Mitglied werdenAndere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Der Kreis klagt gegen den kommunalen Finanzausgleich
Der Weg ist frei für eine Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich. Mit großer Mehrheit beschloß der Kreistag, gegen die Verteilung der Steuergelder zu klagen.
Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden nach komplizierten Regeln verteilt. In die Berechnungen fließen nicht nur die Einwohnerzahl, sondern beispielsweise auch die Finanzkraft und die Arbeitslosenzahlen der Städte ein. Und hier wird die besondere Situation der Städte im Kreis Recklinghausen nicht genügend berücksichtigt. Der Kreis Recklinghausen steckt mitten im Strukturwandel. Arbeitsplätze gingen und gehen im großen Umfang verloren, das führt zu steigenden Sozialkosten. Mittlerweile schieben die Städte im Kreis einen Schuldenberg in Milliardenhöhe vor sich her. Aus eigener Kraft ist dieser Schuldenberg nicht mehr abzutragen.
Mit seiner Klage gegen den Finanzausgleich will der Kreis Recklinghausen nun erreichen, daß die besondere Lage des Vest stärker in die Berechnung der Schlüsselzuweisungen einbezogen wird. Unter dem Strich bedeutet das mehr Einnahmen für die Kreis.
Während sich die CDU im Kreistag der Klage anschloß, haben sich CDU-geführte Städte im Kreis noch nicht dazu durchringen können, gegen die eigene Landesregierung zu klagen. Landrat Jochen Welt kann aber nach dem Kreistagsbeschluß die Klage auch ohne die Zustimmung der Städte im Kreis anstrengen – „auf den Letzten muß jetzt nicht mehr gewartet werden“ zeigt sich Dorstens Kreistags-Abgeordneter Hans-Georg Wiemers erleichtert.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.11.2008
Kommunalpolitik SPD im Gespräch mit Dorstens Presse - günstigere Eintrittspreise für Dorstener im Atlantis-Bad gefordert
Zum Pressegespräch lud die SPD-Fraktion am Donnerstag ein. Fraktionsvorsitzender Heinz Denniger, sein Stellvertreter Friedhelm Fragemann und der designierte Parteivorsitzende Hans-Willi Niemeyer stellten die nächsten Aktionen von Fraktion und Stadtverband vor. "Wir kümmern uns um die Nöte der Bürger" erklärt Hans-Willi Niemeyer. Die SPD-Fraktion wird einen Antrag zur Vergabe-Praxis der Stadt Dorsten stellen. Nachdem sich Klagen von Firmen mehren, die sich bei der Vergabe städtischer Aufträge übergangen fühlen, fordert die SPD mehr Transparenz. Mitten im Herbst, den Winter vor der Brust denkt die SPD schon an den Sommer - für Dorstener muß es eine preisgünstige Lösung geben, die Außenanlagen des Atlantis-Bades zu nutzen. Die Dorstener Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 31.10.2008:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.11.2008
Kommunalpolitik Cay Süberkrüb goes Internet - SPD-Landratskandidat mit eigener Homepage
SPD-Landratskandidat Cay Süberkrüb hat jetzt eine eigene Homepage eingerichtet. Unter www.cay-sueberkrueb.de informiert der Kämmerer der Stadt Herten über seine Ziele, sein Wahlprogramm und seine Biographie. Auf seiner Homepage gibt es auf jeden Fall ein schöneres Foto - ein Besuch lohnt sich!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.10.2008
Kommunalpolitik Verdienstkreuz für Hans Löns - auch die SPD Dorsten sagt: Danke!
Franz Beckenbauer hat es. Ranga Yogeshwar hat es auch. Und Sabine Christiansen. Und nun auch Hans Löns! Die Rede ist vom Verdienstkreuz am Bande. Hans Löns, schon „ewig“ für Dorsten und seine Bürgerinnen und Bürger aktiv, wurde jetzt feierlich für sein Engagement in der Kommunalpolitik ausgezeichnet. Landrat Jochen Welt (SPD) überreichte Hans Löns im Kreishaus in Recklinghausen das Verdienstkreuz am Bande.
Hans Löns ist seit 1954 SPD-Mitglied, seit 1979 gehört er dem Rat an. Von 1999 bis 2004 war er stellvertretender Bürgermeister, danach musste er aus gesundheitlichen Gründen eine kleine Auszeit nehmen.
Der „Dauerläufer“ der Dorstener SPD engagiert sich besonders für Arbeitsplätze in Dorsten. Von Insolvenz bedrohten Firmen versuchte er immer wieder mit seinen Kontakten zur SPD-geführten Landesregierung zu helfen. Oder er regte die Gründung von Auffanggesellschaften an. Und er wirkte tatkräftig bei der Gründung des Gewerbehofes in Dorsten mit, hier entstanden 75 neue Arbeitsplätze.
Die SPD Dorsten verteilt zwar keine Verdienstkreuze – aber sie sagt:
DANKE! Danke Hans für die geleistete Arbeit.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.10.2008
Kommunalpolitik Kommunale Finanzen
Zur Berichterstattung der Dorstener WAZ vom 27. Januar zum Thema Kommunale Finanzen erklärt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken (SPD):
Herr Bürgermeister Lütkenhorst hat durchaus Recht, wenn er mit der Finanzpolitik der Landesregierung nicht zufrieden ist. Das jüngste Gerichtsurteil des Verfassungsgerichtshofs gegen Finanzminister Dr. Linssen (CDU) und dessen Politik hat das deutlich gemacht. Das Land muss den Städten in erheblichem Umfang Geld zurück zahlen, das es zu Unrecht eingezogen hatte. Das ist nur ein Beispiel.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2008
WebsoziCMS 3.9.9 - 003274846 -
