Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Integration] [Regionalpolitik] [Finanzen]

MdB und MdL Michael Gerdes: Koalitionsvertrag enthält eine Menge sozialdemokratischer Vorhaben

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn haben die Delegierten den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Ich bin froh darüber, dass weiterverhandelt wurde, denn es liegt uns jetzt ein Ergebnis vor, das jede Menge wichtiger sozialdemokratischer Vorhaben enthält. Weiter unten findet Ihr / finden Sie eine erste Zusammenfassung.

Nun entscheiden die knapp 464.000 Mitglieder der SPD. Ich bleibe dabei: Konkrete Verbesserungen – im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung – können wir nicht in der Opposition erreichen. Deshalb werde ich in den nächsten Tagen und Wochen für den Eintritt in eine Regierung mit der Union werben.

Die Verhandlungen über eine Große Koalition waren kein Wunschprojekt, sondern Ergebnis des Scheiterns von Jamaika. Das kann man bedauern, aber die gescheiterte Jamaika-Koalition hätte zuerst an die Besserverdienenden gedacht. Das machen wir anders. Der vorliegende Vertrag ermöglicht es uns, die wirtschaftliche und soziale Lage von Millionen Menschen zu verbessern. Wir haben die Fäden selbst in der Hand, das drückt sich vor allem in der Verteilung der Ministerien aus. Wir besetzen die Themen, die uns besonders wichtig sind. Gemessen am Wahlergebnis können wir uns keinesfalls beklagen.

Die Art und Weise, wie wir die Debatte rund um das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU geführt haben, macht stolz. Das ist Ausdruck einer lebendigen Partei. Ich hoffe, dass wir nun genauso intensiv und fair über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen diskutieren werden.

Die Bevölkerung und insbesondere die WählerInnen der SPD erwarten von uns, dass wir gestalten und das Bestmögliche herausholen. Auch wenn eine gewisse Skepsis angebracht zu sein scheint: Als Programmpartei muss sich eine Entscheidung an Inhalten messen lassen, die prinzipielle GroKo-Verweigerung tut uns nicht gut.

Es stimmt sicher, dass die SPD insbesondere den selbst geweckten Erwartungen nicht immer gerecht geworden ist. Daran müssen wir arbeiten – unabhängig von der Regierungskonstellation. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran. In diesem Sinne:

Herzliche Grüße und Glückauf!

Ihr/Euer Michael Gerdes

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.02.2018

MdB und MdL SPD-Bundestagsabgeordnete zu Gesprächen bei Thyssenkrupp in Duisburg

Im November letzten Jahres hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in einem Antrag klar zum Stahlstandort Deutschland als wichtigem Bestandteil der deutschen Wirtschaft bekannt. Durch chinesische Überproduktion ist die deutsche Stahlindustrie zuletzt massiv unter Druck geraten. Mit dem staatlich subventionierten Billigstahl kann die einheimische Wirtschaft schwer konkurrieren. Auch Thyssenkrupp sieht sich gezwungen, fortan mit dem indischen Unternehmen Tata Steel zu kooperieren, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu sichern.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.02.2018

MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Schwarz-Gelb legt sich ins gemachte Bett

Zu den aktuellen Wirtschaftsdaten für NRW erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nordrhein-Westfalen erntet die Früchte sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Die NRW-Wirtschaft wächst 2017 mit 2,4 Prozent und damit sogar stärker als im Bundesdurschnitt.

Seit 2012 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in NRW um über 500.000 angestiegen. Mit anderen Worten: Bei der Schaffung von Jobs steht es zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb 500.000 zu Null. An der guten Wirtschaftsentwicklung hat die schwarz-gelbe Koalition bisher keinen Anteil. Keine einzige ihrer Maßnahmen konnte bisher Wirkung entfalten und es ist überaus zweifelhaft, ob das je der Fall sein wird. Die schwarz-gelbe Koalition legt sich in das gemachte Bett und profitiert von der guten Wirtschaftslage, in der die SPD-geführte Landesregierung die Verantwortung an sie übergeben hat. 

Wir werden diese Mitte-Rechts-Regierung in NRW daran messen, ob sie die gute Ausgangslage zum Wohle der arbeitenden Menschen nutzt oder nur die Früchte an ihre Klientel verteilt.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.02.2018

MdB und MdL Gerdes: Hier bei uns kommt es vor allem auf die Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung an

Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gehen in die Verlängerung, dennoch ist für den heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes (SPD) klar, was die mögliche neue Bundesregierung als Erstes anpacken muss: Die Themen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdBs, zu denen auch Gerdes gehört, mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der RuhrSPD Frank Baranowski am Freitagvormittag in Berlin.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.02.2018

MdB und MdL Michael Hübner: Entlastungen bei NRW-Kitas in Sicht

in neues Kita-Gesetz in NRW soll Eltern stärker entlasten, bei Erzieher*innen für bessere Arbeitsbedingungen sorgen und eine angemessenere Betreuung der Kinder gewährleisten. Dazu sagt SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hübner:

„Es ist erfreulich zu sehen, dass Schwarz-Gelb viele Punkte unserer Vorschläge in ihr neues Gesetz übernehmen will. Trotzdem denke ich, dass dies nicht genug sein wird um die zahlreichen Probleme und Engpässe in der Kinderbetretung zu beseitigen. Um auch lang- und kurzfristig eine angemessene Betreuung zu gewährleisten müsste jetzt auf ein, wie von uns vorgeschlagen, Sockelfinanzierungssystem umgestiegen werden. Mit diesem Modell wäre endlich eine gesicherte Finanzierung der Kitas gewährleistet, was letztlich in bessere Betreuung der Kinder und einem hören Bildungsniveau münden würde. Zudem würde es den Kitas erlauben, flexibler zu arbeiten. So würden wir der Chancengleichheit für alle Kinder einen Schritt näher kommen. Im Interesse aller sollte die Schwarz-Gelbe Landesregierung deswegen das Kindpauschalen-Modell ruhen lassen und sich unserem Modell gänzlich anschließen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2018

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.