Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn

1. Entwurf

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.11.2017

Bundespolitik "Jamaika": Es knirscht gewaltig

Da passt wenig zusammen - und trotzdem werden sie regieren

Die Kommentare der Unterhändler, hier besonders die der Generalsekretäre von CDU, CSU, FDP und Grünen nach den sogenannten Koalitionssondierungsrunden sind nichtssagend, aber viel deutlicher sprechen ihre Gesichter. Da ist regelrecht Abneigung herauszulesen. Man spürt förmlich: Die können nicht miteinander.

Häme oder Schadenfreude ist unangebracht. Es geht um unser Land und unsere Zukunft. Und da ist eine funktionierende konservative Koalition allemal besser als ein zerstrittener Haufen von Selbstdarstellern. Am Ende werden sie sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Jede Partei wird das Aufgeschriebene aber anders interpretieren. Keine guten Aussichten.

Die SPD hat sich entschieden. Sie wird „als Steigbügelhalter“ für Angela Merkel nicht zur Verfügung stehen, wenn es wider Erwarten kracht, bevor es losgeht. Sie ist dabei, sich auf allen Ebenen zu reformieren. Im Bund, im Land und auch in Dorsten.

Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.11.2017

Bundespolitik SPD erneuern - Komm zu den Dialogveranstaltungen

Alle Mitglieder sind gefragt

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzt sie auf Meinungen und Erfahrungen ihrer Mitglieder. Das bitterste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik: 20,5 Prozent. Ein Ergebnis, das Fragen aufwirft. Umso mehr, als die Lage alles andere als eindeutig ist. Unter Parteichef Martin Schulz ist die SPD so geschlossen wie selten – und bleibt es erkennbar auch nach der harten Niederlage vom 24. September.

Im Wahlkampf war die Stimmung gut: Volle Marktplätze bei der Kundgebungstour, überall trafen wahlkämpfende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf freundliche, interessierte Menschen, die mehr wissen wollten über die Pläne der SPD. Gleichzeitig gingen die Umfragen zunächst bis April auf beeindruckende Höchststände – um dann stetig wieder abzunehmen. Und drei Wochen nach der Bundestagswahl feierte Stephan Weil in Niedersachsen einen fulminanten Wahlsieg. Ein „Auf und Ab“ der politischen Stimmung. Das wirft Fragen auf – und verlangt nach Antworten!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.10.2017

Bundespolitik Fundamentale Erneuerung unserer Partei ist unabdingbar

#SPDerneuern

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.10.2017

Bundespolitik Berlin: Die Regierung wurde entlassen, bleibt aber geschäftsführend im Amt

Ein wehmütiger Blick zurück

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Ministern der Bundesregierung die Entlassungsurkunden überreicht und sie gebeten, weiter geschäftsführend im Amt zu bleiben bis „Jamaika“ steht. Gelegenheit, einen wehmütigen Blick auf die Riege der SPD-Ministerinnen und Minister zu werfen, die nun nicht mehr gestalten, sondern nur noch zusehen können, was die Nachfolger daraus machen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.10.2017