Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik „Es geht mir um einen Kulturwandel“

Interview mit Lars Klingbeil

Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.12.2017

Bundespolitik SPD: Das ist unser Weg: Modern und gerecht.

Martin Schulz wiedergewählt – Ergebnisoffene Gespräche ja, Automatismus nein

Ein spannender Parteitag der SPD in Berlin. Jennifer Schug, SPD-Vorsitzende in Dorsten und Delegierte vor Ort teilt die wichtigsten Ergebnisse mit:

Martin Schulz wird mit knapp 82% wiedergewählt.
Der Leitantrag des Vorstand wird mit großer Mehrheit angenommen.
Es wird Gespräche mit der Union geben – aber ergebnisoffen. „Das garantiere ich“, so Martin Schulz.
Ob danach Verhandlungen über eine neue GroKo aufgenommen werden, entscheidet ein weiterer Parteitag.

Reaktionen: CDU begrüßt, CSU stänkert, FDP bekommt kalte Füße und bietet der CDU Tolerierung einer Minderheitsregierung an.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017

Bundespolitik Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke

Martin Schulz beim Bundesparteitag

SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt.“ Dieses klare Bekenntnis begeisterte die Delegierten und Gäste im Saal.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017

Bundespolitik SPD-Parteitag in Berlin - Jennifer Schug aus Dorsten ist dabei

Vorab drei Fragen an die Stadtverbandsvorsitzende

1. Frage: Du wirst die Dorstener SPD als Teil der Delegation des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen beim Bundesparteitag in Berlin (7. bis 9.12.) als vertreten. Mit welcher Erwartung?

Jennifer Schug: Ich freue mich vor allem auf richtungsweisende Entscheidungen! Ich erwarte von unserer Partei ganz klar, die Aufbruchsstimmung unserer Mitglieder und den Willen zu Erneuerung, die in den letzten Wochen und Monaten nicht nur spürbar waren, sondern auch bereits Gestalt angenommen haben, in einem dementsprechenden mutigen Beschluss gipfeln zu lassen.

2. Frage: Die SPD-Basis, nicht nur in Dorsten, scheint gegen eine neue GroKo zu sein. Hast Du Dich bereits festgelegt oder willst Du die Parteitagsdiskussion abwarten?

Jennifer Schug: Ich bin tatsächlich ebenfalls gegen eine GroKo, aus drei Gründen:
1. Die Mehrheit unserer Mitglieder scheint klar gegen eine große Koalition zu sein.
2. Deutschland braucht eine demokratische und konstruktive Opposition
3. Unsere Partei benötigt die kommenden Monate und Jahre, um sich inhaltlich offensiv und konkret aufzustellen und sich ein klares Profil zu geben.

3. Frage: Alle blicken gespannt nach Berlin. Wie und wann willst Du die Dorstener SPD-Mitglieder und die Öffentlichkeit über Deine Erkenntnisse informieren?

Jennifer Schug: Ich werde einen größeren Verteilerkreis, bestehend aus unseren Pressebeauftragten, Stadtverbands- und Fraktionsvorstand am Ende eines jeden Tages kurz per E-Mail über meine persönlichen Eindrücke informieren.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017

Bundespolitik SPD-Parteitag: Die Spannung steigt, die Nervosität auch

Jennifer Schug: Die Vorabendstimmung

Gestern Abend, Partei-Abend der NRW-Delegierten: Sehr interessante Veranstaltung, jede Menge SPD-Politikprominenz. Das Ganze fand in „unserem NRW-Hotel“ statt. Großer Saal mit vielen runden Tischen. In der Mitte zwei große Tische mit reservierten Plätzen. Den ganzen Abend über kommen SPD-Berühmtheiten vorbei und halten kurze Reden. Die Stimmung - sowohl unter den Delegierten als auch unter der Prominenz - war aufgeregt und nicht ganz positiv, sondern eher kämpferisch. Alles dreht sich um die GroKo. Ich habe keine Stimme dafür gehört. Sigmar bat um „alles - nur nicht eine Minderheitsregierung“. Martin bat um Geschlossenheit und um die Unterstützung seiner Kandidatur.

Jennifer Schug

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.12.2017