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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Neue Chancen für Kommunen- Es geht für die Städte wieder voran
Sehr zufrieden zeigt sich der hiesige SPD- Landtagsabgeordnete, Michael Hübner zum Koalitionsvertrag. Der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker SPD- Ratsfraktion lobt überdies das harmonische und konstruktive Klima der Gespräche. Er sieht mit Zuversicht für Dorsten und Gladbeck in die Zukunft, weil den Kommunen neue Handlungsfreiheit gegeben wird. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ist ein wichtiges Signal, um hochverschuldeten Städten wieder mehr Handlungsspielraum zu geben.
Alle Gemeinden werden wieder an der Grunderwerbssteuer beteiligt. Hübner erinnert daran, dass unter Schwarz-Gelb Nordrhein- Westfalen zum bundesweit einzigen Flächenland wurde, das die Kommunen nicht mehr an den Landessteuern beteiligt hat. Mit der Änderung werden die Kommunen um einen dreistelligen Millionenbetrag entlastet.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.07.2010
Landespolitik SPD informiert Mitglieder am 9. Juli über Koalitionsvereinbarungen
An alle SPD- Miglieder,
am 10. Juli soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Köln die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bundnis90/ Die Grünen beraten und beschlossen werden. Vorher wird der Landesvorstand einen Beschlussvorschlag erarbeiten. Daruber wollen wir, wie nach den Sondierungsgesprächen, in parteiöffentlichen Regionalversammlungen informieren und diskutieren.
Zu dieser Regionalversammlung im Westlichen Westfalen laden wir dich herzlich ein. Wir wollen dort gemeinsam mit dem Regionalausschuss WW, dem Regionalvorstand, den aus unserer Region kommenden Abgeordneten auf Europa- , Bundes- , und Landesebene, den Unterbezirks- Vorständen und Ortsvereinsvorsitzenden, den Mitgliedern den Bundes- und Landesparteirates aus WW sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften in der Region WW über die aktuelle Situation diskutieren.
Grundsätzlich kann an der nicht- öffentlichen Regionalversammlung jedes Parteimitglied teilnehmen. Wir bitten aber um Verständnis, dass Voraussetzung für die Teilnahme das Vorlegen des Parteibuches ist. Wir waren euch dankbar, wenn ihr die Genossinnen und Genossen vor Ort entsprechend informieren würdet.
An der Veranstaltung werden auch die Landesvorsitzende Hannelore Kraft sowie Mitglieder der SPD- Verhandlungskommission teilnehmen.
Die Regionalversammlung findet statt am
Freitag, den 9. Juli 2010, Beginn: 18 Uhr
Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, Bochum)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.07.2010
Landespolitik SPD informiert Mitglieder am 9. Juli über Koalitionsvereinbarungen
An alle SPD-Miglieder,
am 10. Juli soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Köln die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bundnis90/ Die Grünen beraten und beschlossen werden. Vorher wird der Landesvorstand einen Beschlussvorschlag erarbeiten. Daruber wollen wir, wie nach den Sondierungsgesprächen, in parteiöffentlichen Regionalversammlungen informieren und diskutieren.
Zu dieser Regionalversammlung im Westlichen Westfalen laden wir dich herzlich ein. Wir wollen dort gemeinsam mit dem Regionalausschuss WW, dem Regionalvorstand, den aus unserer Region kommenden Abgeordneten auf Europa-, Bundes-, und Landesebene, den Unterbezirks-Vorständen und Ortsvereinsvorsitzenden, den Mitgliedern den Bundes- und Landesparteirates aus WW sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften in der Region WW über die aktuelle Situation diskutieren.
Grundsätzlich kann an der nicht-öffentlichen Regionalversammlung jedes Parteimitglied teilnehmen. Wir bitten aber um Verständnis, dass Voraussetzung für die Teilnahme das Vorlegen des Parteibuches ist. Wir waren euch dankbar, wenn ihr die Genossinnen und Genossen vor Ort entsprechend informieren würdet.
An der Veranstaltung werden auch die Landesvorsitzende Hannelore Kraft sowie Mitglieder der SPD-Verhandlungskommission teilnehmen.
Die Regionalversammlung findet statt am
Freitag, den 9. Juli 2010, Beginn: 18 Uhr
Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, Bochum)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.06.2010
Landespolitik Mike Groschek kommt Donnerstag nach Dorsten - Wahlanalyse und das Neueste aus Düsseldorf
Mike Groschek kommt Donnerstag nach Dorsten. Gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD will die SPD Dorsten das Wahlergebnis der Landtagswahl analysieren. Mike Groschek wird auch über die Sondierungsgespräche in Düsseldorf berichten.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die Veranstaltung beginnt Donnerstag (27.05.2010) um 19 Uhr im Cafe de Luxe in Hervest-Dorsten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.05.2010
Landespolitik Landtagswahl 2010: SPD stärkste Kraft in Dorsten - SPD Dorsten sagt „Danke“
Die SPD ist in Dorsten die stärkste Kraft! Bei der gestrigen Landtagswahl holte die SPD 37,05 % der Zweitstimmen und hatte somit die Nase vor der CDU (35,46 %). „Damit ist schwarzgelb in Düsseldorf abgewählt“ jubelt Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten. „Die Volksverdummungskampagne der CDU hat nicht gezogen“ sparte der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann nicht mit klaren Worten in Richtung CDU, die kurz vor dem Wahltag noch mit Plakaten vor Dorstener Schulen (Diese Schule wird geschlossen) einen Angstwahlkampf führte.
Den Sprung in den Landtag schaffte im Dorstener Süden der SPD-Direktkandidat Michael Hübner (Foto). Der 37jährige holte in Dorsten 44,6 % der Erststimmen, in Gladbeck waren es sogar über 50 %.
Für das gute Wahlergebnis bedankt sich die SPD Dorsten bei allen Wählerinnen und Wählern.
Ein Blick in die Dorstener Stimmbezirke: Das beste Ergebnis erzielte die SPD im Wahlbezirk 15.2 (Kulturzentrum Brunnenplatz) mit 60,5 % der Zweitstimmen. Die geringste Quote gab es im Stimmbezirk 04.1 (Pfarrheim St. Laurentius), hier entschieden sich nur 17,5 % der Wählerinnen und Wähler für die SPD. Besonders stolz ist Hans-Willi Niemeyer über den Erfolg im Stimmbezirk 02.2 (Gemeindehaus St. Ewald) – hier lag die SPD überraschend hauchdünn vor der CDU (37,0 % zu 36,4 %).
Beim Wahlsieg der SPD in Dorsten gibt es aber auch einige Wermutstropfen zu beklagen. So sank die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2005 noch einmal von 62,9 % auf 60,0 %. Und der SPD-Kandidat im Dorstener Norden, Hans-Peter Müller, unterlag denkbar knapp dem Amtsinhaber Hovenjürgen (CDU). Am Ende eines spannenden Wahlabends hatte dieser ganze 259 Erststimmen mehr gewonnen als „Hape“ Müller.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.05.2010
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