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Allgemein Kunst in den Kreisel!

Kreisverkehre - eine beliebte Alternative zur Ampel. Autofahrer müssen nicht zwanghaft auf grün warten, sondern können so fahren, wie es der Verkehr zuläßt. Darüber hinaus bieten Kreisel Platz - für Kunst. Die Mittelinseln müssen nicht nur begrünt sein, sie können auch künstlerisch gestaltet sein.

Das regte die SPD jetzt im Kulturausschuß an. Gerade in Hervest-Dorsten entstehen auf der ehemaligen Zechenfläche Fürst Leopold eine Reihe von neuen Kreisverkehren. Was läge hier näher, als mit Kunst-Objekten an die Bergbau-Tradition von Dorsten zu erinnern? Und Dorstens Geschichte hat nicht nur Bergbau zu bieten: die Zeit der Hanse, Cornelia Funke, Tisa von der Schulenburg sind nur ein paar inspirierende Beispiele.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.06.2015

Allgemein Zugang zum Bundestag: Ungenügende Antworten aus Berlin

Als "ungenügend" bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann die Antwort auf den Brief, den die SPD Dorsten Anfang Mai an Christine Lambrecht (Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD- Bundestagsfraktion) versendet hat. Die SPD stellte darin einige kritische Fragen, wie und warum Lobbyisten quasi ungehinderten Zugang zum Bundestag und zu den Entscheidungsträgern haben. Die Bundestagsfraktion erklärt in Ihrem Schreiben, daß die Fraktionen selber keine Haus-Ausweise ausstellen, sondern diese nur befürworten oder ablehnen können. Die Entscheidung treffe das Referat "Polizei und Sicherungsaufgaben". Die SPD vergebe die meisten Ausweise an eng verwandte Organisationen, wie zum Beispiel Gewerkschaften oder religiöse und humanitäre Einrichtungen; die wenigsten Ausweise gingen an Vertreter der privaten Wirtschaft. Zwar müsse jeder Empfänger zustimmen, daß sein Name bei Bedarf veröffentlicht werden darf - aber eine unklare Rechtslage würde derzeit die Weitergabe der Namen verhindern.

 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.05.2015

Allgemein Zugang zum Bundestag: Einschränkungen für Bürger, freier Eintritt für Lobbyisten?

"Ich finde es geradezu skandalös, dass Bürger keinen unmittelbaren Zutritt zum Deutschen Bundestag haben, während tausende von Lobbyisten nahezu unkontrolliert aus- und eingehen" beginnt Friedhelm Fragemann sein Schreiben an Christine Lambrecht (Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion). Der SPD-Fraktionsvorsitzende bezieht sich auf die aktuelle Diskussion zum Thema Bundestagsausweise für Lobbyisten. Fragemann fordert in seinem Schreiben Auskunft, ob tatsächlich die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen persönlich Bundestagsausweise bewilligen können, quasi durch die Hintertür einen Zugang zum Deutschen Bundestag ermöglichen, ohne dass die Öffentlichkeit darüber informiert wird. "Das fadenscheinige Argument des Datenschutzes kann und will ich hier nicht gelten lassen" - so Fragemann. Für die Zukunft hofft er auf eine saubere und transparente Lösung.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.05.2015

Allgemein Schnelles Internet für fast ganz Dorsten

Manchmal darf man sich wundern… Surfen im Internet bspw. In Deuten oder in Wulfen? Ein Geduldsspiel. Schnelle Leitungen? Fehlanzeige. Erst zeigten die Anbieter kein Interesse am Ausbau des Netzes, dann verhinderte die klamme Dorstener Kassenlage die Teilnahme an Förderprogrammen. Und jetzt geht alles ganz schnell: Die Telekom baut „eigenmotiviert“ – so Frank Neiling von der Telekom – das Breitbandnetz in Dorsten aus. Woher der (plötzliche) Sinneswandel kommt, konnte der Umwelt- und Planungsausschuß vom Telekom-Vertreter nicht in Erfahrung bringen.

Die Bauarbeiten sollen schon in den nächsten 4 Wochen beginnen und im ersten Quartal 2016 abgeschlossen sein. Dann verspricht die Telekom bis zu 100 Mbit/s – mit drei Einschränkungen: nicht in Rhade, nicht in Altendorf (hier wird aber ein Mitbewerber das Netz ausbauen) und nicht in Randlagen – hier werden beim Endkunden nicht 100 Mbit/s ankommen; aber auch diese Haushalte werden vom Ausbau profitieren und ein deutlich schnelleres Internet als heute angeboten bekommen.

Für das schnelle Internet wird die Telekom Glasfaserkabel verlegen und neue Schaltschränke errichten. Von dort geht es dann über die herkömmlichen Kupferkabel zum Endkunden. Der muß baulich nichts weiter ändern. „Je nach seiner vorhandenen Anlage ist höchstens ein neuer Router nötig“ – so Frank Neiling.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.05.2015

Allgemein Schiedsgerichte, geheim und irrsinnig: Ein aktuelles Beispiel

Vertreter der EU und der USA verhandeln über das Freihhandelsabkommen TTIP. Ein Aufputschmittel für die Wirtschaft - sagen die Befürworter. Die Nebenwirkungen werden verschwiegen, verharmlost, klein geredet. Was ist mit den vorgesehenen Geheimgerichten, den Schiedsgerichten? "Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen?" fragt die ZEIT und stellt ein aktuelles Beispiel vor: Verrückt, verrückter, Moorburg

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.04.2015

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