Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Wieder blicken wir nach Berlin - SPD trifft Union

Vorne wird verhandelt, hinten wird taktiert

Die SPD ist in der Zwickmühle. Eigentlich will sie sich nach dem Wahldebakel im September als Oppositionspartei im Bundestag regenerieren. Auch die Union, ebenfalls deutlicher Wahlverlierer, hatte die SPD als Regierungsmehrheitsbeschaffer überhaupt nicht mehr auf dem Plan. Grüne und FDP schienen willkommene „Lückenbüßer“ zu sein. Die schmutzige Taktiererei von Lindner und Co. hat aber alles über den Haufen geworfen.

Jetzt also „ergebnisoffene“ Gespräche zweier Parteien, die sich eigentlich auseinander gelebt haben. GroKo? Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung? Neuwahlen? Und ganz neu KoKo? Alles ist möglich. Theoretisch. Heute wird in Berlin nicht nur miteinander gesprochen, sondern auch intensiv taktiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu keiner Einigung kommt, ist sehr groß. Dann wird entweder Jamaika eine Auferstehung feiern, oder die FDP wird Schwarz-Grün tolerieren. Neuwahlen will nämlich zur Zeit keiner der genannten Akteure.

Kommentar von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.12.2017

Bundespolitik Mit Verantwortung und Visionen nach vorn

Bundesparteitag

Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für Europa, für Deutschland und für die Partei.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.12.2017

Bundespolitik Die SPD im Mittelpunkt

Was ist mit der Konkurrenz los?

Eines muss man der SPD lassen. Sie diskutiert, sie argumentiert, sie ringt mit sich. Kurz: Sie lebt. Der Berliner Parteitag hat bewiesen, dass es keine einfachen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit gibt. Während die SPD bereit ist, in Berlin, wie zuvor in Dorsten, einen Blick zurückzuwerfen, aber zwei nach vorn zu richten, scheint sich die Konkurrenz in die Büsche geschlagen zu haben. Das Geschwafel von der historischen Verantwortung, die die SPD plötzlich zu tragen hat, soll in erster Linie von der eigenen Schwäche ablenken.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.12.2017

Bundespolitik Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn

Der Parteitag debattiert mit dem Leitantrag des SPD-Parteivorstandes ein Arbeitsprogramm – ein erstes Resultat des gemeinschaftlichen Erneuerungsprozesses. Die Ergebnisse aus acht Regionalkonferenzen unter der Beteiligung von mehr als 6000 Genossinnen und Genossen sind in das Arbeitsprogramm eingeflossen. #SPDerneuern - 2018 beginnt die Umsetzung.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.12.2017

Bundespolitik Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuern

Bundesparteitag

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.12.2017