Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß. Die Rahmenplanung Rhade wurde in dieser Woche beschlossen und wird die zukünftige Stadtteilentwicklung maßgeblich beeinflussen. Dafür gab es zurecht viel Lob von allen Seiten. Die Rahmenplanung Rhade – eindeutig eine Erfolgsgeschichte. Und ein Vorbild für andere Dorstener Stadtteile?
2008 nahm die SPD Rhade Kontakt zur Stadtspitze auf. Unter dem Motto „Bürgerbeteiligung“ sollte eine für Bürgerinnen und Bürger offene Kommission ins Leben gerufen werden, die Stadtteilentwicklungsziele für Rhade erarbeitet.
Die schwarzgelbe Ratsmehrheit unterstützte diese Idee zwar – änderte aber den Rahmen entscheidend ab: Die Kommission war nicht mehr bürgeroffen, sondern bestand aus 7 Ratsmitgliedern (3 CDU, 2 SPD, je 1 Grüne und FDP). Dieses Gremium tagte hinter verschlossenen Türen, es gab nur öffentliche Veranstaltungen zu Beginn, in der Mitte und am Ende des rund 3-jährigen Prozesses.
Die SPD Rhade fand eine kreative Lösung – vor jeder Sitzung der Kommission lud der Ortsverein zu einer offenen Veranstaltung ein, stellte die Tagesordnung vor und sammelte Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft. „So konnten Rhader Bürgerinnen und Bürger wenigstens indirekt an der Planung teilhaben“ bilanziert Dirk Hartwich, einer der Mit-Initiatoren der Rahmenplanung Rhade.
Was am Ende dabei heraus kam, kann sich sehen lassen. Für die Teilbereiche Dorfkernentwicklung, Verkehr, Freiraum, Baulandentwicklung, Soziales und Wirtschaft wurden klare Ziele und Ansprüche an die zukünftige Stadtteilentwicklung formuliert.
Wird es nun für alle Dorstener Stadtteile eine Rahmenplanung geben? Vermutlich nicht. Eine Maßnahme im Haushaltssanierungsplan ist der Verzicht auf weitere Rahmenplanungen. Der Grund ist der hohe Personalanspruch: 1680 Stunden, so der Beigeordnete Holger Lohse, fielen für die Begleitung der Rhader Rahmenplanung an.