Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Was wäre die Kanzlerin ohne die SPD-Minister?

Die SPD kann selbstbewusst der Wahl 2017 entgegensehen

„Keiner kann es alleine schaffen“, so die Kanzlerin gestern bei ihrer Pressekonferenz zu ihrer vierten Kanzlerkandidatur. Wenn sie ganz offen gewesen wäre, hätte sie eingeräumt, dass es fast ausschließlich die SPD-Ministerinnen und Minister sind, die die GroKo zum Erfolg geführt haben und noch führen. Sie wird es im Wahlkampf also mit einer SPD zu tun bekommen, die im September 2017 selbstbewusst einen eigenen Kanzler stellen will. Nicht aus dem Bauch heraus, sondern weil die Sozialdemokraten inhaltlich besser und personell breiter aufgestellt sind, als die Konkurrenz der CDU. Zur Erinnerung:

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler (Foto: mitte)
Frank-Walter Steinmeier, Außenminister und bald Bundes-präsident (3.v.r.)
Andrea Nahles, Arbeits- und Sozialministerin (2.v.l.)
Manuela Schwesig, Familienministerin (3.v.l.)
Barbara Hendricks, Umweltministerin (4.v.l.)
Heiko Maas, Justizminister (l.)

„Angela Merkel ist nicht unschlagbar“, so gestern Abend ohne jede Überheblichkeit, Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.11.2016

Bundespolitik Berlin: Das Personalkarussell dreht sich immer schneller

Bundestagswahl September 2017: Die Weichen werden jetzt gestellt

Macht sie es wieder? Oder will er es jetzt wissen? Die Rede ist von Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Bald ist die Zeit der Kaffeesatzleserei zu Ende. Dann wissen wir, wer gegen wen antritt. Angela Merkel für die CDU? Sigmar Gabriel für die SPD? Vermutlich werden wir am kommenden Wochenende erste klarere Konturen über die wichtigste Personalie in Berlin haben. Dann wird auch der Startschuss für eine 10-monatige Wahlkampagne „abgefeuert“.

Es geht um unsere Zukunft. Die SPD hat in der großen Koalition gezeigt, dass sie gestalten und umsetzen kann. Ein Wechsel im Kanzleramt würde neue Kreativität freisetzen. Etwas, das Deutschland gut tun wird.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.11.2016

Bundespolitik SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier setzt sich durch

Es ist entschieden: CDU und CSU unterstützen die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten. Damit setzt sich der SPD-Kandidat durch, zur Freude seiner Genossen.

Das Gerangel um die Kandidatenkür für die Wahl des Bundespräsidenten im Februar 2017 ist entschieden. Am Montag erklärte die Union aus CDU und CSU, die Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Eine Meldung, die für Jubel in den Reihen der Sozialdemokraten sorgte.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.11.2016

Bundespolitik Es reicht - Lohngerechtigkeit jetzt

Manuela Schwesig (SPD), Bundesministerin, hat es geschafft und erläutert den erzielten Erfolg für mehr Gerechtigkeit:

Der SPD ist gestern ein Durchbruch hin zu mehr Gerechtigkeit gelungen. Wir haben im Koalitionsausschuss die Blockade der Union gegen unser Lohngerechtigkeitsgesetz gebrochen. Bis heute bekommen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer für die gleiche oder gleichwertige Arbeit – in keinem anderen vergleichbaren Land ist die Lohnlücke so groß. Damit soll nun Schluss sein.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.10.2016

Bundespolitik CETA: NRWSPD führt Debatte konstruktiv

Kleiner Parteitag der SPD wird am 19. September eine Entscheidung treffen – TTIP und CETA sind zwei Paar Schuhe

Es war eine respektvolle, harte, ernsthafte und fachliche Diskussion. Im Vorfeld des Parteikonvents am 19.09. in Wolfsburg hatte die NRWSPD alle Unterbezirke zur Informationsveranstaltung eingeladen, um sich gemeinsam zum aktuellen Verhandlungsstand des CETA-Handelsabkommens mit Kanada auszutauschen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.09.2016