Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag am 18.02.2017 #NRWIR

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.02.2017

Landespolitik #NRWIR legen los

Politik gestalten – darum geht es. Dieses Signal setzte die NRWSPD bei ihrem Landesparteitag und ihrer Delegiertenversammlung am 18. Februar im Düsseldorfer Messezentrum.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.02.2017

Landespolitik Saubere Verhältnisse an der Currywurst-Bude für Verbraucher und Kommunen

Zur Einführung des Kontrollbarometers und einem fairen Mehrkostenausgleich für Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Gladbeck und Dorsten und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Mit dem am gestrigen Mittwoch von uns verabschiedeten Kontrollbarometer übernehmen wir als SPD-Fraktion Verantwortung für die Menschen, Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von der Currywurst-Bude bis zum Sterne-Restaurant – das Kontrollbarometer zeigt dem Verbraucher an, dass nicht nur auf seinem Teller, sondern auch hinter der Theke alles in Ordnung ist.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.02.2017

Landespolitik NRW wird Vorreiter für Notrufsysteme für Hörgeschädigte

Zu den Ausbauplänen der Notrufmöglichkeiten für Menschen mit Hörschädigung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner:

„Maßstab einer erfolgreichen Inklusion ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Menschen. Bundesweit haben Menschen mit Hörschädigung momentan nur eingeschränkte Möglichkeiten beim Absetzen eines Notrufs. Dazu sind sie häufig auf den Gebrauch eines Notruf-Faxes angewiesen. In Nordrhein-Westfalen gibt es über drei Millionen schwerhörige Menschen, davon rd. 220.000 hochgradig schwerhörig, rd. 50.000 fast taub, und über 17.000 komplett taub.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.02.2017

Landespolitik Endlich Entlastung der freiwilligen Feuerwehren

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von dieser Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.02.2017