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Landespolitik NRWSPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor

Politik für die solidarische Mehrheit in NRW

Die beiden Leiter unserer Programmkommission, André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, und Marc Herter, stellv. Landesvorsitzender der NRWSPD, haben heute in Düsseldorf den Entwurf des NRW-Regierungsprogramms vorgestellt.

Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Denn nur, wer selbst einen klaren Kompass hat, kann im Wandel Orientierung und Sicherheit geben und unser Land in eine gute Zukunft führen.

Download als PDF-Dokument:
„Der NRW-Plan. Unser Programm für 2017 – 2022“
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2017

Landespolitik Das Land macht beim Breitbandausbau für Schulen seine Hausaufgaben

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in der letzten Woche in einer Aktuellen Stunde das Thema „Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?“ debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner:

„Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen vier zurück. Der Versuch der CDU, die Landesregierung in Sachen Breitbandausbau vorzuführen, ist nicht nur misslungen, sondern hat nur gezeigt, dass einzig und allein der Bund auf der Bremse steht, wenn es darum geht, Schulen ans Netz zu bringen. Die fünf Milliarden Euro des Bundes aus dem Bildungsministerium von Johanna Wanka (CDU) lassen auf sich warten. Die rot-grüne Landesregierung hat als erstes Bundesland das Leitbild ‚Lernen im digitalen Wandel‘ auf den Weg gebracht, das ein klares Ausbauziel bis 2018 formuliert. NRW hat außerdem maßgeblich am Strategiepapier ‚Bildung in der digitalen Welt‘ der Kultusministerkonferenz mitgewirkt und zuletzt in hoher Einigkeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung erzielt.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2017

Landespolitik OGS – Eine Medaille hat immer zwei Seiten

Michael Hübner sorgt für Klarheit

Berechtigte Kritik oder Einstieg in Landtagswahlkampf?

Unzufrieden zeigen sich einige Eltern darüber, dass die Teilnahme am Offenen Ganztagsbereich an den Grundschulen unflexibel sei und dadurch für Eltern in bestimmten Phasen belastend. Die örtliche Presse und der Bürgermeister (CDU) haben den Ball aufgenommen. Eine kritische Resolution des Stadtrates gegenüber der Landesregierung wird auf Empfehlung des Bürgermeisters angeregt. Was steckt aber hinter der „Geschichte“? Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für den Dorstener Süden (Altendorf-Ulfkotte, Altstadt, Feldmark, Hardt, Hervest, Holsterhausen, Östrich) und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion antwortet:

"Es ist in der Tat so, dass die Teilnahme an der OGS eine schulische Veranstaltung und daher verpflichtend ist – weil damit letztlich auch pädagogische Ziele verfolgt werden. Da diese auch erreicht werden sollen, muss die Teilnahme grundsätzlich gewährleistet werden. Die OGS darf nicht bloß als eine reine „Verwahrmaßnahme“ gesehen werden. Wenn dies ist Dorsten nicht so ist und anders kommuniziert wird, läuft da etwas grundsätzlich falsch. 

Gleichwohl ist es irritierend, dass z.B. ein frühzeitiges Abholen des Kindes, z.B. zum Sportverein, keinen ausreichenden Grund für die Nichtteilnahme an der OGS darstellen soll und eine Kündigung des Vertrags nach sich ziehen würde – von Arztterminen ganz zu schweigen. Die Verordnung sieht nach meinen Informationen sehr wohl vor, dass in solchen Fällen eine Befreiung möglich ist. Schon die Diktion „verpflichtet in der Regel zur regelmäßigen und täglichen Teilnahme“ in der Verordnung, schließt doch Ausnahmen mit ein. Sicherlich gibt es auch hier „Ermessensspielräume“ die genutzt werden könnten, ohne dabei das pädagogische Ziel aus den Augen zu verlieren.

Das bedeutet allerdings nicht, dass die Eltern die Kinder bringen und abholen können wann sie wollen. Es muss dabei eine grundsätzliche Verlässlichkeit für alle Seiten gewährleistet werden. Auch die Lehrer und Betreuer haben einen Anspruch auf die Verlässlichkeit seitens der Eltern. Wie soll man denn sonst die Angebote planen? Die OGS wäre dann nichts anderes als ein Angebot der offenen Tür eines freien Trägers, wo die Kinder kommen und gehen können wann sie wollen. Diese Angebote können weiterhin von Eltern genutzt werden, die ihre Kinder nur ein bis zwei Nachmittage in der Woche dann auch kostenlos „verwahren lassen“ wollen. Da aber diese Angebote nicht in der Schule stattfinden, sind sie für viele Eltern unbequem und daher unattraktiv. Die Schule oder der Staat kann aber nicht die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder immer nur dann ersetzen, wenn es ihnen gerade in das „Zeitfenster“ passt."
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.01.2017

Landespolitik Wahlkampfwerkstatt in Oberhausen: Die NRWSPD hat Bock auf Wahlkampf

Die NRWSPD hat Bock auf Wahlkampf! Wir haben einen Plan für unser Land. Wir machen NRW jeden Tag ein Stück stärker, sozialer und gerechter. Und dafür kämpfen wir weiter. Selbstbewusst, mit großer Geschlossenheit, mutig und immer mit einem Lächeln im Gesicht! Auf geht’s!
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2017

Landespolitik Ein Schiff wird kommen - Eine Aak für Dorsten

NRW- Minister und Michael Hübner überbringen gute Nachricht

Nordrhein- Westfalen setzt auf vorbeugende Armutsbekämpfung in besonders benachteiligten Stadtteilen. Unter dem Titel „Starke Quartiere – starke Menschen“ hat die Landesregierung Landes- und EU- Mittel in Höhe von rund 350 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 gebündelt. Einen der ersten Förderbescheide seines Hauses haben Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer und MdL Michael Hübner jetzt persönlich an ein beispielhaftes Qualifizierungsprojekt in Dorsten übergeben. „Menschen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben, arbeiten hier gemeinsam am Nachbau einer Aak, eines Handelsschiffes, wie sie einst auf der Lippe fuhren“, sagte Schmeltzer. „Langzeitarbeitslose, Jugendliche ohne Ausbildung und junge Flüchtlinge bekommen hier die Chance auf einen Einstieg in Ausbildung oder Erwerbsarbeit“, sagte der Minister, der von Michael Hübner, unserem Landtagsabgeordneten,  begleitet wurde. „Gleichzeitig profitiert die Stadt. Sie bekommt eine Attraktion, die sich zu einem Besuchermagneten entwickeln dürfte. Dies ist ein gutes Beispiel für unser Motto ‚Starke Quartiere – starke Menschen‘. Gezielte Armutsbekämpfung ist gleichzeitig gezielte Quartiersentwicklung.“
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.01.2017

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