegt.

„Wer über Altersarmut redet, darf über Erwerbsarmut nicht schweigen". So Sigmar Gabriel zur wichtigsten Voraussetzung für gute Renten. Die Eckpunkte sind darum überschrieben mit: „Die SPD-Rentenpolitik – Arbeit muss sich lohnen!"

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2012

Allgemein Aktueller Armutsbericht: Ein Armutsbericht...

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Das ist die Quintessenz des jüngsten Armutsberichtes der Bundesregierung. Danach gehören den reichsten 10 % unseres Landes 50 % des privaten Vermögens! Den ärmsten 50 % unserer Gesellschaft dagegen gehört nur 1 % des privaten Vermögens.

Genauso erschreckend ist eine andere Entwicklung: Trotz Finanzkrise steigt das private Vermögen – aber das Vermögen des Staates sinkt. Bund, Land und Kommunen haben ihr Tafelsilber verscherbeln müssen, um ihre maroden Haushalte zu schönen, dazu fehlt das (Steuer-)Geld, die eigenen Vermögenswerte zu erhalten.

Und was tut die Bundesregierung? Erhöht sie den Spitzensteuersatz? Nein. Führt sie eine Vermögenssteuer ein? Nein. Garantiert sie endlich Mindestlöhne? Nein. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer werden...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.09.2012

Allgemein Gute Rente nur mit guter Arbeit

Wer wenig verdient, wird auch im Alter zu wenig haben. Vielen droht Armut. Arbeits- und Rentenministerin Ursula von der Leyen will daran nichts ändern. Und sogar mit ihrer Mini-Refom ist sie in den eigenen Reihen gescheitert. Jetzt versucht sie, ihre Partei auszutricksen und Gemeinsamkeiten mit der SPD vorzutäuschen. Dabei ist der sozialdemokratische Ansatz komplett anders: Nur, wer einen anständigen Lohn bekommt, wird auch eine sichere Rente haben! Die Debatte um Rente und Altersarmut hat begonnen. Auf dem kleinen Parteitag im November, dem Parteikonvent, will die SPD ein Konzept beschließen. Grundlage ist die Feststellung, dass Armut im Alter vor allem durch Armutslöhne und unsichere Jobs entsteht: Wer für 6 bis 7 Euro pro Stunde (oder für noch weniger) arbeitet, wird nie eine Rente bekommen, die zum Leben reicht. Die Wirklichkeit in Deutschland ist:

• Jede und jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn.
• Frauen verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als Männer.
• In der Leiharbeit bekommen die Menschen oft nur die Hälfte ihrer festangestellten Kolleginnen und Kollegen.
• Jeder zweite Arbeitsvertrag wird nur befristet abgeschlossen.

Das alles will oder kann Ursula von der Leyen nicht ändern. Die Fehler am Arbeitsmarkt können nicht in der Rente korrigiert werden. Und ihre Zuschuss-Rente will sie außerdem aus Beiträgen der Beschäftigten finanzieren. Die Schieflage auf dem Arbeitsmarkt zu korrigieren, darf aber nicht Aufgabe der Beitragszahler sein! Hier muss die Regierung ran, mit Steuergeld, statt die Rentenkasse zu plündern. Die Menschen in Deutschland brauchen gute und gerechte Tariflöhne, sichere Jobs, einen verbindlichen Mindestlohn. Das ist die Grundlage für eine Rente, von der man auch leben kann. Es gibt keine Gemeinsamkeit zwischen SPD und CDU. Gute Arbeit, gute Rente - SPD

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2012

Allgemein Mindestlöhne: Es könnte sich endlich etwas bewegen…

Deutschlands Politik diskutiert über Armuts-Renten – endlich. SPD, Union und Grüne haben jetzt ihre (Roh-)Konzepte auf den Tisch gelegt. Nichts dazu zu sagen hat die F.D.P. Armut droht aber nicht erst im Alter – Armut ist schon heute eine reale Sorge. Nämlich für alle Beschäftigte im Niedriglohn-Sektor. Und der wächst – mittlerweile werden rund 8 Mio. Menschen niedrig entlohnt. Das ist jeder 5. Arbeitnehmer, der weniger als 10,60 Euro verdient! Und die Grenze nach unten ist offen. Nicht nur die sächsische Friseurin verdient 5 Euro und weniger pro Stunde – und das sogar mit Tarifvertrag! Ähnlich beschämend wird beispielsweise im Reinigungs- oder Sicherheitsgewerbe gezahlt.

Was haben Armuts-Renten mit Armuts-Löhnen zu tun?

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.09.2012

Allgemein Norbert Römer: Große Vermögen müssen größeren Beitrag leisten – Vorwurf der Piraten absurd

Zu Diskussion über die Wiedererhebung der Vermögensteuer und zum Ankauf von CDs mit Daten von Schweizer Banken erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.09.2012

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