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Kommunalpolitik Infos zur Kommunalwahl 2009: Wahlalter beträgt 16 Jahre - Stichwahl entfällt

Regelmäßige Besucher unserer Homepage haben es bestimmt schon gemerkt: Es gibt einen neuen Menüpunkt. Unter "Kommunalwahl 2009" (oben, zweite Reihe, ganz links) haben wir die wichtigsten Informationen zur anstehenden Kommunalwahl zusammengefaßt. Hier finden Sie unser Wahlprogramm "global denken, lokal handeln", unsere Kandidaten und weitere Informationen u. a. zum Thema Briefwahl. Was alle Wahlberechtigten wissen müssen:

• Es gibt keine Stichwahl mehr! Bei der Wahl des Bürgermeisters und des Landrates hat sofort der Kandidat mit den meisten Stimmen gewonnen. Anders als bei den Kommunalwahlen der Vergangenheit gibt es keine Stichwahl mehr, wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erzielt hat.
• Das Wahlalter beträgt 16 Jahre!

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.06.2009

Kommunalpolitik Jugendzentrum auf dem Zechengelände – wo bleibt die versprochene Bürgerbeteiligung?

Für das Gelände der ehemaligen Zeche Fürst Leopold interessiert sich ein Investor. Nach Jahren des Stillstands scheint sich für diese zentrale Brachfläche in Dorsten eine Lösung zu finden. Das ist gut so!

Zwischen dem Investor auf der einen Seite und Verwaltung, Politik, Bürgerinnen und Bürgern auf der anderen Seite gibt es derzeit noch unterschiedliche Vorstellungen, welche Geschäfte und Märkte auf dem alten Zechengelände angesiedelt werden können. Das ist in dieser frühen Planungsphase durchaus nicht ungewöhnlich.

Klar ist oder klar sollte sein: Die geplante Nutzung und die Gestaltung des alten Zechengeländes muß gemeinsam mit den Menschen in Dorsten abgestimmt werden! Auf dem Gelände soll auch ein Jugendzentrum errichtet werden. Scheinbar hat sich die Verwaltung als Standort dafür bereits auf das ehemalige Casino vorfestgelegt. Wo bleibt die Bürgerbeteiligung? Wann sollen die Menschen in Dorsten noch befragt werden? Erst, wenn alle Pläne fertig sind?

Der Ortsverein Hervest bezieht zur bislang ausgebliebenen Bürgerbeteiligung wie folgt Stellung:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.06.2009

Kommunalpolitik Vernachlässigter Stadtteil - Dr. Hans-Udo Schneider besuchte Hervest-Dorsten

Hervest-Dorsten wird seit Jahren vernachlässigt – das beklagen die Menschen in dem ehemaligen Bergbau-Stadtteil immer wieder. Jüngstes Beispiel: Die Halterner Straße ist so kaputt, daß sie nur noch mit Tempo 30 befahren werden darf. Aber auch sonst ist die Hervester Mängelliste lang. Darüber sprach Dorstens Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider am Samstag auf der Straße „Am Harsewinkel“ mit den Menschen aus Hervest-Dorsten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.05.2009

Kommunalpolitik Unterstellte Festlegung auf Pellets ist plumper Wahlkampf

Dr. Hans-Udo Schneider begrüßt die Holzheizung für die Gesamtschule Wulfen als eine gute Lösung. „Sie entspricht meiner Forderung, bei der Erneuerung der Heizungsanlagen an Dorstener Schulen und Kindertagesstätten auf regenerative Energien statt auf Gas oder andere fossile Energieträger zu setzen“, sagt der Bürgermeisterkandidat von SPD und Grünen. Er sei nicht, wie von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst unterstellt, für eine Vorfestlegung auf Holzpellets.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2009

Kommunalpolitik Vorwürfe von Hovenjürgen - Dr. Hans-Udo Schneider fordert: „Butter bei die Fische“

CDU-Landratskandidat Josef Hovenjürgen möge doch bitte nur eines der Millionenversprechen nennen, die der SPD/Grünen-Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider gemacht haben soll. Bei der Veranstaltung „Spargel und Politik“ hat der CDU-Politiker dem SPD/Grünen-Kandidaten vorgeworfen, Millionenversprechen zu machen, für die er entweder rechtlich nicht zuständig sei oder die angesichts der Nothaushaltssituation Dorstens nicht haltbar seien, teilt die CDU Dorsten mit.

„Butter bei die Fische“,

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.05.2009

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