Die Ernüchterung ist mit den Händen zu greifen
Die SPD in NRW ist im Mai aus allen Wolken gefallen. Wochen vor dem Wahltag schnitt sie in allen Umfragen so gut ab, dass Hannelore Kraft vorhergesagt wurde, weiterregieren zu können. Dann kam alles anders. CDU und FDP jubelten über einen Wahlerfolg, der ihnen buchstäblich über Nacht zugeflogen ist. Unvorbereitet wie man heute sieht.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2017
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 in das Plenum des Landtags eingebracht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Dieser Haushaltsentwurf ist eine große Enttäuschung. Er ist unsozial, denn das wenige Geld, das die Mitte-rechts-Regierung einsparen will, nimmt sie den Schwachen weg – beim Sozialen Arbeitsmarkt, beim Sozialticket, bei der Sozialen Flüchtlingsberatung. Er ist aber auch ein Haushalt der gebrochenen Versprechen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2017
Interview mit NRWSPD-Generalsekretärin Svenja Schulze zum Erneuerungsprozess
Der Fußballer Per Mertesacker meinte nach einer schwachen Leistung, man müsse nur in eine Eistonne steigen und könne dann wieder voll angreifen. Der Erfolg bei der Weltmeisterschaft gab ihm recht. Wie lange muss die SPD nun in die Eistonne?
Nur kurz, denn dort ist es ja sehr kalt und Schockstarre können wir uns nicht erlauben. Klar ist, wir wollen wieder die Regierung anführen. Wir nutzen die Oppositionszeit, um schnell besser zu werden und arbeiten an einer neuen sozialdemokratischen Geschichte, mit neuen Inhalten, mit der Ermöglichung einer besseren Beteiligung und mit der zeitgemäßen Organisation unserer Mitglieder. Die Vergangenheit beschäftigt die SPD noch sehr stark. Die frühere AgendaPolitik ist noch nichtverarbeitet. Ich glaube, wir brauchen jetzt eine neue soziale Leitidee. Die SPD muss sagen, wie sie sich den zukünftigen Sozialstaat vorstellt.
Was bedeutet das konkret?
Die Arbeitswelt verändert sich. Die Ansprüche verändern sich. Was muss der Staat da leisten? Wir brauchen als Sozialdemokraten neue Antworten auf diese Frage. Dabei ist klar: Wir unterscheiden uns im Staatsverständnis grundsätzlich von CDU und FDP. Wir wissen, dass wir einen starken Staat brauchen, der nicht nur denen nützt, die viel Geld haben oder in Spitzenpositionen sind. Wir brauchen einen Staat, der jeder und jedem die gleichen Chancen bietet. Die Debatte darüber ist in den letzten Jahren verloren gegangen. Wir müssen sie wieder führen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.11.2017
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
Wahlsieger Weil sprach von einem „fulminanten Erfolg“ für die SPD: „Wir können zum ersten Mal seit der letzten Landtagswahl mit Gerhard Schröder vor 19 Jahren wieder die stärkste Fraktion im Landtag werden, das ist großartig“, sagte er.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2017
Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:
Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2017
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