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Nachrichten zum Thema Allgemein
Allgemein Magenta statt drei Pünktchen - nichts ist neu!
Ein Jahr lang wollte die FDP in sich gehen. Ihr Ausscheiden aus den Parlamenten analysieren - und dann eine "neue" FDP präsentieren. Gestern auf dem Dreikönigstreffen war es dann so weit - stolz präsentierte sich die angeblich wieder wählbare FDP. Eines der zentralen Versprechen: Steuersenkungen... Das ist doch das alte "Erfolgsrezept" von Westerwelle, Rößler & Co, mit dem sie gleich reihenweise aus den Parlamenten flogen!
Es stimmt ja: nach über 30 Jahren beschloß die Große Koalition einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden. Aber: Erstens ist das Jahr 2015 noch lang, man wird sehen, ob der Haushalt hält, was er verspricht. Und zweitens gelingt die schwarze Null nur, weil Deutschland nicht nur spart, sondern sich sogar kaputt spart. Man denke an die Straßen, die jeder von uns auf dem Weg zur Arbeit oder sonst wohin nutzt - wie marode sind die? Oder man denke an die Berichte der Kinder, die in Schulen nicht mehr auf die maroden Toiletten gehen wollen. Die Liste läßt sich beliebig fortsetzen: Überall müßte dringend saniert werden. Und das heißt: Mehr Geld ausgeben!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.01.2015
Allgemein Prosit Neujahr!
Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,
die SPD Dorsten wünscht Ihnen ein frohes neues Jahr!
2015 ist kein Wahljahr. Unsere Ratsmitglieder und Abgeordneten im Bundestag und im Landtag können sich ganz auf ihre Arbeit konzentrieren. Die größte Herausforderung aus kommunaler Sicht ist dabei die finanzielle Schieflage unserer Stadt.
Der Rat der Stadt Dorsten hat seine Hausaufgaben gemacht. Mit unserer Zustimmung wurde ein schmerzhafter Sanierungsplan beschlossen. Die SPD-Ratsfraktion hat dabei immer wieder klar gestellt, daß es Grenzen gibt. Keine weiteren Einsparungen bei Kindern und Jugendlichen, im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich.
Jetzt sind Bund und Land gefragt. Sie müssen den Kommunen endlich die Gelder zuweisen, die sie für die Erledigung der Pflichtaufgaben benötigen. Das werden wir unseren Abgeordneten im Bundes- und Landtag immer wieder klar machen.
Alles Gute, viel Erfolg, Glück und besonders Gesundheit wünscht Ihnen
Ihre SPD Dorsten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.01.2015
Allgemein Guten Rutsch!
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ein Jahr neigt sich dem Ende zu. Ein ereignisreiches Jahr allemal. Ein Jahr der Weichenstellungen, in Europa, im Kreis und auch bei uns in Dorsten. Letzteres vor allem –die Wahl zum Rat der Stadt und die Bürgermeisterwahl- hat die Menschen bewegt und unsere Partei in Atem gehalten.
Und nicht zu vergessen, im letzten Jahresviertel stellte sich auch der SPD-Stadtverband für die nächsten zwei Jahre personell neu auf.
Eine Menge Fragen also, die sich zu Jahresbeginn noch stellten, sind am Jahresende durch Wahlen beantwortet.
Einige Erwartungen haben sich erfüllt, aber es sind auch Hoffnungen enttäuscht worden. Wie unterm Strich die Bilanz des Jahres aussieht, mag jeder für sich persönlich aus seinem Blickwinkel beurteilen.
Sicher ist: Trotz des Erfolges, bei der Kommunalwahl in Dorsten über 4% zugelegt zu haben und darüber hinaus im Kreis erstmals zwei Sitze erringen zu können, das große Ziel, die SPD in Dorsten zur stärksten Kraft im Rat zu machen und den Bürgermeister zu stellen, haben wir nicht erreicht.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.12.2014
Allgemein Frohe Weihnachten!
Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
im Namen des SPD Stadtverbands Dorsten wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten und viele besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familien und Freunde.
Es grüßt Sie herzlich
Michael Baune, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Dorsten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.12.2014
Allgemein Michael Gerdes wünscht ein frohes Fest
Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,
ein arbeitsintensives Jahr neigt sich dem Ende zu, die Weihnachtspause steht vor der Tür. Für mich heißt das: Zeit für die Familie, Zeit zum Kraft tanken, Zeit zum Gedanken sortieren: Welche Themen haben die politische Agenda bestimmt, was haben wir als SPD im Bundestag geschafft, was steht in den kommenden Monaten an?
Die Große Koalition regiert nun ein Jahr. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Besonders beeindruckend ist für mich das Tempo von Arbeitsministerin Andrea Nahles: Mindestlohn, abschlagsfreie Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren, Mütterrente, mehr Geld bei Erwerbsminderung. Die SPD verbessert derzeit die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land. Allein in der Emscher-Lippe-Region werden laut Schätzung des DGB mehr als 13 000 Menschen vom Mindestlohn profitieren! Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten steigt an. Das stimmt mich positiv. Trotzdem bleibt viel zu tun, denn wir beobachten auch, dass sich Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt und es immer mehr Minijobs, Teilzeitstellen oder Leiharbeit gibt. Hier gilt es gegenzusteuern. Bei den jungen Menschen müssen die Übergänge zwischen Schule und Beruf besser organisiert werden. Unser Ziel ist es, die Lücke zwischen unbesetzten Ausbildungsstellen und unversorgten Jugendlichen zu verringern. Am 12. Dezember hat die Bundesregierung im Einklang mit Wirtschaft und Gewerkschaften die Allianz für Aus- und Weiterbildung geschlossen. Dabei geht es um die Bereitstellung von mehr betrieblichen Ausbildungsplätzen, ausbildungsbegleitende Hilfen für Azubis und Unternehmen sowie verstärkte Anleitung bei der Berufsorientierung. Unterm Strich geht es um mehr Chancen für junge Menschen, aber auch darum, dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Ich hoffe sehr, dass sich diese Allianz auch positiv auf unsere Region auswirken wird, insbesondere dann, wenn der Bergbau 2018 endgültig beendet ist und auch die dortigen Ausbildungsplätze nicht mehr zur Verfügung stehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.12.2014
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