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Landespolitik Michael Hübner: "SPD sorgt für bürgerfreundlichere Umfrage zu digitaler Verwaltung"

Als Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion in NRW vom 28.09.2017 (veröffentlicht auf www.spd-dorsten.de am 29.09.2017), in der die Bürgerferne der Umfrage zur elektronischen Verwaltung des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums kritisiert  wurde, sichert Minister  Andreas Pinkwart (FDP) nun eine Nachbesserung zu. In einem persönlichen Schreiben an Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, bedankt  Minister  Pinkwart sich für die Hinweise und sagt eine grundlegende Überarbeitung des Portals zu. Dazu erklärt Michael Hübner:

„Die SPD-Fraktion trägt gerne dazu bei, den Auftritt des Landes zu verbessern. Und das wird erreicht, wenn die zu einseitige Berücksichtigung von Lobbyverbänden durch die Landesregierung zugunsten einer bürgerfreundlichen Beteiligung zurückgedrängt wird. Wir freuen uns, wenn Minister  Pinkwart auch künftig Vorschläge von uns übernimmt.“
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.10.2017

Landespolitik Schwarz-gelbe Landesregierung bekommt schlechte Noten

Ein holpriger Start und Versprechungen, die nicht eingehalten wurden

Sie wollten alles besser machen. Sie, das sind die überraschenden Wahlgewinner der Landtagswahl im Mai. Sie, das sind CDU und FDP. Sie sind jetzt relativ früh auf dem Boden der landespolitischen Realität angekommen. Versprechungen, die nicht eingehalten oder gebrochen wurden, Minister, die schwarze Flecken auf der Weste haben und ein Regierungskurs der keinen Kompass hat. Es ist nicht nur die abgewählte SPD, die sich die Augen reibt, es sind insbesondere die Medien, die erst zaghaft, jetzt aber immer deutlicher kritisieren, dass die Neuen auf der Regierungsbank einen schwachen Start hingelegt haben. Es ist jetzt die Aufgabe der SPD- Opposition in Düsseldorf, diejenigen zu kontrollieren, die als „Besserwisser“ gestartet sind und in den ersten Monaten nur enttäuscht, manche sagen auch, getäuscht haben.

Ein Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade
Faktencheck (Bild): nrwspd.de

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.10.2017

Landespolitik Klausurtagung des Landesvorstandes der NRWSPD

Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden

Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2017

Landespolitik Mike Groschek im RP-Interview: "Wir wollen eine moderne Heimatpartei sein"

Mike Groschek spricht im Interview mit der Rheinischen Post über den Ausgang der Bundestagswahl, die neue Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles - und über die Zukunft der Sozialdemokratie.

Das ganze Interview in der Rheinischen Post gibt es hier nachzulesen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2017

Landespolitik Norbert Römer: "Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!"

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer heutigen Sitzung eine Initiative "Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!" auf den Weg gebracht, die in der nächsten Plenarrunde beraten werden soll.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2017

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